Brexit

Ministerin will Kompromiss

afp

Von afp

So, 16. Dezember 2018

Ausland

London (AFP). Ein hochrangiges britisches Kabinettsmitglied hat Abgeordnete aller im Unterhaus vertretenen Parteien am Samstag dazu aufgerufen, einen Konsens zum Brexit "zu schmieden". Der Austritt Großbritanniens aus der EU könne nur gelingen, "wenn eine Koalition jener, die das Beste für dieses Land wollen, ein bisschen weniger streitet und ein bisschen mehr Kompromissbereitschaft zeigt", sagte Arbeits- und Rentenministerin Amber Rudd der Zeitung Daily Mail . Premierministerin Theresa May hatte sich während des EU-Gipfels in Brüssel am Donnerstag und Freitag vergeblich um Zusicherungen von Seiten der EU bemüht, um das Brexit-Abkommen durchs britische Parlament zu bekommen. Nur wenige Beobachter glauben daran, dass die britischen Abgeordneten der Vereinbarung zustimmen. Das erhöht die Wahrscheinlichkeit eines "harten Brexit" ohne Abkommen am 29. März. Mays regierende konservative Partei ist tief gespalten. Die Premierministerin musste diese Woche eine Abstimmung über den Brexit-Vertrag im Unterhaus trotz konservativer Mehrheit wegen drohender Ablehnung verschieben. Ein von Brexit-Hardlinern ihrer eigenen Partei angestrengtes Misstrauensvotum gegen die Parteivorsitzende überstand sie – ein Drittel ihrer Parteikollegen stimmte aber gegen sie. Abgeordnete der Labour-Partei bemängelten, dass May sich ihnen gegenüber nicht um einen Kompromiss bemüht habe.