Fragen & Antworten

Giftgasangriff in Syrien: Suche nach den Schuldigen

Michael Wrase, dpa & AFP
Do, 06. April 2017, 00:01 Uhr
Ausland

Giftgas hat in der von Rebellen kontrollierten Stadt Chan Scheichun Dutzende Menschen getötet und verletzt. Aktivisten werfen der Regierung in Damaskus einen Luftangriff mit Chemiewaffen vor.

Räume eines zerstörten Krankenhauses i...hen Giftgasangriff bombardiert wurde. | Foto: AFP — Räume eines zerstörten Krankenhauses in Chan Scheichun, das kurz nach dem mutmaßlichen Giftgasangriff bombardiert wurde. Foto: AFP

Russland erklärte hingegen, syrische Jets hätten in der Stadt ein Chemiewaffenlager der Rebellen ins Visier genommen.

Sind die Menschen Opfer

von Giftgas geworden?
Daran besteht kein Zweifel. Zahlreiche Videoaufnahmen und Bilder aus unterschiedlichen Quellen zeigen Opfer, die unter typischen Folgen von Giftgas leiden. Zu sehen sind Menschen, die reglos oder zitternd auf der Straße liegen und von Helfern mit Wasser abgespritzt werden. Die Opfer weisen keine anderen äußerlichen Verletzungen auf. Auch gibt es Aussagen von Einwohnern, Helfern und Ärzten und der Weltgesundheitsorganisation.

Wer ist verantwortlich?
Die syrische Exilopposition ebenso wie Deutschland, die USA, Frankreich und Großbritannien machen die Truppen von Machthaber Baschar al-Assad verantwortlich. UN-Generalsekretär Antonio Guterres äußerte sich zurückhaltender. Die Regierung in Damaskus bestritt, Chemiewaffen in Chan Scheichun eingesetzt zu haben. Ihr Verbündeter Russland erklärte, die syrische Luftwaffe habe ein Lager der Rebellen für "Giftstoffe" getroffen, die daraufhin freigesetzt worden seien.

Wie sind Russlands Aussagen
zu bewerten?
Der russische Generalmajor Igor Konaschenkow gibt den Rebellen die indirekte Schuld für die Freisetzung chemischer Kampfstoffe. Diese seien in einem Lagerhaus aufbewahrt worden, das am Dienstagmorgen von der syrischen Luftwaffe bombardiert worden sei. Als völlig aus der Luft gegriffen kann die Darstellung nicht abgetan werden. Auch syrische Rebellen hatten in der Vergangenheit Giftgas verwendet. Allerdings nicht Sarin, das jetzt mutmaßlich zum Einsatz kam. Darüber verfügt indes das Assad-Regime.

Was kann Licht ins Dunkel bringen?
Klarheit könnte eine Aufklärung der Chemiewaffenangriffe durch die Vereinten Nationen bringen. Unterstützung vom Assad-Regime können die Inspektoren vermutlich aber nicht erwarten. Ob Russland zur Aufklärung beiträgt, bleibt abzuwarten. Nach einem verheerenden Giftgasangriff 2013 in Syrien hatte Moskau zwar einer Untersuchung durch die UNO zugestimmt, aber darauf bestanden, dass es nicht Aufgabe der Inspektoren sei, Schuldige zu benennen.

Warum gibt es Kritik an den USA?
Die Angriffe seien "die direkte Konsequenz" der letzten Erklärungen von US-Außenminister Rex Tillerson und der amerikanischen UN-Botschafterin Nikki Haley, sagte die syrische Oppositionspolitikerin Basma Kodmani. Haley und Tillerson hatten einen Strategiewechsel in Syrien verkündet: Man werde sich jetzt nicht länger darauf konzentrieren, Assad zu stürzen, sagte Haley. Das syrische Volk, fügte Tillerson hinzu, müsse künftig selbst über sein Schicksal entscheiden. Auch viele EU-Staaten reagierten deswegen verstimmt. Trump warf nach dem Angriff prompt dem Regime vor, Grenzen überschritten zu haben. Seine Einstellung zu Präsident Assad habe sich verändert. Dieser "Affront gegen die Menschlichkeit des Assad-Regimes kann nicht toleriert werden", sagte Trump. Die syrische Regierung werde ein Zeichen erhalten. Trump deutete militärische Schritte an, ging aber nicht ins Detail.

Gab es zuvor ähnliche Angriffe?
Aus Syrien wurden in den vergangenen Jahren immer wieder Angriffe mit Giftgas gemeldet. Die Organisation für das Verbot von Chemiewaffen (OPCW) ermittelt derzeit zu acht Fällen, bei denen seit Anfang des Jahres Giftgas eingesetzt worden sein soll. Im Oktober kamen UN-Ermittler zu dem Schluss, dass Regierungstruppen im März 2015 in der Provinz Idlib einen Giftstoff wie Chlorgas einsetzten. Damaskus wies die Vorwürfe immer wieder zurück.

Sollte das Assad-Regime nicht alle
chemischen Kampfstoffe zerstören?
Assad hatte im September 2013 zugesagt, sämtliche Chemiewaffen im Land zu zerstören, nachdem die USA mit Luftangriffen gedroht hatten. Grund war ein Sarin-Angriff auf die Rebellengebiete in Ost-Ghuta bei Damaskus, bei dem mehr als 1400 Menschen getötet worden waren. Russland vermittelte daraufhin eine Vereinbarung, die vorsah, dass alle Chemiewaffen außer Landes gebracht und zerstört werden. Ob tatsächlich alle C-Waffen übergeben wurden, ist aber unklar.

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