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Heute

Erhard Eppler ist gestorben

Erhard Eppler ist gestorben

Sozialdemokraten trauern um Partei-Urgestein und Vordenker aus besseren Zeiten. Mehr

Samstag, 19.10.2019

Bodo Ramelow ist der Kretschmann des Ostens

Thüringen

Bodo Ramelow ist der Kretschmann des Ostens

Bodo Ramelows Politikstil muss im Südwesten der Republik unweigerlich Assoziationen wachrufen. Ist Ramelow so eine Art Ost-Kretschmann? Er will das gar nicht von der Hand weisen. Mehr


Die Reform der Grundsteuer hat eine enorme Sprengkraft

Kommentar

Die Reform der Grundsteuer hat eine enorme Sprengkraft

Nach langen Debatten und einigem Streit hat der Bundestag die Reform der Grundsteuer beschlossen. Länder und Kommunen müssen nun einen Kostenschub für Mieter und Eigentümer verhindern. Mehr

Foto-Galerien



SPD-Urgestein Erhard Eppler ist tot

Nachruf

SPD-Urgestein Erhard Eppler ist tot

Einst galt Erhard Eppler in der SPD als Unruhestifter. Für manche war er der erste Grüne unter den Roten. Nun ist das Urgestein der Sozialdemokraten im Alter von 92 Jahren gestorben. Mehr


Regierungsfraktionen nähern sich bei der Grundrente an

Leben im Alter

Regierungsfraktionen nähern sich bei der Grundrente an

Seit einem halben Jahr streiten sich SPD und Union, wie sie die Grundrente in die Tat umsetzen sollen. Nun heißt es aus beiden Regierungsfraktionen, eine Einigung sei in Sicht. Mehr


Söder als CSU-Chef wiedergewählt

Über 90 Prozent der Stimmen. Mehr


Deutschland verhandelt nicht über Reparationen

BERLIN (dpa). Die Bundesregierung will nicht mit Griechenland über Reparationen für die von Deutschland in den beiden Weltkriegen verursachten Schäden verhandeln. Das Auswärtige Amt überreichte dem griechischen Botschafter Theodoros Daskarolis ... Mehr


Plattformen sollen Hass-Inhalte melden

BERLIN (dpa). Anbieter von Online-Plattformen sollen Morddrohungen und andere strafbare Inhalte den Behörden melden müssen. Das kündigte Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) am Freitag in Berlin nach einer Sonderkonferenz der Innenminister ... Mehr

Freitag, 18.10.2019

Morddrohung gegen Grünen-Chef Habeck im Thüringer Wahlkampf

27-Jähriger unter Verdacht

Morddrohung gegen Grünen-Chef Habeck im Thüringer Wahlkampf

Heruntergerissene Plakate, zerkratzte Autos - alles das gibt es im Thüringer Landtagswahlkampf. Aber auch Morddrohungen gegen den CDU-Spitzenkandidat Mike Mohring und Grünen-Chef Robert Habeck. Mehr


Die AfD und die anderen Parteien geraten aneinander

Bundestag

Die AfD und die anderen Parteien geraten aneinander

Die Debatte über die Tat von Halle gerät im Bundestag zum Schlagabtausch zwischen AfD und anderen Parteien. Wegen eines höhnischen Re tweets gerät ein AfD-Abgeordneter massiv in die Kritik. Mehr


Bei Rüstungsexporten wird Deutschland französischer

Bei Rüstungsexporten wird Deutschland französischer

Die neuen Ausfuhrregeln sollen Kooperationen in der EU erleichtern / Doch sie stoßen bei der Linken auf harte Kritik. Mehr


Bundestag lehnt Tempolimit von 130 ab

BERLIN (AFP). Die Grünen sind mit ihrem Antrag auf ein Tempolimit von 130 Stundenkilometern auf deutschen Autobahnen im Bundestag erwartungsgemäß gescheitert. Eine deutliche Mehrheit stimmte am Donnerstag für die Beschlussempfehlung des ... Mehr


Debatte über Abwahl

In einem beispiellosen Vorgang haben die Mitglieder des Rechtsausschusses aller Parteien außer der AfD sich von ihrem Vorsitzenden Stephan Brandner (AfD) nach dessen Tweet zu Halle distanziert. In einem Brief, in dem die Obfrau der Grünen, ... Mehr


Kurz gemeldet

Linke und CDU gleichauf — KZ-Wächter vor Gericht Mehr

Donnerstag, 17.10.2019

Anzeigepflicht bei Hasskommentaren: Wie soll das konkret aussehen?

Nach Terror in Halle

Anzeigepflicht bei Hasskommentaren: Wie soll das konkret aussehen?

Strafbare Beleidigungen gibt es im Internet zuhauf. Gemeldet oder angezeigt werden nur die wenigsten. Nach den Morden in Halle will die Politik das ändern – einen richtigen Plan hat sie bisher aber nicht. Mehr


Synagogentür von Halle soll Ort des Gedenkens werden

Mahnmal

Synagogentür von Halle soll Ort des Gedenkens werden

Einschusslöcher an der Tür zeugen von dem Terroranschlag in Halle. Zwei Menschen hat der rechtsextremistische Täter getötet. Doch die Tür hat verhindert, dass er in das Gotteshaus kam. Mehr


Grüne kritisieren Umgang mit Rechtsrockkonzerten

Bayern / Baden-Württemberg

Grüne kritisieren Umgang mit Rechtsrockkonzerten

Zu wenig Verbote, nicht genügend Auflagen - die Grünen-Fraktion im Landtag kritisiert den Umgang mit Rechtsrockkonzerten in Bayern. Es gibt aber ein Lichtblick im Südwesten. Mehr


Waffenexporte in die Türkei auf höchstem Stand seit 14 Jahren

Deutsche Geschäfte

Waffenexporte in die Türkei auf höchstem Stand seit 14 Jahren

Wegen der Syrien-Offensive hat Berlin die Waffenlieferungen an die Türkei teilweise gestoppt. Trotzdem könnte der Nato-Partner wieder die Nummer eins unter den Empfängern deutscher Waffen werden. Mehr


Professor Lucke wird ausgebuht

Professor Lucke wird ausgebuht

Studierende verhindern Vorlesung des Wirtschaftswissenschaftlers und AfD-Gründers in Hamburg. Mehr


Klimapaket soll bis Weihnachten fertig sein

Kabinett beschließt Eckpunkte. Mehr


Prozess gegen IS-Anhängerin

Hielt Frau aus Konstanz Sklaven?. Mehr


Kurz gemeldet

Erstmals 50 Milliarden — Bündnis als Modell Mehr

Mittwoch, 16.10.2019

Merkel und Macron zeigen sich einig

Treffen in Toulouse

Merkel und Macron zeigen sich einig

Beim Deutsch-Französischen Ministerrat in Toulouse stimmen beide Länder ihre Positionen in der Klima- und Industriepolitik ab. Mehr


"Hört auf uns!"

"Hört auf uns!"

Politisch interessierte Jugendliche engagieren sich mehr, sie bleiben aber eine Minderheit / Populismus findet Verbreitung. Mehr


"Es ist offen, ob das funktioniert"

"Es ist offen, ob das funktioniert"

BZ-INTERVIEW mit Lutz Richter, Leiter einer Pflegeschule, über die geplante Reform der Ausbildung in den Pflegeberufen. Mehr