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Dienstag, 15.01.2019

Warum Rosa Luxemburg eine so widersprüchliche Person der Zeitgeschichte ist

100. Todestag

Warum Rosa Luxemburg eine so widersprüchliche Person der Zeitgeschichte ist

Krieg vorbei, Kaiser entmachtet – doch die deutsche Demokratie startet mit dem politischen Doppelmord an Rosa Luxemburg und Karl Liebknecht. Heute ist das 100 Jahre her. Eine Einordnung. Mehr


Bundesanwaltschaft lässt mutmaßlichen Spion bei Bundeswehr festnehmen

Iranischer Nachrichtendienst

Bundesanwaltschaft lässt mutmaßlichen Spion bei Bundeswehr festnehmen

Dem Mann wird vorgeworfen, für einen iranischen Nachrichtendienst tätig gewesen zu sein. Er hat als Sprachauswerter und Berater bei der Bundeswehr gearbeitet. Mehr


Verfassungsschutz erklärt AfD zum Prüffall – Höcke-Flügel im Visier

Demokratie

Verfassungsschutz erklärt AfD zum Prüffall – Höcke-Flügel im Visier

Der rechtsnationale "Flügel" der AfD wurde vom Bundesamt für Verfassungsschutz zum Verdachtsfall erklärt – und die ganze Partei als Prüffall. Damit darf der "Flügel" observiert werden. Mehr


Druck um jeden Preis? Bundesverfassungsgericht überprüft Hartz-IV-Sanktionen

Fragen und Antworten

Druck um jeden Preis? Bundesverfassungsgericht überprüft Hartz-IV-Sanktionen

Wer von Hartz IV lebt, lebt permanent auf Kante. Unkooperatives Verhalten bestrafen die Jobcenter, indem sie den Geldhahn zudrehen. Aber darf das der Staat: Menschen die Existenzgrundlage entziehen? Mehr


"Ich bin mit Leib und Seele Frau"

"Ich bin mit Leib und Seele Frau"

IM PROFIL:In Bayern outet sich die erste transidente Parlamentarierin Tessa Ganserer / Ihr Vorname war vor kurzem noch Markus. Mehr


Kurz gemeldet

Neues Drohfax — Plakataktion — Gießener ausgeliefert — Abstimmung vertagt Mehr

Montag, 14.01.2019

Schulschiff Gorch Fock in schwerer See

Kostenexplosion

Schulschiff Gorch Fock in schwerer See

Laut Bundesrechnungshof hat das Verteidigungsministerium bei der Entscheidung über die Sanierung des Schiffes Fehler gemacht. Mehr


AfD fordert Rückbau der EU

Der Parteitag ist dafür, das Europäische Parlament abzuschaffen / Drohung mit deutschem EU-Austritt. Mehr


Auch in London und Berlin

Auch in London und Berlin

Gelbe Westen bei Demonstrationen gegen die britische Regierung und beim Gedenken an Rosa Luxemburg und Karl Liebknecht. Mehr


Aussprache zur Migrationsfrage

CDU: Auf den Prüfstand stellen. Mehr


Großrazzia gegen Clankriminalität in NRW

DÜSSELDORF (AFP). Mit einem Großeinsatz im Ruhrgebiet ist die Polizei in der Nacht zu Sonntag gegen kriminelle Großfamilien vorgegangen. Laut NRW-Innenministerium waren 1300 Beamte etwa in Dortmund, Essen und Bochum beteiligt. Es gab 14 ... Mehr

Sonntag, 13.01.2019

Die AfD liebäugelt mit dem Dexit

Parteitag in Riesa

Die AfD liebäugelt mit dem Dexit

Die AfD hält das Europäische Parlament für überflüssig. Dennoch widmet sie sich in Riesa tagelang und hingebungsvoll der Kandidatenkür für die Wahl am 26. Mai. Mehr


Die nicht auf die Pfarrer gehört haben

Die nicht auf die Pfarrer gehört haben

Am 19. Januar vor 100 Jahren durften in Deutschland Frauen erstmals auf nationaler Ebene wählen gehen – Ein Interview zum Jubiläum. Mehr


LESESTOFF: Für eine neue Ethik der Sorge

Giovanni maio

LESESTOFF: Für eine neue Ethik der Sorge

Es ist ein verheerendes Zeugnis, das der Freiburger Medizinethiker Giovanni Maio dem deutschen Gesundheitssystem ausstellt: Medizin und Pflege würden zunehmend allein nach ökonomischen Gesichtspunkten bewertet. Effizienz statt Mitgefühl, ... Mehr

Samstag, 12.01.2019

Gesundheitsminister Spahn will seinem Ressort ermöglichen, über Kassenleistungen zu entscheiden

Fettabsaugung

Gesundheitsminister Spahn will seinem Ressort ermöglichen, über Kassenleistungen zu entscheiden

Die Krankenkassen sollen nach dem Willen von Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) Fettabsaugungen bezahlen. Allerdings lehnt der Koalitionspartner SPD das Verfahren ab. Mehr


Länder stocken Stellen kräftig auf

Länder stocken Stellen kräftig auf

Pensionierungswelle verschärft Personalnot in der Justiz. Mehr


"Die Strafjustiz ist das Sorgenkind"

"Die Strafjustiz ist das Sorgenkind"

BZ-INTERVIEW mit Sven Rebehn vom Richterbund über den Personalmangel und komplexer gewordene Verfahren in Deutschland. Mehr


Austritt mit angekündigtem Nachspiel

Austritt mit angekündigtem Nachspiel

André Poggenburg will mit neuer Partei bei Landtagswahlen antreten / AfD-Parteitag in Riesa. Mehr



Etwas mehr Organspenden

Etwas mehr Organspenden

Stiftung sieht Hoffnungszeichen. Mehr


Poggenburg verlässt die AfD

Neue Partei gegründet. Mehr


Justiz an der Belastungsgrenze

Richter und Staatsanwälte arbeiten am Anschlag. Viele Strafverfahren ziehen sich in die Länge oder müssen eingestellt werden. Verdächtige kommen wegen Überlastung der Justiz auf freien Fuß. Ist der deutsche Rechtsstaat in Not geraten? Mehr


Kurz gemeldet

Merz ist nur Mitarbeiter — Polizist unter Verdacht — SS-Aufseher tot Mehr

Freitag, 11.01.2019

Poggenburgs Austritt aus der AfD ist keine Bereinigung

Kommentar

Poggenburgs Austritt aus der AfD ist keine Bereinigung

André Poggenburg, der immer wieder durch rechtsradikale Äußerungen auch innerhalb der eigenen Partei aufgefallen war, hat seinen Austritt aus der AfD erklärt – und die Gründung einer neuen Partei. Mehr


"Minecraft" und rechte Youtuber: So tickt die Szene hinter dem Datenleak

Spur im digitalen 0rbit

"Minecraft" und rechte Youtuber: So tickt die Szene hinter dem Datenleak

Was hat den 20-Jährigen angetrieben, der persönliche Daten von hunderten Politikern und Prominenten im Netz veröffentlicht hat? Wer sich ihm nähert, landet in einer eigentümlichen Welt. Mehr