Zur Navigation Zum Artikel

Wenn Sie sich diesen Artikel vorlesen lassen wollen benutzen Sie den Accesskey + v, zum beenden können Sie den Accesskey + z benutzen.

13. Oktober 2017

Fatah und Hamas einigen sich

Durchbruch bei Palästinensern.

JERUSALEM. Den beiden rivalisierenden Palästinenser-Organisationen Fatah und Hamas ist ein Durchbruch auf dem Weg zur nationalen Einheit gelungen. Ihre Repräsentanten unterzeichneten nach zweitägigen Verhandlungen jetzt in Kairo ein Abkommen, um die Spaltung zu überwinden. Einige Details blieben allerdings zunächst unklar.

Einig wurde man sich zumindest über die nächsten Schritte. Das bestätigte Ismael Hanija, nach dem Wahlsieg der Hamas 2006 palästinensischer Premier und inzwischen oberster Politbürochef der Islamistenorganisation. Ein Fatah-Vertreter wiederum gab bekannt, Präsident Mahmud Abbas plane, binnen eines Monats den Gazastreifen zu besuchen – das erste Mal seit dem Putsch der Hamas im Juni 2007. Damals hatten die Islamisten die Einheitsregierung mit der Fatah aufgekündigt und Abbas-Loyale davongejagt. Die Macht von Abbas beschränkte sich fortan auf die Autonomie-Enklaven im Westjordanland. Gaza geriet unter der Alleinherrschaft der Hamas in die politische wie ökonomische Isolation.

Die jetzt vereinbarten Eckpunkte eröffnen zwei Millionen Palästinensern im Gazastreifen neue Lebensperspektiven. Unter Gazas Bevölkerung jedenfalls wächst wieder Hoffnung, die Zeiten rigider Abriegelung und Versorgungsengpässe hinter sich zu lassen. Der erste Eckpunkt betrifft den Grenzübergang Rafah in den Sinai, Gazas Tor zur Welt, das Ägypten zuletzt nahezu dauerhaft geschlossen hielt. Dort soll die Präsidialgarde von Abbas zum 1. November stationiert werden, um einen geregelten Grenzverkehr zu ermöglichen. Zudem sollen 3000 Polizisten, die Abbas unterstehen, in Gaza mit Hamas-Leuten einen gemeinsamen Sicherheitsdienst bilden. Ihre Waffen wollen die Kassem-Brigaden, der militante Flügel der Hamas, indes nicht hergeben. Man sei aber bereit, Entscheidungen über ihren Einsatz mit der Fatah abzustimmen, hieß es. Ob sich Abbas, der keine Miliz in einem Staat Palästina dulden will, damit zufriedengibt, ist zu bezweifeln. Drittens wurde offenbar eine Regelung gefunden, um Hamas-Angestellte aus Behörden und Ministerien in Gaza in die Autonomieregierung zu integrieren. Diese soll spätestens im Dezember die volle Verantwortung in dem Küstenstreifen übernehmen.

Werbung

Autor: Inge Günther