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19. Oktober 2017

HINTERGRUND

Kommunistische Partei im Wandel

Die Kommunistische Partei Chinas wurde 1921 in Schanghai gegründet. Mit 89 Millionen Mitgliedern ist sie die größte Partei der Welt. Als oberster Souverän steht die KP über der Verfassung, dem Volk und der Justiz. Parteichef ist Generalsekretär Xi Jinping. Höchstes Machtorgan der Partei ist der sieben Mitglieder zählende Ständige Ausschuss des 25-köpfigen Politbüros. Er legt die Richtlinien der chinesischen Politik auch für die Regierung fest.

 Parteikongresse finden nur alle fünf Jahre statt. Dort werden jedoch nur Entscheidungen abgesegnet, die zuvor schon hinter den Kulissen abgestimmt wurden. Die 2300 Delegierten billigen das Zentralkomitee. Darin sitzen 200 voll stimmberechtigte Mitglieder und 160 Kandidaten, die beratend tätig sind.

 Auf dem diesjährigen Parteitag werden Personalentscheidungen im Fokus stehen. Außer Xi Jinping und Premier Li Keqiang müssten alle anderen fünf Mitglieder des Ständige Ausschusses aus Altersgründen ausscheiden. Auf den Parteitag, der am Dienstag endet, folgt im März auf der Tagung des Volkskongresses eine Regierungsumbildung.

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  Auf ihrem Parteitag wollen Chinas Kommunisten das ideologische Erbe von Xi Jinping in der Parteiverfassung verankern. Würde sein Name in den Statuten erwähnt, würde der Präsident in eine Reihe mit Staatsgründer Mao Tsetung und dem wirtschaftlichen Reformer Deng Xiaoping aufrücken. Mao Tsetung (1893-1976) rief am 1. Oktober 1949 nach einem Bürgerkrieg die Volksrepublik aus. Deng Xiaoping leitete nach dem Tod Maos Wirtschaftsreformen ein und führte das Land aus der zentralistischen Planwirtschaft.

Autor: dpa