Unesco-Austritt

Auch Israel kündigt Rückzug aus UN-Organisation an

dpa

Von dpa

Fr, 13. Oktober 2017

Ausland

Nach dem Austritt der USA will auch Israel die Unesco verlassen. Kritik kommt derweil auch aus Deutschland.

WASHINGTON/TEL AVIV (dpa). Die USA und Israel treten aus der UN-Kulturorganisation Unesco aus. Das gaben beide Länder am Donnerstag überraschend bekannt. Sie werfen der Unesco nach der Aufnahme Palästinas und einer Reihe von Beschlüssen israelfeindliche Tendenzen vor.

Der Schritt sei der Regierung von US-Präsident Donald Trump nicht leicht gefallen, sagte die Sprecherin des US-Außenministeriums, Heather Nauert. Washington störe sich aber an den "anti-israelischen Tendenzen" in der Unesco und Zahlungsrückständen innerhalb der Organisation. Der Austritt soll nach ihren Angaben am 31. Dezember 2018 wirksam werden. Nur wenige Stunden später kündigte auch der israelische Regierungschef Benjamin Netanjahu den Rückzug seines Landes aus der UN-Kulturorganisation an. Er habe das Außenministerium angewiesen, einen entsprechenden Schritt parallel mit den USA vorzubereiten, erklärte der Ministerpräsident. In der Erklärung lobte Netanjahu die Entscheidung der US-Regierung, sich wegen Voreingenommenheit gegenüber Israel aus der Unesco zurückzuziehen: "Das ist eine mutige und moralische Entscheidung, weil die Unesco ein absurdes Theater geworden ist und weil sie Geschichte verfälscht, statt sie zu bewahren."

Die Arbeit der Unesco stand in den vergangenen Jahren immer wieder im Schatten von Streit vor dem Hintergrund des Nahostkonflikts. Nach der Aufnahme Palästinas in die Organisation hatten die USA 2011 ihre Zahlungen an die Unesco gestoppt. Im Sommer sorgte die Entscheidung, die Altstadt von Hebron zum palästinensischen Weltkulturerbe zu erklären, für Empörung in Israel. Im Mai beschloss ein Unesco-Gremium eine Resolution, die Israels Politik im Ostteil von Jerusalem kritisierte. In dem veröffentlichten Resolutionsentwurf war von israelischen Besatzungsbehörden die Rede. Unesco-Generaldirektorin Irina Bokowa bedauerte die Entscheidung Washingtons zutiefst: "Das ist ein Verlust für die Unesco. Das ist ein Verlust für die Familie der Vereinten Nationen." Der Entschluss sei ihr von US-Außenminister Rex Tillerson schriftlich mitgeteilt worden, so Bokowa.

Aus Deutschland kam scharfe Kritik an dem US-Schritt. Kulturstaatsministerin Monika Grütters (CDU) sprach von einem "völlig falschen Signal". SPD-Fraktionschefin Andrea Nahles sagte, Trump führe sein Land in die Isolation. Grünen-Chef Cem Özdemir erklärte, der Schritt zeige, "wie fern Präsident Trump eine Außenpolitik ist, die Bildung, Kultur, Wissenschaft, Demokratie und Meinungsfreiheit mitdenkt". Die Unesco ist für die Listen des Weltkulturerbes bekannt. Doch die Organisation mit 2100 Mitarbeitern ist in vielen Feldern aktiv – von Bildung über Biosphärenreservate bis zu Gleichberechtigung.