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Von afp & kna

Sa, 08. Dezember 2018

Ausland

AfD im Visier — Kritik an China — Ein Drittel anerkannt — Kinder von IS-Frauen

VERFASSUNGSSCHUTZ

AfD im Visier

Der neue Präsident des Bundesamts für Verfassungsschutz (BfV), Thomas Haldenwang, will laut Focus den Einsatz seiner Behörde gegen die rechte Szene verstärken. Er setze sich auch für eine nachrichtendienstliche Beobachtung der AfD ein, berichtet das Magazin unter Berufung auf Sicherheitskreise. Derzeit werden im BfV Analysen der Landesämter für Verfassungsschutz über die AfD ausgewertet. Dann soll entschieden werden.

WETTBEWERB


Kritik an China

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat bei seiner China-Reise zu "wechselseitiger Fairness" im wirtschaftlichen Wettbewerb aufgerufen. "Vorstände deutscher Firmen stören sich nicht selten an schwierigen Marktzugangs- und Investitionsbedingungen, die sie in China vorfinden, gerade im Vergleich zu den Regeln in Deutschland", sagte er in Chengdu.

ASYLANTRÄGE

Ein Drittel anerkannt

Von allen 186 886 Entscheidungen über Asylanträge in Deutschland ist im laufenden Jahr bis Ende Oktober rund ein Drittel anerkannt worden. 33,9 Prozent der Asylentscheidungen im Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) fielen nach einem Bericht der Welt positiv aus. Etwa ein weiteres Drittel wurde demnach abgelehnt (35 Prozent), die Anträge des übrigen Drittels (31,1 Prozent) endeten mit einer "sonstigen Verfahrenserledigung".

RÜCKHOLPROGRAMM

Kinder von IS-Frauen

Die Bundesregierung holt Kinder von im Irak inhaftierten deutschen IS-Anhängerinnen zurück. Wie der Spiegel in seiner jüngsten Ausgabe berichtet, ist ein entsprechendes Programm gestartet. Das Auswärtige Amt hat demnach in gut einem Dutzend Fällen Verwandte in Deutschland gefunden, die die Kinder mutmaßlicher Dschihadistinnen aufnehmen würden.