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18. Januar 2012

Kanal geht an die Gemeinde über

Münstertal erzielt Einigkeit mit dem Abwasserzweckverband / Die Ablösesumme beträgt 829 000 Euro.

MÜNSTERTAL. Gerade noch im alten Jahr konnten Verwaltung und Gemeinderat eine seit Jahren anhängende "nassfeuchte Angelegenheit" in trockene Tücher bringen. Die Verhandlungen der Gemeinde mit dem Abwasserzweckverband (AWZ) wurden erfolgreich zum Abschluss gebracht – so das Fazit in der Ratssitzung.

In der Sache ging es um nichts geringeres als um die Ablösung beziehungsweise Übergabe des Abwasser-Hauptkanalstranges in der L 123 vom Verband an die Gemeinde Münstertal. Sechs- und siebenstellige Eurobeträge galt es so zu platzieren, dass letztlich beide Verhandlungspartner ihre Unterschrift geben konnten.

Die Problematik steckte wie so oft im Detail – im hier konkreten Fall vor allem im Boden, denn Schmutzwasserkanalsanierung und L 123-Sanierung verhalten sich wie zwei-eiige Zwillinge, die untrennbar miteinander verbunden sind. Ohne Planfeststellung keine Kanalsanierung, ohne Kanalsanierung kein Straßenausbau.

Eine Wirtschaftsberatungsfirma hatte deshalb in Zusammenarbeit mit dem kommunalen Rechnungsamt eine mehr als 30-seitige "Kalkulation der zentralen Schmutzwasser- und Niederschlagswassergebühren für die Jahre 2010 bis 2012" ausgearbeitet, die im Oktober letzten Jahres dem Gemeinderat vorlag und von diesem einstimmig verabschiedet worden war.

Auf der Basis dieses Zahlenwerkes und vor allem der einkalkulierten und von den Bürgern aufzubringenden deutlich höheren Verbrauchsgebühren (bei einem gleichzeitig höheren Landeszuschuss) konnten jetzt die Verhandlungen mit dem AZV erfolgreich abgeschlossen werden. Von der 3,1 Kilometer langen Gesamtausbaustrecke zwischen Ortseingang bis Moosbrücke können als Bauabschnitt I die 580 Meter bis zum Wildsbach als fertig gestellt angesehen werden.

Für den 860 Meter langen Bauabschnitt II bis zum "Löwen" sieht der Einigungsvertrag mit dem AZV vor, dass dieser die Unterhaltslast gegen Zahlung eines Ablösebetrages in Höhe von 430 000 Euro (etwa 80 Prozent der zu erwartenden Sanierungskosten) an die Gemeinde Münstertal abgibt, die dann ihrerseits die Kanalerneuerung in offener Bauweise in Eigenregie durchführt. Die Unterhaltslast für den 1660 Meter langen Bauabschnitt III zwischen "Löwen" und Moosweg wird der AZV ablösen gegen Zahlung von 396 000 Euro, was in etwa den Gesamtkosten einer Kanalsanierung im Inliner-Roboter-Verfahren entspricht.

Für die Gesamtstrecke wird der AZV eine Ablösesumme von 829 000 Euro aufbringen. Laut Vertrag soll die Zahlung in drei gleichen Raten in den Jahren 2012, 2013 und 2014 erfolgen. Beide Parteien sind sich einig, dass damit alle Ansprüche bezüglich der Rückgabe, Ablösung und Unterhaltung des früheren Verbandskanals ausgeglichen sind.

Die FWV-Fraktion bezeichnete die Abwassersanierung im Tal als überaus komplexes Thema, bei dem nur die Hoffnung bestehe, dass die Ablösesummen für die Sanierung ausreichen werden. Als erhebliche Hypothek mit Unsicherheiten und möglichen Überraschungen für die nächsten vier bis sechs Jahre wurde die Vereinbarung von der CDU-Fraktion bewertet, während die SPD-Fraktion "nach x- Besprechungen mit diesem Vertrag leben kann".

Autor: Manfred Lange