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06. November 2012

Bewusst missverstanden

Palästinenserpräsident Abbas gab ein mutiges Interview zur heiklen Flüchtlingsfrage.

Das palästinensische Flüchtlingsproblem ist für Israelis ein angstbesetztes Thema. Sie befürchten, dass sich dahinter der Anspruch von Millionen Flüchtlingen verbirgt, irgendwann nach Jaffa, Haifa und andere Orte zurückzukehren, die heute israelisch sind. Es wäre das Ende des jüdischen Staates. Mit einem Fernsehauftritt in Israel hat Palästinenser-Präsident Mahmud Abbas versucht, diesen Ängsten zu begegnen. Ausgelöst hat er damit eine höchst kontroverse Debatte.

Safed ist ein altertümliches Städtchen in idyllischer Berglage, hoch im israelischen Norden. Bis zur Staatsgründung Israels lebten dort viele Araber, zum Beispiel die Familie von Palästinenser-Präsident Mahmud Abbas. Im Krieg von 1948 floh sie, so wie viele. Abbas war damals 13 Jahre alt. Er teilt das Flüchtlingsschicksal von über vier Millionen Palästinensern – die Nachfahren mit eingerechnet. Doch er träumt nicht von Rückkehr in die verlorene Heimat, jedenfalls nicht um sich dort niederzulassen. Wenn überhaupt, gestand Abbas im Interview mit Israels Fernsehkanal Zwei, würde er Safed gerne mal als Tourist besuchen. Aber Palästina, das sei für ihn das Gebiet innerhalb der Grenzen von 1967. "Palästina ist das Westjordanland und Gaza", sagte er wortwörtlich, "alles andere ist Israel."

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Damit hat er im eigenen Volk wie unter den Israelis großen Wirbel ausgelöst. Staatspräsident Schimon Peres rief eigens bei Abbas an, um sich für die mutigen Worte zu bedanken. Die Nationalrechten in Israel beharrten indes darauf, das alles sei bloß Illusion und Abbas kein wahrer Friedenspartner. Erwartungsgemäß wetterte ebenso die islamistische Hamas in Gaza gegen Abbas. Der habe palästinensische Flüchtlingsrechte verkauft.

Abbas, zugleich PLO-Vorsitzender, sah sich zur Klarstellung im ägyptischen Sender al-Hayat genötigt. Seine Äußerung zu seiner Geburtsstadt Safed gebe seine persönliche Haltung wieder. Das bedeute nicht, dass er das palästinensische Rückkehrrecht aufgegeben habe. Das könne auch niemand, da insbesondere die UN-Resolution 194 von einer gerechten, noch zu vereinbarenden Lösung spräche. In früheren Friedensverhandlungen wurde das so interpretiert, dass besagtes Rückkehrrecht prinzipiell anzuerkennen sei, aber realistische Alternativen – wie eine Entschädigung – angeboten werden müssten. Eine Zwei-Staaten-Lösung heiße nicht, dass Exil-Palästinenser sich massenhaft in Israel ansiedeln könnten.

Premier Benjamin Netanjahu warf dennoch Abbas vor, einen Rückzieher gemacht und die israelische Öffentlichkeit hinters Licht geführt zu haben. Schützenhilfe erhielt Abbas derweil von Netanjahus Vorgänger Ehud Olmert, der Netanjahu vorwirft, mit seiner Politik die Hamas gestärkt und das moderate Lager von Abbas geschwächt zu haben. Dass es keine dritte Intifada gebe, solange er Präsident sei, hat Abbas in dem Interview selber versichert. Und zwar ohne Abstriche.

Autor: Inge Günther