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08. März 2016 13:14 Uhr

Bahnpläne

Rheintalbahn: DB-Spitze erteilt Auggen und Müllheim eine Abfuhr

Für die Bahn geht es nur noch um die Farbe der Lärmschutzwände. In einem Brief der Konzernspitze wird klar: Die DB sieht sie keine Veranlassung, über die Pläne im Abschnitt Hügelheim-Auggen nochmal zu diskutieren.

  1. Über die Gestaltung der Lärmschutzwände – hier ein Entwurf für Haltingen – will die Bahn noch mit sich reden lassen. Foto: Deutsche Bahn

Nachdem in den vergangenen Wochen Signale aus allen politischen Richtungen kamen, die Pläne für den Ausbau der Rheintalbahn im Abschnitt Hügelheim-Auggen noch einmal genauer unter die Lupe nehmen zu wollen, hat sich nun die Deutsche Bahn zu Wort gemeldet – mit Aussagen, die den Hoffnungen in der Region einen herben Dämpfer versetzen dürften. Demnach gibt es für die Bahn am Status Quo nichts mehr zu rütteln, auch nicht an dem umstrittenen Tempo 250.

In einem Schreiben, das der BZ vorliegt, antwortet der DB-Konzernbevollmächtigte für Baden-Württemberg Sven Hantel im Auftrag von Bahnchef Rüdiger Grube auf einen Brief von Claus Schmiedel, Fraktionsvorsitzender der SPD im Landtag. Schmiedel hatte sich an Grube mit der Bitte gewandt, einen Workshop einzurichten, in dem die strittigen Punkte im Abschnitt Hügelheim-Auggen nochmals diskutiert werden sollten – unter anderem die Frage, ob die von der Bahn anvisierte Höchstgeschwindigkeit "wirklich fahrbar und notwendig ist und damit verbunden die Höhe der geplanten Lärmschutzwände".

Auf den Vorschlag zur Einrichtung eines Workshops geht Hantel in seinem knappen Antwortschreiben gar nicht erst ein. Er verweist auf die Empfehlungen des Projektbeirats, womit aus Sicht der Deutschen Bahn die Weichen gestellt worden seien, "um den weiteren Ausbau nun zügig vorantreiben zu können und das Projekt zu einem erfolgreichen Abschluss zu führen". Hantel betont auch noch einmal, dass im Projektbeirat beschlossen wurde, "dass in dem von Ihnen angesprochenen Abschnitt zusätzliche Lärmschutzmaßnahmen über das gesetzliche Maß hinaus umgesetzt werden sollen". Mit dem Bundestagsbeschluss vom 28. Januar sei dafür auch die Finanzierung sichergestellt worden.

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Zum Thema Tempo 250 gibt es eine kurze, aber deutliche Ansage vonseiten der DB: "Die Frage, ob die Rheintalbahn im Abschnitt Müllheim-Auggen auf 250 km/h ausgebaut werden muss, hat die Bahn bereits mehrfach diskutiert und untersucht", schreibt Hantel. "Aufgrund der international vereinbarten Knotenanschlusszeiten in Basel und Freiburg ist eine niedrigere Entwurfsgeschwindigkeit betrieblich nicht möglich."

Folgt man den Ausführungen des Konzernbevollmächtigten geht es der DB nun lediglich noch um die "konkrete Ausgestaltung des Lärmschutzes", worüber man mit den betroffenen Kommunen weitere Gespräche führen werde. "Ziel ist es, in gemeinsamen Terminen die Gestaltung der Lärmschutzwände (zum Beispiel Farbgestaltung, Begrünung) so abzustimmen, dass sich eine harmonische Einbindung in die Örtlichkeit und Akzeptanz der Bürger ergibt."

Die SPD-Landtagskandidatin Birte Könnecke, die Claus Schmiedel für einen Vorort-Termin in Müllheim gewinnen konnte, zeigte sich in einer ersten Stellungnahme "sehr enttäuscht über diese für die Region sehr unbefriedigende Antwort. Die Spitzengeschwindigkeit von 250 km/h wird zur heiligen Kuh verklärt und auf das Angebot eines runden Tisches geht Herr Hantel gar nicht erst ein. Den Anwohnern geht es nicht um die Farbe, sondern um die Höhe der Mauern. Für den von der Bahn gewünschten raschen Ausbau halte ich eine Gesprächs- und Kompromissbereitschaft bei der Planung nach wie vor für unverzichtbar", so Könnecke.

Autor: hub