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06. August 2010

Lärmende Aufmärsche in den Städten

RECHTSPOPULISMUS IN EUROPA (2): In Großbritannien gibt es seit einem Jahr eine rechtsextremistische Straßenbewegung.

Noch voriges Jahr glaubte sich die Britische National-Partei (BNP) auf der Siegesstraße. Mit frisch eroberten Gemeinderatssitzen und zwei viel gefeierten Mandaten im Europaparlament waren die Rechtsradikalen der Insel davon überzeugt, sich eine Basis für den Sprung auch ins Parlament von Westminster geschaffen zu haben. BNP-Chef Nick Griffin hoffte mit seiner Taktik konventionellen Auftretens und politischen Engagements zunehmend auch die Mittelschicht in seinen Bann zu schlagen: In Schlips und Anzug, nicht mehr hemdsärmelig, sollten Nationalismus und Rassismus gesellschaftsfähig werden.

Im Mai dieses Jahres erwies sich, dass Griffin sein Nahziel erst einmal verfehlt hatte. Zwar kam seine Partei bei den britischen Wahlen auf mehr als eine halbe Million Stimmen und so auf einen Wähleranteil von knapp zwei Prozent. Die erhofften Unterhausmandate trug der BNP dies Ergebnis aber nicht ein. Sie verlor auch fast alle Gemeinderatssitze im Lande, die sie zu diesem Zeitpunkt verteidigte. Interne Streitigkeiten machten der Partei zu schaffen, und Griffin selbst schnitt im Ost-Londoner Stadtteil Barking schlecht ab. Er kündigte in der Folge seinen Rücktritt an – allerdings erst fürs Jahr 2013. Vorher will er weiter für die BNP mit zäher Öffentlichkeitsarbeit die Trommel rühren. Als Europaabgeordneter wurde er sogar zum ersten Mal zur Gartenparty der Königin in den Buckingham-Palast eingeladen.

So viel Bemühen um ein respektables Image stößt weniger geduldigen Rechtsradikalen der Insel sauer auf. Für den Geschmack rechter Extremisten tritt weder der BNP-Boss noch der neue Tory-Premierminister David Cameron entschieden genug gegen "fremde Elemente" im Königreich auf. Besser gefällt den Verächtern andersartiger Kulturen und Hautfarben eine Organisation wie die English Defence League (EDL), die "Englische Verteidigungsliga". Die knöpft sich ihre Gegner vor und hat keine Angst vor einer "Schlacht um die englische Lebensweise". So sehen das die Anhänger der EDL, die mit vermummten Gesichtern und in schwarzen T-Shirts durch die Straße ziehen. Offiziell demonstrieren sie gegen "Islamisten" und "Dschihadisten", die ihrer Ansicht nach Britannien zu unterjochen suchen. Sie haben einen tiefsitzenden Hass auf den Islam. Der Nazi-Gruß geht vielen dieser Rassisten überaus leicht von der Hand. Mit Parolen wie "Wir hassen Muslime" und "Wir wollen unser Land zurück" ziehen sie lärmend durch englische Städte.

Labours vormaliger Kommunal-Staatssekretär John Denham fühlte sich durch sie an die britischen Faschisten der dreißiger Jahre erinnert. Sie knüpfen jedenfalls an die Tradition der National Front in den Siebzigern an. Zum ersten Mal seit jener Zeit ist mit ihnen wieder eine radikale Straßenbewegung entstanden, die direkte Konfrontation sucht und sich mit Wahlurnen gar nicht erst abgibt. Rekrutiert hat sich diese Bewegung aus fanatischen Fanclubs diverser Fußballvereine und übers Land verstreuten, locker verbundenen Hooligan-Netzwerken. Außer der "Englischen Verteidigungsliga" gibt es – als Zweigverbände – auch eine walisische und eine schottische.

Ihren ersten Auftritt hatte die EDL im vorigen Sommer in der Flughafenstadt Luton, als ein paar kleine radikale Islamisten-Gruppen gegen den feierlichen Aufmarsch örtlicher Armee-Regimenter demonstrierten, die just aus Afghanistan zurückgekehrt waren. Gegen diese Kundgebung starteten die Rechtsradikalen ihre eigenen Proteste. In den folgenden Monaten tauchten sie mal in Birmingham, mal in Manchester, mal in Leeds, Nottingham oder anderen nordenglischen Städten auf. In Dudley sammelten sie sich zum Protest gegen den geplanten Bau einer Moschee, gegen den vor Ort schon 50 000 Bürger Einspruch erhoben hatten. Der Bau ist seither abgesagt worden. Ein Spur der Gewalt zieht sich entlang der Trampelpfade der EDL. Wo die "Verteidigungsliga" aufmarschiert, bieten antifaschistische Verbände ihr Paroli. Die Polizei muss zunehmend starke Einheiten aufbieten, um Übergriffe zu verhindern.

Dass bei EDL-Leuten auch Waffen gefunden wurden, hat in letzter Zeit erhebliche Besorgnis ausgelöst. Am beunruhigendsten aber ist die rasch wachsende Attraktivität der neuen Bewegung. In den ersten Monaten ihrer Existenz, im vorigen Sommer, waren nur jeweils ein paar hundert Gleichgesinnte an ihren Protesten beteiligt. Inzwischen kann die Liga für eine Kundgebung problemlos 3000 Leute mobilisieren.

Autor: Peter Nonnenmacher