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20. Juli 2012
Erneutes Nein aus China und Russland
Veto gegen Syrien-Resolution.
NEW YORK (AFP). Russland und China haben im UN-Sicherheitsrat erneut eine Resolution gegen Syrien verhindert, die der Führung in Damaskus mit Sanktionen droht. Die beiden Veto-Mächte stimmten am Donnerstag gegen die unter anderem von Deutschland mitgetragene Vorlage. Es ist das dritte Mal seit Beginn des Syrien-Konflikts vor 16 Monaten, dass Moskau und Peking ein entschiedenes Vorgehen des Sicherheitsrates gegen Damaskus verhindern.
Elf der 15 Sicherheitsratsmitglieder stimmten für den Resolutionsentwurf, zwei enthielten sich, während Russland und China als einzige Ratsmitglieder dagegen stimmten. Der Resolutionsentwurf war von Großbritannien, den USA, Frankreich, Deutschland und Portugal eingebracht worden. Er sah Wirtschaftssanktionen gegen Damaskus vor, wenn die syrischen Truppen binnen zehn Tagen den Einsatz schwerer Waffen gegen die Aufständischen nicht einstellen.
Nach dem Anschlag auf die engsten Vertrauten von Syriens Präsident Baschar al-Assad eskaliert der Bürgerkrieg in Syrien weiter. Die Gegner von Assad haben nach irakischen Angaben die Kontrolle über die zwischen beiden Ländern verlaufende Grenze übernommen.
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Autor: afp
