Putin will sich noch einmal wählen lassen

Stefan Scholl

Von Stefan Scholl

Do, 07. Dezember 2017

Ausland

Russe strebt vierte Amtszeit an.

MOSKAU. Wladimir Putin hat am Mittwoch angekündigt, für seine vierte Amtszeit als russischer Präsident zu kandidieren. An seinem Sieg zweifelt niemand. Putins Ankündigung kam nicht überraschend. "Alles normal und planmäßig", sagte der kremlnahe Politologe Alexei Muchin der BZ. "Wladimir Putin hat sich lange Gedanken gemacht, ob er noch einmal antreten möchte."

Der 65-jährige Putin war von 2000 bis 2008 im Amt, seit 2012 ist er es wieder. Bei einem Wahlsieg würde er das Land für weitere sechs Jahre regieren, säße damit insgesamt 21 Jahre im Kreml. Die Nachrichtenagentur RBK zitiert mehrere anonyme Kremlbeamte, wonach kein Zweifel bestehe, dass Putin gewinnen werde, deshalb bedürfe es keines langen Wahlkampfes.

Auch laut Meinungsforschern ist die Wahl am 18. März 2018 schon entschieden. Laut einer Umfrage des staatlichen Meinungsforschungsinstitut WZIOM vertrauen 83 Prozent der Russen ihrem Präsidenten, nach einer Umfrage einer Stiftung namens Öffentliche Meinung wollen 69 Prozent auch für Putin stimmen. Schon im vergangenen Dezember fixierte Sergei Kirijenko, der Kremlkurator für Innenpolitik, bei einem Seminar in der Präsidialverwaltung das Plansoll: 70 Prozent der Stimmen bei einer Wahlbeteiligung von 70 Prozent. Zur Zeit droht eher eine niedrigere Wahlbeteiligung: Laut dem Levada-Meinungsforschungszentrum sind derzeit nur 58 Prozent bereit, im März zur Wahl zu gehen.

Nach Ansicht von Beobachtern führt der Kreml seit Monaten einen inoffiziellen Wahlkampf. Putin tritt in jüngster Zeit häufig in Fabriken und vor Jugendlichen auf, erst kürzlich stellte er landesweit ein monatliches Mutterschaftsgeld in Aussicht, das für jedes Kind umgerechnet mehr als 140 Euro im Monat betragen soll – in vielen Regionen ein stattliches Lehrergehalt. Auch die überraschende Kandidatur der liberalen TV-Moderatorin Xenia Sobtschak und die Aufmerksamkeit, die die Staatsmedien ihr widmen, gelten als Manöver des Kremls: Sobtschak soll wohl dem Korruptionskämpfer Alexei Nawalny Konkurrenz machen, der als Hauptwidersachers Putins gilt.