Rechtsruck in Schweden

afp

Von afp

Mo, 10. September 2018

Ausland

Sozialdemokraten zwar bei Wahl stärkste Kraft, aber große Verluste an einwanderungskritische Partei.

STOCKHOLM (dpa/BZ). Die regierenden Sozialdemokraten sind bei der Parlamentswahl in ihrer Hochburg Schweden zwar erneut stärkste Kraft geworden, sie haben aber deutlich an die Rechtspopulisten verloren. Das rot-grüne Lager kommt laut Prognosen vom Sonntagabend im Parlament nicht auf eine stabile Regierungsmehrheit. Die Regierungsbildung dürfte sehr schwierig werden.

Die einwanderungskritischen Schwedendemokraten (SD) dagegen fuhren demnach das beste Ergebnis ihrer Geschichte ein und wurden zweitstärkste Partei.

Damit setzt sich auch in Schweden der Rechtsruck fort, der seit der Flüchtlingskrise des Jahres 2015 fast alle Wahlen in Europa geprägt hat. Erneut wurden vor allem die Sozialdemokraten abgestraft, ähnlich wie vor einem Jahr in Deutschland und wie in Italien sowie Österreich. In noch fünf der 28 EU-Staaten führten zuletzt klassische Mitte-links-Parteien die Regierung: in Portugal, in der Slowakei, in Malta, in Spanien – und in Schweden.

Nun muss die Partei, die Westeuropa stark geprägt hat, auch in ihrem Vorzeigeland große Verluste einstecken. Der Prognose des Fernsehsenders SVT vom Sonntagabend zufolge erreichte die Partei von Regierungschef Stefan Löfven etwa 26 Prozent. Das sind etwa fünf Prozentpunkte weniger als bei der Wahl vor vier Jahren. Dies bedeutet das schlechteste Ergebnis in mehr als 100 Jahren für Schwedens Sozialdemokraten.

Wer Schweden künftig regieren kann, ist völlig unklar. Der rot-grüne Block aus Sozialdemokraten, Grünen und der sozialistischen Linkspartei kommt auf etwa 39,4 Prozent. Das zweite große Lager, eine liberal-konservative Vier-Parteien-Allianz unter Führung der Moderaten von Ulf Kristersson, erreicht 39,6 Prozent.

Die rechtspopulistischen Schwedendemokraten kommen der Prognose zufolge auf 19 Prozent. Umfragen hatten den fremdenfeindlichen Schwedendemokraten von Parteichef Jimmie Akesson zwischen 16 und 25 Prozent der Stimmen vorausgesagt.

Der Aufstieg der rechten Kraft dürfte auf jeden Fall das Parteiengefüge Schwedens durcheinanderbringen und eine Regierungsbildung erheblich erschweren. Keiner der traditionellen Blöcke will eine Koalition mit der für ihre rechtsextremistischen Wurzeln und strenge Einwanderungspolitik kritisierten Partei eingehen. Es bliebe eine Minderheitsregierung, die in Schweden zwar üblich ist, die bei Abstimmungen im Parlament aber auf die Zustimmung der Rechtspopulisten angewiesen wäre. Das wollen die traditionellen Parteien eigentlich verhindern, denn es würde den Schwedendemokraten, ähnlich wie den dänischen Rechtspopulisten, die Macht geben, als Mehrheitsbeschaffer die eigene Politik mit durchzusetzen.