Nach Giftgaseinsatz

Nach dem Militärschlag gegen Syrien folgt der Ruf nach Diplomatie

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Von unseren Korrespondenten & dpa

Mo, 16. April 2018 um 14:13 Uhr

Ausland

Paris kündigt eine Initiative zur Beilegung des Syrien-Konflikts an. Russland und der Iran sind empört. Das syrische Regime zeigt sich unbeeindruckt von den Militärschlägen.

Nach Luftangriffen der USA, Großbritanniens und Frankreichs auf Syrien wollen Deutschland und Frankreich eine diplomatische Offensive für ein Ende des Bürgerkriegs starten. Das syrische Regime zeigte sich von den Angriffen unbeeindruckt, Russland verurteilte den Militärschlag.

Die Luftangriffe in der Nacht zu Samstag mit Marschflugkörpern und Raketen hatten sich nach US-Angaben gegen eine Forschungseinrichtung des syrischen Militärs in Barsah bei Damaskus, eine Lagerstätte für Chemiewaffen westlich der Stadt Homs sowie ein weiteres Depot nahe Homs gerichtet. Die USA, Frankreich und Großbritannien hatten als Vergeltung für einen mutmaßlichen Giftgasangriff auf eine inzwischen gefallene Rebellenhochburg bei Damaskus nach eigenen Angaben insgesamt 105 Geschosse abgefeuert. Die drei Staaten machen den syrischen Machthaber Baschar al-Assad für einen mutmaßlichen Gasangriff am 7. April in der Stadt Duma verantwortlich.

Trump wertete den offensichtlich mit Rücksicht auf russische Truppen in Syrien in seiner Wirkung begrenzten Militärschlag als vollen Erfolg. Es sei ein "perfekt ausgeführter Schlag" gewesen, schrieb Trump am Samstagmorgen (Ortszeit) im Kurznachrichtendienst Twitter. Die USA kündigten für Montag neue Sanktionen gegen Russland an. Die Strafmaßnahmen sollen russische Unternehmen treffen, die mit der syrischen Regierung Geschäfte machen, sagte die UN-Botschafterin der USA, Nikki Haley, im TV-Sender CBS.



Frankreich will eine umfassende UN-Resolution

Russland, neben dem Iran die Schutzmacht des syrischen Präsidenten, reagierte mit scharfer Ablehnung. Die USA begünstigten Terroristen und provozierten eine neue Flüchtlingswelle aus dem Land, sagte Präsident Wladimir Putin. Zugleich warnte Putin, weitere Angriffe auf Syrien würden "unweigerlich Chaos in den internationalen Beziehungen verursachen". Assad zeigte sich unbeeindruckt. "Die Aggression wird Syrien und die Syrer noch entschlossener machen, weiterzukämpfen und den Terror in jedem Teil des Landes zu zerschlagen", wurde er von der staatlichen Nachrichtenagentur Sana zitiert.

Bundeskanzlerin Angela Merkel nannte die Luftschläge, an denen sich Deutschland nicht beteiligt hatte, "erforderlich und angemessen", um die Wirksamkeit der internationalen Ächtung des Chemiewaffeneinsatzes zu wahren und das syrische Regime vor weiteren Verstößen zu warnen.

Bereits am Montag will Frankreich mit einer umfassenden UN-Resolution einen neuen Anlauf zur Entschärfung des Syrienkonfliktes unternehmen, wie es am Sonntag aus Diplomatenkreisen in New York hieß. Allerdings sind im UN-Sicherheitsrat seit Mittwoch vier Resolutionen zu Syrien gescheitert. Deutschlands Außenminister Heiko Maas (SPD) erklärte, die Bundesregierung werde ihre Kanäle nach Russland nutzen, um dort auf eine konstruktive Haltung zu dringen.