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04. April 2009

Obama will eine Welt ohne Atomwaffen

Beim Jubiläumsgipfel der Nato in Straßburg und Baden-Baden ruft der US-Präsident die Europäer zu mehr Engagement auf

STRASSBURG. US-Präsident Barack Obama sucht den Schulterschluss mit den Nato-Verbündeten bei der Befriedung Afghanistans und im Kampf gegen den Terrorismus. Gleichzeitig kündigte er am Freitag kurz vor dem Nato-Gipfel in Straßburg und Baden-Baden eine Initiative für eine Welt ohne Atomwaffen an. Bei Demonstrationen in Straßburg kam es zu Krawallen mit der Polizei.

"Wir haben kein Interesse daran, Afghanistan zu besetzen", sagte Obama bei seiner viel bejubelten Rede in Straßburg. Europäer wie Amerikaner könnten es sich jedoch nicht leisten zuzulassen, dass das Terrornetzwerk al-Qaida sich in Afghanistan erneut etabliert und von dort aus die Welt unsicher macht. "Wir brauchen deshalb ganz dringend unsere Verbündeten", sagte der US-Präsident vor dem zumeist jungen Publikum. "Wir wollen nicht der Schutzpatron Europas sein, wir wollen der Partner Europas sein", hatte er zuvor nach einem Gespräch mit Frankreichs Präsident Sarkozy betont. Auch Jugendliche aus Freiburg waren zu der Rede des US-Präsidenten und der anschließenden Debatte eingeladen. Obama hob dabei hervor, dass das Sicherheitsinteresse und westliche Werte wie Freiheit und Demokratie leicht miteinander in Konflikt geraten könnten. "Doch wenn wir unsere Werte opfern, werden wir auch nicht mehr Sicherheit gewinnen." Beim Thema Abrüstung kündigte Obama an: "Dieses Wochenende in Prag werde ich eine Tagesordnung vorlegen, um das Ziel einer Welt ohne Nuklearwaffen zu verfolgen." Obama plädierte dafür, die künftige Rolle der Nato neu zu definieren.  Viel Lob fand der US-Präsident für die Beziehungen zwischen Deutschland und den Vereinigten Staaten. "Ich möchte allen Deutschen sagen, wie dankbar wir dafür sind, dass wir einen so außergewöhnlichen Verbündeten haben", sagte er.

In Baden-Baden wurde Barack Obama von Bundeskanzlerin Angela Merkel mit militärischen Ehren begrüßt. Die meisten Staats- und Regierungschefs aus den 28 Mitgliedsstaaten waren bereits zuvor in Baden-Baden eingetroffen, wo sie am Abend den 60. Gründungstag der Nato feierten. Hinter den Kulissen des Gipfels gab es Streit um die Nachfolge von Nato-Generalsekretär Jaap de Hoop Scheffer. Die Türkei lehnt den vorgeschlagenen dänischen Regierungschef Anders Fogh Rasmussen wegen dessen Haltung im Streit um die Mohammed-Karikaturen ab. Merkel bekräftigte aber, dass sie mit einer Einigung in der Nacht auf Samstag rechne.

Rund 25 000 Sicherheitskräfte sicherten das Nato-Gipfeltreffen in Straßburg, Kehl und Baden-Baden ab. Große Teile der Innenstädte von Straßburg und Baden-Baden waren gesperrt . Bei Ausschreitungen von Nato-Gegnern waren am Vorabend rund 300 Demonstranten festgenommen worden. Bis auf zwei 24-jährige Deutsche sind alle wieder auf freiem Fuß. Die beiden sollen sich wegen unerlaubten Waffenbesitzes verantworten. Einem Justizsprecher zufolge waren sie mit einer Hacke und einer Eisenstange ausgerüstet.

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Autor: Annemarie Rösch