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25. November 2015

Leserbriefe

BAHNPROTEST
Hat Frau Mielich das alles nicht gehört?
Zur Berichterstattung über den Bürgeprotest am Sonntag, 15. November, gegen die Pläne der DB zum Ausbau der Rheintalbahn erreichte uns folgende Leserzuschrift.
Die Stadt Müllheim hat eine respektable grün-alternative Tradition. Das war eine Chance für Bärbel Mielich (MdL), hier auf dem Markgräfler Platz Farbe zu bekennen. Man muss ja nicht gleich den Verkehrsminister oder gar den Ministerpräsidenten der eigenen Partei demontieren – aber kritisieren dürfen hätte sie die strategisch geplante Deckelung des potenziellen Landeszuschusses kurz vor der entscheidenden Projektbeiratssitzung schon! Frau Mielich beschränkte sich stattdessen darauf, die – hinsichtlich Auggen-Müllheim – rücksichtslose grüne Regierungspolitik zu verteidigen und griff bei dieser einmaligen Gelegenheit keinen einzigen der substanziellen Forderungen des BBM auf. Damit hat sie sich selbst und ihrer Partei für die bevorstehende Landtagswahl einen Bärendienst erwiesen. Als Wähler und politischer Bürger bedaure ich das außerordentlich!

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Wenn man diesen sonnigen Herbstnachmittag in Müllheim zusammenfassen will, kann man sagen, dass sich alle einig waren, das Engagement von MUT und BBM betreffe weit mehr als Lärmschutz: nämlich Menschenschutz, Katastrophenschutz, Landschaftsschutz, Landwirtschaftsschutz und Wahrung elementarer wirtschaftlicher Interessen der Region; und darüber hinaus ging es um die essenziellen Belange eines zukunftsfähigen öffentlichen Nahverkehrs!

Hat Frau Mielich das alles nicht gehört? Warum sprach sie nur vom Lärmschutz? Jeden Tag hört man die Forderung, Politik müsse auf die Menschen hören: Frau Mielich scheint mir an dem Sonntag nicht als politischer Zuhörer, sondern als kleiner Parteisoldat unterwegs gewesen zu sein. Schade!

In Auggen und Müllheim wurde darüber diskutiert, wer eigentlich Ansprechpartner oder Gegner ist: die Bahnplaner oder die Politiker? Ich habe immer die Bahnplaner verantwortlich gesehen für die skandalöse Intransparenz des Kostenvergleichs – aber dieser Schleier der Intransparenz hätte spätestens im Sommer in oder vor der entscheidenden Projektbeiratssitzung von der Politik weggerissen werden müssen. Dabei haben alle Parteien versagt!

Stattdessen hat die Landesregierung einen interfraktionellen Beschluss des Landtags beiseite geschoben, einen eigenen Gutachter bestellt, der das Spardiktat der Regierung mit der geringen Anzahl lärmschutzwürdiger Menschen rechtfertigt und das ministerielle Gelöbnis des Herrn Hermann "Kein zweites Eimeldingen in Auggen/Müllheim" stillschweigend kassiert. Das ist beschämend, das war Verrat am Markgräflerland!

Ich hatte auf Bärbel Mielich gebaut, weil unser Anliegen ein ausgesprochen "grünes" Thema ist. Sie hat sich weggeduckt und damit zumindest einen potenziellen Wähler verprellt!

Karl Friedrich v. Brandt, Auggen

GEDENKEN
Die Arbeit engagierter Menschen konterkariert
Zum BZ-Bericht "Gedenkfeier für jüdische Opfer" am 10. November.
Seit über 20 Jahren organisiert der Friedensrat Müllheim am 9. November einen Schweigemarsch zum Gedenken an die ermordeten jüdischen ehemaligen Mitbewohner Müllheims. An dieser Veranstaltung nehmen viele Einzelpersonen sowie alle möglichen Organisationen wie Amnesty International, Gewerkschaften, und so weiter teil. Nun meint die Bürgermeisterin Frau Siemes-Knoblich urplötzlich, anstatt sich anerkennend als Zugpferd an dieses Engagement ranzuhängen, ihr eigenes Ding machen zu müssen, wobei sie scheinbar glaubt, die Originalität ihrer Veranstaltung läge in der Uhrzeit (frühmorgens)! Damit konterkariert sie die Arbeit dieser engagierten Menschen, ihre Autorität missbrauchend, denn wie wir lesen durften, war diese der BZ gerade mal eine Fußnote wert.

Helma Hein, Auggen

Autor: Karl Friedrich v. Brandt, Auggen