"Wir haben noch Chancen"

Alexander Anlicker

Von Alexander Anlicker

Fr, 12. Mai 2017

Müllheim

Mitgliederversammlung beim Bürgerbündnis Bahn Markgräflerland: Gutachten zu Tempo 250 soll dem Widerstand gegen die Rheintalbahn-Pläne neue Nahrung geben.

MÜLLHEIM. Das Bürgerbündnis Bahn Markgräflerland (BBM) legte im vergangenen Jahr ein großes Arbeitspensum an den Tag und sieht nach wie vor Chancen, Verbesserungen beim Ausbau der Rheintalbahn zu erreichen, wie bei der Mitgliederversammlung im Müllheimer Bürgerhaus deutlich wurde.

Gutachten
Momentan setzt das Bürgerbündnis auf ein Gutachten, mit dem das Schweizer Büro Ernst Basler beauftragt wurde, und das die Sinnhaftigkeit der Ertüchtigung der Bahnstrecke auf eine Höchstgeschwindigkeit von 250 Kilometern pro Stunde untersuchen soll. Ein Verzicht auf diese Ertüchtigung würde Gelder freimachen für einen menschen- und umweltschonenden Ausbau der Rheintalbahn, so die Argumentation des BBM. Das Gutachten wird von der IG BOHR (Interessengemeinschaft Bahnprotest an Ober- und Hochrhein) in Auftrag gegeben und mit Mitteln der Bürgerinitiativen sowie der betroffenen Gemeinden finanziert. Dieses Gutachten sei vor der Landtagswahl eigentlich von der Landesregierung zugesagt worden, stellten sowohl Müllheims Bürgermeisterin Astrid Siemes-Knoblich als auch Auggens Bürgermeister Fritz Deutschmann fest und zeigten sich ebenso wie das Bürgerbündnis verärgert über das gebrochene Wahlversprechen.

Protestaktionen und Gespräche
Der Vorsitzende Michael Nutsch legte einen umfangreichen Bericht über die Aktivitäten 2016 vor. So fanden im vergangenen Jahr 41 Treffen im Basislager am Auggener Bahnwärterhäuschen sowie ein Dutzend Treffen mit der Bürgerinitiative MUT sowie der IG Bohr statt. Mit einem Mahnfeuer wurde dazu aufgerufen "gegen die große Steuergeldverbrennung zugunsten der Deutschen Bahn" zu protestieren. Darüber hinaus hat das BBM die Silhouette des abgerissenen Bahnwärterhäuschens zwischenzeitlich als Symbol des Widerstands auferstehen lassen. Zudem nahm das Bürgerbündnis an drei regionalen Begleitausschuss-Sitzungen teil und suchte Gespräche mit der Politik. So fanden zwei Gespräche im Landesverkehrsministerium sowie ein Gespräch im Bundesverkehrsministerium statt. Der stellvertretende Vorsitzende Werner Kleinfelder zog ein ernüchterndes Resümee der Gespräche im Bundesverkehrsministerium, wo das "hohe Lied der Bahn- und Autolobby" gesungen wurde. Erkenntnisreicher seien hingegen die Gespräche mit dem SPD-Landtagsabgeordneten Johannes Fechner und dem für Verkehr zuständigen stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden Sören Bartol verlaufen. Beide Politiker hätten die Plausibilität der Argumente bezüglich des Kosten-/Nutzen-Effekts hinsichtlich der Ertüchtigung der Bahnstrecke auf 250 Kilometer pro Stunde erkannt.

Kritik an Gemeinderäten

Der stellvertretende Vorsitzende Fritz von Brand bedauerte, dass nur 21 der 324 Mitglieder zur Mitgliederversammlung gekommen waren. "Wir haben noch Chancen", appellierte er an die Mitglieder. Darin bezog er auch die Gemeinderäte aus Müllheim und Auggen mit ein. "Zusammenarbeit und Zusammenstehen sehen anders aus, als ich es im vergangenen Jahr erlebt habe", erklärte von Brand.

Grußworte
Siemes-Knoblich sieht – trotz des vorliegenden Planfeststellungsbeschlusses – nach wie vor die Chance, das eine oder andere im Gespräch mit der Bahn zu ändern. Sie begründet dies mit der Feststellung, dass sich die Bahn mit der weiteren Planung noch zurückhalte und die laufende Klage vor dem Bundesverwaltungsgericht, über die frühestens im zweiten Quartal 2018 verhandelt wird, noch abwarte. Auggens Bürgermeister Deutschmann bedankte sich beim BBM für das Engagement, "das Beste für unseren Planfeststellungsabschnitt herauszuholen".

Aktivitäten und Wahlen
Neben dem Gutachten plant das BBM vor der Bundestagswahl Gespräche mit Politikern aller Parteien. Wiedergewählt wurden die Vorsitzenden Michael Nutsch (Müllheim), Peter Pilger (Auggen) und Helmut Schmitt (Hügelheim) sowie die Stellvertreter Fritz von Brand (Auggen), Werner Kleinfelder (Hügelheim) sowie Andreas Dusi (Müllheim). Letzterer folgte auf Jürgen Hauke (Müllheim), der sich nicht mehr zur Wahl stellte.