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29. Januar 2009
Russland bietet Verzicht auf Raketen an
Geste gegenüber Obama
MOSKAU. Russland will auf die Stationierung von Kurzstreckenraketen im Raum Kaliningrad verzichten, wenn die Vereinigten Staaten zu einem außenpolitischen Kurswechsel bereit sind. Die Umsetzung russischer Stationierungspläne, so zitierte die Moskauer Nachrichtenagentur Interfax gestern einen namentlich nicht genannten hochrangigen Militär, sei im Zusammenhang mit der Bedingung ausgesetzt worden, dass die neue US-Regierung ihre Pläne (für einen Raketenschutzschild in Polen und in der Tschechischen Republik) nicht mit Nachdruck verfolgt.
Im April gibt es ein Treffen zwischen USA und Russland
Präsident Dimitri Medwedew hatte im November gedroht, im früheren Ostpreußen Kurzstreckenraketen des Typs Iskander in Stellung zu bringen. Diese haben eine maximale Reichweite von 450 Kilometern und könnten daher Ziele im benachbarten Nato-Mitgliedsland Polen treffen. Dort wollte die Regierung von Ex-Präsident George W. Bush Abfangraketen stationieren, um Angriffe aus Ländern wie Iran oder Nordkorea abzuwehren. Geplant ist zudem eine Radaranlage in Tschechien. Washington hatte die Stationierungsabkommen mit beiden Staaten im Sommer unterzeichnet. Russland sieht sich dadurch bedroht.Werbung
Außenminister Sergej Lawrow sagte, die Iskander-Raketen würden nur aufgestellt, wenn der neue US-Präsident Barack Obama am Schutzschild festhielte. Sein Vorgänger Bush hatte auf den von Russland vorgeschlagenen gegenseitigen Stationierungsverzicht ablehnend reagiert. Auch Obama hat sich bisher nicht eindeutig festgelegt.
Russland indes will offenbar einseitige Vorleistungen für den ersten Gipfel mit dem neuen amerikanischen Präsidenten erbringen. Dieser soll, wie gestern in Moskau bekannt wurde, am 2. April in London stattfinden. Beide Staatschefs wollen die Bandbreite der Probleme im russisch-amerikanischen Verhältnis ansprechen. Dieses ist momentan so schlecht wie nie seit Ende des Kalten Kriegs.
Autor: Elke Windisch
