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31. Juli 2014

Wie steht’s um Beste Lösung?

Rapp fragt bei Regierung nach.

MARKGRÄFLERLAND (BZ). Mit einer kleinen Anfrage hat sich der CDU-Landtagsabgeordnete Patrick Rapp an die Landesregierung gewandt, um die Position des Landes hinsichtlich des Ausbaus der Rheintalbahn im Abschnitt Müllheim-Auggen auszuloten. Der Abgeordnete bittet um Auskunft, wie das Landesverkehrsministerium die Mehrkosten für die Beste Lösung Markgräflerland einschätzt. Denn auch die Frage einer Mitfinanzierung sei entscheidend. "Nur auf den Bund zu verweisen wird nicht ausreichen, um hier einen Durchbruch zu erreichen, wie die Beispiele im Bereich der Kernforderungen drei und vier zeigten", so Rapp. Er erkundigt sich bei der Regierung auch, wie sie die Lösung des Bürger-Bündnis Bahn bewertet, und wie sie die Kompatibilität des Vorschlags mit ihrem Nahverkehrskonzept beurteilt. Von der Landesregierung will er zudem die Ergebnisse der Projektbeiratssitzung vom 14. Juli nochmals dargelegt und bewertet haben.

In der Projektbeiratssitzung am 14. Juli war entschieden worden, dass die Region und die Bahn vier Monate Zeit bekommen, um sich miteinander mit der Alternativlösung des Bürger-Bündnis Bahn auseinanderzusetzen. Die Bahn hält sie für wesentlich teurer als ihre eigene Antragstrasse, die Bürgerinitiative hingegen ist überzeugt, dass sich die Kosten nicht wesentlich unterscheiden. Das ist auch eine Frage der Betrachtungsweise und unterschiedlicher Zielvorstellungen. Die Vereinbarung im Projektbeirat, die allgemein als eine letzte Chance für die Region betrachtet wird, bewirkte auch einen Aufschub der Planfeststellung der offiziellen Bahntrasse.

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Autor: bz