Brexit

May will mit EU erneut über Nordirland-Auffanglösung verhandeln

afp

Von afp

Mo, 21. Januar 2019 um 17:51 Uhr

Ausland

Die Premierministerin will mit ihrem "Plan B" den Brexit ohne Abkommen abwenden. Dazu soll die EU erneut über die vereinbarte Auffanglösung für die Grenze zwischen Irland und Nordirland verhandeln.

Die britische Premierministerin Theresa May will mit der EU erneut über die im Brexit-Vertrag vereinbarte Auffanglösung für die Grenze zwischen Irland und Nordirland verhandeln. Sie wolle in dieser Woche mit den Abgeordneten über die Grenzfrage beraten, sagte die Regierungschefin am Montag bei der Vorstellung ihres "Plans B" im Unterhaus. Die Schlussfolgerungen der Diskussionen werde sie dann in Brüssel präsentieren.

Das mit der EU ausgehandelte Brexit-Abkommen war in der vergangenen Woche im Unterhaus mit deutlicher Mehrheit abgelehnt worden. May will die Abgeordneten nun mit ihrem "Plan B" auf ihre Seite bringen, um einen EU-Austritt des Vereinigen Königreichs ohne Abkommen zu verhindern. In ihrer Rede im Unterhaus wandte sich May gegen Forderungen nach einem zweiten Brexit-Referendum der britischen Wähler.

Backstop sieht Zollunion mit EU vor, falls nichts Anderes vereinbart wird

Die künftige Grenzregelung zwischen dem EU-Mitglied Irland und der britischen Provinz Nordirland ist einer der Knackpunkte in den Verhandlungen. Bei den Brexit-Hardlinern stößt die Auffanglösung auf Widerstand. Der sogenannte Backstop sieht vor, dass das Vereinigte Königreich in einer Zollunion mit der EU bleibt, wenn keine andere Vereinbarung getroffen wird. Mays Gegner befürchten, dass Großbritannien damit auf unabsehbare Zeit an die EU gebunden bliebe.