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28. Januar 2012

Deutlich entspannte Finanzsituation

Münstertal plant für 2012 mit einer positiven Zuführungsrate und vielen Investitionen / Abwassergebühr wird kräftig steigen.

MÜNSTERTAL. Vor genau einem Jahr schrieb Rechnungsamtsleiterin Bianca Burgert den Gemeinderäten ins Haushaltsbuch: "Das Jahr 2011 wird sicherlich eines der finanziell schwierigsten in der Geschichte der Gemeinde Münstertal." Ein Jahr später stellt sich die Prognose für 2012 ganz anders dar. Die Netto-Investitionsrate – die Zuführung vom Verwaltungshaushalt an den Vermögenshaushalt abzüglich der Tilgung – wird laut Planvorlage bei 662 000 Euro liegen.

Wunder sind in den vergangenen zwölf Monaten in Münstertal zwar keine geschehen, dennoch haben sich einige Positionen – innerhalb wie außerhalb der Gemeinde – im abgelaufenen Jahr entscheidend verbessert. Anstelle stark gesunkener Finanzzuweisungen und rückläufiger Gewerbesteuereinnahmen im Jahr 2010 können für 2012 erhöhte Einnahmen und Zuweisungen einkalkuliert werden.

Zu höheren Nutzungsgebühren soll es 2012 nur – aber dafür sehr kräftig – bei den Abwassergebühren (auf 4,14 Euro pro Kubikmeter) kommen angesichts der anstehenden Kanalsanierung in der L 123. Der im Jahr 2011 durch die Einführung einer Konzessionsabgabe von 2,35 Euro auf 2,80 Euro erhöhte Wasserpreis bleibt auf hohem Niveau von rund drei Euro (inklusive Mehrwertsteuer und Grundgebühr) pro Kubikmeter stabil. Nach einer Anhebung im Jahr 2011 werden im Jahre 2012 weder die Gewerbe- und Grundsteuer erhöht noch steht – wie im Vorjahr erfolgt – eine Anhebung der Kreisumlage an.

Mit 14,262 Millionen Euro liegt der Gesamthaushalt nur um ein Prozent höher als im Vorjahr. Davon entfallen 11,3 Millionen Euro auf den Verwaltungshaushalt und 2,9 Millionen Euro auf den Vermögenshaushalt. Haupteinnahmequellen der Gemeinde sind nach wie vor die Schlüsselzuweisungen (20,5 Prozent) und der Anteil an der Einkommensteuer (14,4 Prozent). Bei Grund- und Gewerbesteuer kalkuliert die Verwaltung mit Einnahmen von je etwa 600 000 Euro. Als richtungsweisend für den finanziellen Erfolg oder Misserfolg des Haushaltes in Münstertal wertet die Verwaltung das "Wohlergehen des Forsthaushaltes". Seit dem Jahre 2005 erwirtschaftet der Wald wieder stabile Erträge – im Jahresschnitt von jeweils etwa 100 000 Euro.

Den größten Posten auf der Ausgabenseite des Verwaltungshaushaltes machen die Umlagen mit einem Anteil von 22 Prozent aus. Der Anteil der Personalausgaben bleibt nahezu unverändert bei rund 20 Prozent, und ebenso hoch liegt der Verwaltungs- und Betriebsaufwand. Ein fixer Ausgabeposten stellt für die Gemeinde (infolge vertraglicher Bindungen) die Zuweisung an die Kindergärten und an die Kleinkindgruppe "Bärenkinder" in der Gemeinde dar – im Schnitt der letzten zehn Jahre waren es jeweils rund 300 000 Euro. Dieser Betrag kann 2012 dank der wesentlich verbesserten Bezuschussung der Krippenangebote durch das Land auf 258 000 Euro zurückgefahren werden.


Mit einer Brutto-Zuführung von fast 824 000 Euro – der höchsten seit zehn Jahren – vom Verwaltungshaushalt an den Vermögenshaushalt erreicht dieser (aufgefüllt durch eine Kreditaufnahme von 750 000 Euro) ein Volumen von knapp drei Millionen Euro, die durchweg (mit Ausnahme der Kredittilgung) für Investitionen eingeplant sind. Über Veräußerungserlöse sollen weitere 436 000 Euro in den Vermögenshaushalt fließen. Zu den größten Projekten zählen Investitionen für die Feuerwehr, die Sanierung des Kindergartens St. Trudpert, Bahnübergänge im Zuge der Elektrifizierung der Münstertalbahn, Regen- und Schmutzwasserkanal und Durchstich in der Belchenstraße sowie der Erwerb von Baugrundstücken.

Da nach Aussage der Verwaltung sich im Vergleich zum Vorjahr "die finanzielle Situation der Gemeinde Münstertal deutlich entspannt" hat, fielen die Stellungsnahmen der drei Fraktionssprecher inhaltlich fast identisch und durchaus positiv aus. Als "eine runde Sache" wertete CDU-Sprecher Sascha Deris die Kommunalarbeit im vergangenen Jahr, weshalb er aber trotz positiver Finanzentwicklung "nicht in höchste Euphorie verfallen" werde. FWV-Sprecher Klaus Wiesler mahnte den immer noch hohen (und wohl schon bald höheren) Schuldenstand der Gemeinde an, weshalb die Gemeinde noch klarer trennen müsse zwischen Wünschenswertem und Notwendigem. SPD-Fraktionssprecher Edwin Hofmann war glücklich darüber, dass die im Vorjahr "prognostizierte finanzielle Misere" in der Gemeinde nicht eingetreten ist und dank geringerer Ausgaben und höherer Einnahmen jetzt ein gesunder Haushalt für 2012 vorgelegt werden kann. Alle Fraktionssprecher lobten das angenehme Arbeiten innerhalb der Fraktionen wie auch mit der Verwaltung. Der Haushaltsplan 2012 inklusive der Wirtschaftspläne Eigenbetrieb Wasserversorgung und Nahwärmeversorgung wurde vom Gemeinderat einstimmig angenommen.

Autor: Manfred Lange