Südafrikas Opposition will Neuwahl

afp

Von afp

Di, 13. Februar 2018

Ausland

Korruptionsvorwürfe erhoben.

PRETORIA (AFP). Südafrikas Opposition hat vor dem Hintergrund des anhaltenden Machtkampfs in der Regierungspartei ANC vorgezogene Parlamentswahlen gefordert. Der von Skandalen belastete Präsident Jacob Zuma habe "die Verfassung verletzt", und das Parlament habe ihn dafür nicht zur Rechenschaft gezogen, sagte Mmusi Maimane, Chef der Oppositionspartei Demokratischen Allianz (DA), am Montag in Kapstadt. Die Neuwahl solle einen politischen Neubeginn ermöglichen.

Das Problem sei nicht allein Zuma, sondern dessen Partei ANC, sagte Kenneth Meshoe, Vorsitzender der christdemokratischen Partei ACDAP, auf der gemeinsamen Pressekonferenz. Es sei wichtig, dass das Parlament aufgelöst werde und "wir wieder bei Null anfangen".

Falls Zuma von seiner Partei abberufen und durch den derzeitigen Vize-Präsidenten Südafrikas und ANC-Parteichef Cyril Ramaphosa ersetzt werden würde, ist laut Meshoe noch nichts im Kampf gegen die Korruption gewonnen. Denn dann bleibe dieselbe "Gruppe von Leuten" an der Macht, die "Korruption verteidigen und decken". Auch wenn Zuma im Amt ersetzt werde, müsse das Parlament aufgelöst werden, forderte Julius Malema von der radikalen Partei Ökonomische Freiheitskämpfer. Er sprach von einer politischen Krise, die Südafrika erlebe.

Derweil sollte sich am Montag das Exekutivkomitee des ANC zu Beratungen über Zumas Zukunft treffen. Die Mitglieder der höchsten Entscheidungsorgans der Partei trafen vom frühen Nachmittag an in einem Hotel in Pretoria ein.

Das Exekutivkomitee könnte Zuma wegen der anhaltenden Korruptionsvorwürfe gegen ihn und seine Regierung abberufen. Der Präsident hätte jedoch das Recht, diese Anordnung zu ignorieren. Allerdings würde ihn ein Vertrauensentzug seiner Partei weiter beschädigen. Der neue Parteichef Ramaphosa will das Image des ANC wieder aufpolieren. Am Sonntag hatte er seinen Anhängern einen politischen Neubeginn versprochen.