Trump entlässt Tillerson

dpa

Von dpa

Mi, 14. März 2018

Ausland

Gegensätzliche Ansichten wohl der Grund / CIA-Chef Pompeo soll neuer Außenminister werden.

WASHINGTON (dpa). US-Präsident Donald Trump ersetzt Außenminister Rex Tillerson durch CIA-Chef Mike Pompeo. Das kündigte Trump überraschend am Dienstagmorgen (Ortszeit) an. Als Grund nannte der Präsident unterschiedliche politische Ansichten.

Aus dem Außenministerium hieß es, Tillerson (65) habe die Absicht gehabt, im Amt zu bleiben. Der Wechsel erfolgt inmitten der wichtigen Vorbereitungen auf das Treffen zwischen Trump und dem nordkoreanischen Machthaber Kim Jong-un. Trump erklärte am Dienstag, er sei mit Tillerson seit einiger Zeit im Gespräch über dessen Zukunft. "Wir hatten unterschiedliche Ansichten", sagte der Präsident. Als ein Beispiel nannte er das Atomabkommen mit dem Iran. Trump fügte hinzu, Pompeo und er hätten dagegen eine sehr ähnliche Denkweise. Im vergangenen Jahr hatte es immer wieder Spekulationen gegeben, Tillerson könnte zurücktreten oder Trump ihn feuern. Der gebürtige Texaner und frühere Vorsitzende des Energieriesen ExxonMobil dementierte dies stets. Laut Washington Post forderte Trump Tillerson am Freitag zum Rücktritt auf. Trump habe sicherstellen wollen, dass es vor den Gesprächen mit Nordkorea ein neues Team gebe.

Der – kurz darauf ebenfalls entlassene – Staatssekretär im Außenministerium, Steve Goldstein, erklärte am Dienstag, Trump habe vor seiner Entscheidung nicht mit Tillerson gesprochen. "Der Minister hatte die volle Absicht, im Amt zu bleiben", schrieb Goldstein auf Twitter.

Tillerson hatte mehrfach vom Präsidenten abweichende Positionen vertreten, etwa was den Konflikt mit Nordkorea angeht. Der Chefdiplomat warb für eine diplomatische Lösung der Krise, während Trump auch mit militärischen Schritten drohte. Der Präsident brüskierte seinen Minister im Herbst öffentlich. Er schrieb auf Twitter, er habe Tillerson gesagt, dass dieser seine Zeit vergeude, indem er mit Nordkorea verhandeln wolle.

Mit Pompeo setzt Trump auf einen ihm stets loyalen Mann. Der 54-Jährige gilt als stramm konservativ und liegt ganz auf Trumps harter Linie, was den Iran und Nordkorea angeht. Neue Chefin der CIA soll Gina Haspel (61) werden, die bisherige Vizedirektorin des Auslandsgeheimdienstes. Sowohl Pompeo als auch Haspel müssen vom Senat bestätigt werden.

Der personelle Wechsel reiht sich ein in eine Reihe von Rücktritten und Entlassungen in Trumps Administration. In der vergangenen Woche hatte Trumps Wirtschaftsberater Gary Cohn angekündigt, er werde das Weiße Haus verlassen. Auch John McEntee, einer der am längsten dienenden politischen Mitarbeiter und persönlicher Assistent Donald Trumps, ist fristlos entlassen worden.

Der Staatsminister für Europa im Auswärtigen Amt, Michael Roth, äußerte sich nach der Ablösung von Tillerson auf Twitter beunruhigt: "Die Entlassung von Rex Tillerson macht nichts besser..."