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25. November 2011

Medwedew verärgert über die USA

Streit um Abrüstungsvertrag.

MOSKAU. Noch sei es zu früh, den Neustart der russisch-amerikanischen Beziehungen, den Präsident Dmitri Medwedew und dessen US-Kollege Barack Obama 2009 vereinbart hatten, für gescheitert zu erklären. Die Zusammenarbeit mit Washington bei der Abrüstung sei jedoch zum Erliegen gekommen. Die Fernsehansprache Medwedews, der am Mittwoch mit einem Ausstieg Russlands aus dem Start-Vertrag zur Begrenzung strategischer Offensivwaffen gedroht hatte, sei daher "eine logische Konsequenz", sagte Leonid Sluzki, der Vizechef des außenpolitischen Duma-Ausschusses, der Nachrichtenagentur Interfax. Strategische Offensivwaffen sind mit Kernsprengköpfen bestückten Langstreckenraketen.

Abrüstungsexperten wie Ruslan Puchow sahen das ähnlich. Moskau habe in den vergangenen 15 Jahren eher defensiv verhandelt und müsse eine härtere Gangart anschlagen. Die USA hatten Medwedew einen plausiblen Anlass für die Brandrede geliefert. Russland werde künftig nicht mehr alle Informationen zu US-Truppen in Europa bekommen, hatte Victoria Nuland, die Sprecherin des State Departements, gesagt. Der eigentliche Grund für Medwedews Rede indes was ein anderer: Der Streit um Washingtons Pläne, Teile seiner Raketenabwehr in Europa zu stationieren. Moskau sieht dadurch seine Verteidigungsfähigkeit bedroht. Zusagen, dass der Schild nicht gegen Russland gerichtet ist, will Washington nur mündlich geben, Moskau, das sich bei der Nato-Osterweiterung getäuscht sah, pocht daher auf völkerrechtlich verbindliche Garantien.

Als Antwort im Raketenabwehrstreit erwäge Russland auch an seiner Südgrenze die Stationierung neuer Angriffssysteme, sagte Medwedew. Seinen Worten zufolge ist an das Verteidigungsministerium zudem Order ergangen, die Betriebsbereitschaft des Lauschzentrums im Frühwarnzentrum für Raketenangriffe bei Kaliningrad wiederherzustellen, den Schutz von Objekten der strategischen Kernwaffentruppen durch Flügelraketen zu verstärken, sowie Heer, Luftwaffe und Marine mit neuer Technik zu bewaffnen, die jeden Raketenschild überwinden kann. Parallel dazu werde mit Washington über die Raketenabwehr weiter verhandelt.

Autor: Elke Windisch