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13. Oktober 2017

Verärgert

Zum Austritt der USA aus der Unesco

Die USA hatten wiederholt scharfe Kritik an der Unesco geübt. Hauptgrund für den Austritt: Verärgerung über die Palästinapolitik der UN-Organisation.

WASHINGTON. Die USA werden zum 31. Dezember kommenden Jahres aus der Unesco austreten. Das Außenministerium in Washington begründete den Schritt damit, dass die UN-Organisation für Bildung, Wissenschaft und Kultur grundlegende Reformen brauche und weiterhin antiisraelische Tendenzen erkennen lasse. Zudem spiegele der Schritt die Sorge über wachsende Defizite im Haushalt der Unesco, heißt es in einer Erklärung des State Department. Gleichwohl wolle man sich über 2018 hinaus als Beobachter engagieren.

So plötzlich die Entscheidung am Donnerstag verkündet wurde, wirklich überrascht hat sie keinen. Dass US-Präsident Donald Trumps "America First" eine tiefe Skepsis gegenüber der UNO einschließt, ist nichts Neues. Trumps UN-Botschafterin Nikki Haley hatte wiederholt scharfe Kritik an der Unesco geübt, die im amerikanischen Diskurs stets aufs Neue als Symbol für die vermeintlichen Irrwege der Staatenorganisation Prügel bezieht.

Laut des Fachmagazins Foreign Policy sollen die Würfel im September gefallen sein. Damals soll Außenminister Rex Tillerson dem Präsidenten Frankreichs signalisiert haben, dass man die Unesco verlasse. Emmanuel Macron, zur UN-Generaldebatte nach New York geflogen, hatte bei Trump und Tillerson um Rückendeckung für eine Politikerin gebeten, die die Unesco-Direktorin Irina Bokowa im Amt beerben sollte: für Audrey Azoulay, eine frühere französische Kulturministerin. Tillerson, schreibt Foreign Policy, habe sich nicht darauf eingelassen. Im Übrigen habe er verhindern wollen, dass Amerikas Zahlungsrückstände anwachsen und die Reißleine gezogen. Momentan stehen die USA, die seit 2011 keine Beiträge mehr zahlen, bei der Unesco mit 500 Millionen Dollar in der Kreide.

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Was sich hinter den vom US-Außenministerium beklagten antiisraelischen Tendenzen verbirgt, dafür führt Tillersons Stab zwei Beispiele ins Feld. Zum einen sorgte der Entschluss, die Altstadt von Hebron zum gefährdeten palästinensischen Weltkulturerbe zu erklären, ohne die heiligen Stätten der Juden zu berücksichtigen, für Verärgerung. Zum anderen zeichnet sich beim Rennen um die Nachfolge Bokowas ab, dass ein Kandidat aus Katar, Hamad bin Abdulaziz al-Kawari, gute Karten hat. Auf Katar ist Trump nicht gut zu sprechen. Eine Zeit lang ging er so weit, die Argumente Saudi-Arabiens zu übernehmen, nach denen Katar Terroristen unterstützt. Jedenfalls gilt al-Kawaris aussichtsreiche Bewerbung als Beleg dafür, dass sich an der angeblich antiisraelischen Schieflage nichts ändern wird.

Vor sechs Jahren war es der Streit um den Beitritt der palästinensischen Autonomiebehörde, der das Kabinett Barack Obamas veranlasste, die Zahlungen zu einzufrieren. Ein Schlag für die Organisation, deren Budget bis dahin zu 22 Prozent von den USA bestritten wurde. Angesichts der Gesetzeslage, hatten Obamas Berater betont, bleibe dem Weißen Haus nichts anderes übrig, als einen Schritt zu gehen, den es lieber vermieden hätte. Zwei Gesetze, verabschiedet 1990 und 1994, schreiben es der Regierung vor, einer UN-Behörde die Mittel zu streichen, sobald sie Palästinensern die Mitgliedschaft zugesteht. Bokowa, damals Unesco-Direktorin, war eigens nach Washington gereist, um bei Kongressabgeordneten auf eine Änderung der Paragrafen zu drängen, am Ende vergebens. Immerhin, an den Ausstieg aus der Unesco hat Obama zu keiner Zeit gedacht.

Anders Trump. Im Grunde wiederholt er, was Ronald Reagan auf dem Höhepunkt des Kalten Krieges vormachte. 1984 hatte Washington der Unesco den Rücken gekehrt: Korruption und ideologische Nähe zur Sowjetunion galten als Gründe. Die Pariser UN-Filiale, kritisierten Reagans Leute, diene nur als Bühne, auf der die Dritte Welt die USA und Israel an den Pranger stellen könne. Interessanterweise war es dann George W. Bush, der zur Kehrtwende blies. Im Jahr 2002, der Präsident warb um Koalitionspartner für seinen Feldzug im Irak, versuchte er mit dem Wiedereintritt den Eindruck zu entkräften, wonach allein unilaterale Alleingänge sein Denken bestimmen.

Autor: Frank Herrmann