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16. März 2010
Ein Machwerk zur Rettung Saakaschwilis?
Georgien rätselt über Sendung.
MOSKAU. Eine Provokation, die von der internationalen Gemeinschaft nicht ignoriert werden dürfe, hat Russlands Außenamtssprecher Andrej Nesterenko am Montag einen Beitrag des georgischen TV-Senders Imedi genannt. In dem als Sonderprogramm aufgemachten halbstündigen Beitrag war Samstagabend von einem neuerlichen russischen Einmarsch die Rede gewesen. Zwar handelte es sich nur um eine Fiktion. Darauf wies der Sender allerdings erst zum Schluss hin, als landesweit bereits Panik ausgebrochen war. Der Beitrag, so Nesterenko, habe die Spannungen in der ohnehin unruhigen Region weiter geschürt, Sicherheit und Stabilität "konkret geschädigt". Ohne Zustimmung der georgischen Staatsspitze, so der Diplomat weiter, hätte der Sender die Ausstrahlung nicht gewagt.
Das sehen auch georgische Oppositionelle und unabhängige Experten so, die Georgiens Präsident Saakaschwili für den Drahtzieher halten. Zum einen, weil Imedi – ursprünglich Sprachrohr der Opposition und unabhängig – inzwischen von einem der engsten Vertrauten Saakaschwilis auf Linie getrimmt wurde. Zum anderen, weil der Widerstand gegen Saakaschwili Tritt fasst und dieser sich womöglich von einem solchen Film einen Stimmungsumschwung versprach.
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Auch der Westen nimmt Abstand vom einstigen Hoffnungsträger
Seit dem Krieg mit Russland, für den inzwischen sogar die meisten westlichen Beobachter Saakaschwili die Hauptschuld zuweisen, befinden sich dessen Zustimmungsraten im freien Fall. Vor der Absetzung rettete ihn paradoxerweise bisher Russland. So lange Saakaschwili an der Macht sei, so der Kreml, werde man nicht mit Tiflis verhandeln. Solche Worte verletzen den Stolz der Georgier und lassen sie zusammenrücken. Aus diesem Kalkül heraus könnte der Film platziert worden sein. Doch die Rechnung dürfte nicht aufgegangen sein. Bevölkerung und Opposition reagierten entsetzt. Bei der Kommunalwahl im Mai könnte Saakaschwili bereits die Quittung erhalten. So geschwächt, wird er seine zweite Amtszeit, die regulär 2013 endet, kaum durchstehen können.
Anders als im Horrorfilm dargestellt, setzen seine Gegner auf einen gewaltfreien Machtwechsel.
Autor: Elke Windisch
