Der Präsident wird abberufen – und bleibt

Johannes Dieterich

Von Johannes Dieterich

Mi, 14. Februar 2018

Ausland

Hängepartie in Südafrika.

JOHANNESBURG. Die Zitterpartie um die Abberufung des südafrikanischen Staatspräsidenten Jacob Zuma geht weiter. Obwohl das höchste Entscheidungsgremium des Afrikanischen Nationalkongresses (ANC) am frühen Dienstagmorgen nach einer 13-stündigen Sitzung Zumas Abberufung beschlossen hatte, weigert sich der 75-jährige Staatspräsident weiterhin, von seinem Amt zu lassen.

ANC-Generalsekretär Ace Magashule bestätigte am Dienstagmittag vor der Presse in Johannesburg, dass er selbst gemeinsam mit ANC-Präsident Cyril Ramaphosa noch während der Sitzung des nationalen Exekutivrats der Partei Zuma die Nachricht von seiner Abberufung überbracht habe – doch dieser habe sich zumindest eine drei bis sechs Monate währende Übergangsperiode ausbedungen.

Magashule kündigte für den heutigen Mittwoch eine Erklärung Zumas an: Ob der Staatspräsident seinen Rücktritt erklären oder das Festhalten an seinem Amt begründen werde, wollte der Generalsekretär der Partei, der selbst zu den Unterstützern Zumas gehört, nicht mitteilen. Rechtlich ist Zuma auch nach der Abberufung durch seine Partei nicht zum Rücktritt verpflichtet. Dies wäre nur dann der Fall, wenn ihm das Parlament das Vertrauen entziehen oder seine Amtsenthebung beschließen würde.

Der ANC bereitet angeblich Misstrauensantrag vor

Kreise innerhalb der ANC-Führung, die Zumas Gegenspieler Cyril Ramaphosa nahestehen, bereiten dem Vernehmen nach bereits einen Misstrauensantrag gegen Zuma vor, über den noch im Verlauf dieser Woche im Parlament in Kapstadt abgestimmt werden soll. Da für den Erfolg dieses Antrags aber wegen des Zerwürfnisses innerhalb der Regierungspartei die Stimmen der Opposition notwendig sein könnten, ist der Ausgang einer solchen Abstimmung ungewiss: Allein aus taktischen Gründen könnte die Opposition Zuma das Vertrauen aussprechen, um den ANC in eine noch tiefere Krise zu stürzen. Beobachter befürchten, dass Zuma den Ausnahmezustand ausrufen könne.