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Mittwoch, 11.09.2019

Erste Fälle in den Kommunen: Wo die AfD mit der CDU kooperiert

Kommunalparlamente

Erste Fälle in den Kommunen: Wo die AfD mit der CDU kooperiert

Als Reaktion auf einen Medienbericht hat die CDU in der Gemeinde Eilsleben in Sachsen-Anhalt die Zusammenarbeit mit einem AfD-Kandidaten beendet. Er soll an Neonazi-Aufmärschen teilgenommen haben. Mehr


Merkel ruft zum Kampf gegen Hass und Rassismus auf

Generaldebatte

Merkel ruft zum Kampf gegen Hass und Rassismus auf

Zehn Tage nach den Wahlen in Sachsen und Brandenburg spricht die Kanzlerin über die Gefahr von Rechts. Während der Generaldebatte im Bundestag kam es zum Schlagabtausch mit der Opposition. Mehr


AfD lässt sich eigenwilligen Bilderzyklus zur Demokratie zeichnen

Kunst und Politik

AfD lässt sich eigenwilligen Bilderzyklus zur Demokratie zeichnen

Für ihren Sitzungssaal im Bundestag lässt die AfD "die wichtigsten Stationen der deutschen Demokratie" zeichnen. In der Bilderserie kommen zwar Bismarck und Paulskirche vor, aber kein Grundgesetz. Mehr


Hongkong-Aktivist will Unterstützung für weitere Proteste

Berlin

Hongkong-Aktivist will Unterstützung für weitere Proteste

Ein führender Aktivist der Protestbewegung in Hongkong, Joshua Wong, hat die Bundesregierung aufgefordert, Polizeigewalt und Machtmissbrauch klar zu verurteilen. Mehr


"Dieser Krebs ist heilbar"

"Dieser Krebs ist heilbar"

Manuela Schwesig macht ihre Erkrankung öffentlich, gibt den SPD-Vorsitz ab, regiert aber in Schwerin weiter. Mehr


Kritik an Scholz’ Haushalt

Finanzminister will ohne Schulden auskommen / AfD nennt Zahlen unseriös / Grüne: Mehr investieren. Mehr


Grünen-Politiker wird in der Türkei angeklagt

Grünen-Politiker wird in der Türkei angeklagt

Angeblich Beleidigung Erdogans. Mehr


Kurz gemeldet

Gute Noten — Ludwig tritt nicht an Mehr


HINTERGRUND

Die Zeit der Heimlichkeiten ist vorbei Wurden Krankheiten in der Politik früher oft verheimlicht, sind in den vergangenen Jahren immer mehr Politiker mit der Diagnose Krebs an die Öffentlichkeit gegangen. Wolfgang Bosbach etwa, Ex-Innenexperte ... Mehr

Dienstag, 10.09.2019

Manuela Schwesig legt SPD-Vorsitz wegen Krebserkrankung nieder

Mecklenburg-Vorpommern

Manuela Schwesig legt SPD-Vorsitz wegen Krebserkrankung nieder

Die 45 Jahre alte SPD-Politikerin ist an Brustkrebs erkrankt, das gab sie am Dienstag bekannt. Ihr Spitzenamt in Berlin gibt sie deshalb auf. Als Ministerpräsidentin in Schwerin macht sie weiter. Mehr


NPD-Ortsvorsteher wird nach entsetzten Reaktionen wohl abgewählt

Altenstadt in Hessen

NPD-Ortsvorsteher wird nach entsetzten Reaktionen wohl abgewählt

Laut hessischem Innenministerium ist eine Zwei-Drittel-Mehrheit nötig, damit der Vorsitzende eines Ortsbeirats abberufen werden kann. Der NPD-Landesvize war einstimmig gewählt worden. Mehr



Grünen-Politiker fordert Obergrenze für SUVs

BERLIN (dpa). Nach dem Autounfall mit vier Toten in Berlin verdichten sich die Hinweise auf einen medizinischen Notfall des Fahrers als Ursache. Laut Ermittlerkreisen könnte der 42-jährige am Steuer des Sportgeländewagens (SUV) einen ... Mehr

Montag, 09.09.2019

NPD-Ortsvorsteher soll abgewählt werden - gemeinsamer Antrag

Hessen

NPD-Ortsvorsteher soll abgewählt werden - gemeinsamer Antrag

Die Wahl eines NPD-Funktionärs zum Ortsvorsteher in einer hessischen Gemeinde hatte Entsetzen ausgelöst. Nun soll der Vertreter der rechtsextremen Partei wieder abgewählt werden. Mehr


Vom Richtungskampf der SPD am Abgrund

Gastbeitrag

Vom Richtungskampf der SPD am Abgrund

Jede Debatte muss von diesen Zahlen ausgehen: Bei der Bundestagswahl 1998 errang die SPD einen Stimmenanteil von 40,9 Prozent. In diesem Sommer liegt er nur noch zwischen 12 und 14 Prozent. Mehr


Der neue Ortsvorsteher ist rechtsextrem

Im hessischen Altenstadt wird der NPD-Landesvize gewählt – mit den Stimmen von SPD, CDU und FDP. Mehr


Wird die freie Wahl des Arztes eingeschränkt?

Kritik am Chef der Kassenärzte. Mehr


Berlin will in Riad wieder Polizisten ausbilden

BERLIN (dpa). Trotz des ungeklärten Todes des regierungskritischen Journalisten Jamal Khashoggi will Deutschland die Ausbildung von Grenzschützern in Saudi-Arabien wiederaufnehmen. Das bestätigte das Innenministerium; die Zusammenarbeit sei ... Mehr


Kurz gemeldet

Neue Uniform gefordert — Rassismusverdacht — "Brutaler Umgang" Mehr

Sonntag, 08.09.2019

Cem Özdemir hat gute Chancen auf Grünen-Fraktionsvorsitz im Bundestag

Analyse

Cem Özdemir hat gute Chancen auf Grünen-Fraktionsvorsitz im Bundestag

Cem Özdemir hat seine Kandidatur um den Fraktionsvorsitz der Grünen im Bundestag bekannt gegeben. Seine Chancen stehen nicht schlecht bei der Kampfabstimmung am 24. September. Mehr


Vertreter von CDU, SPD und FDP wählen NPD-Politiker zum Ortsvorsteher

Hessen

Vertreter von CDU, SPD und FDP wählen NPD-Politiker zum Ortsvorsteher

Parteiverbände von CDU und SPD zeigen sich entsetzt: Ihre Vertreter im Ortsbeirat von Altenstadt-Waldsiedlung haben den hessischen NPD-Vizechef zum Ortsvorsteher gewählt. Mehr


Verbrechensopfer trifft in Freiburg erstmals auf seine Lebensretter

Vor dem Landgericht

Verbrechensopfer trifft in Freiburg erstmals auf seine Lebensretter

Heinrich M. hat im Zeugenstand vor dem Freiburger Landgericht, zwei Jahre nachdem er in Düsseldorf auf die Gleise einer S-Bahn gestoßen wurde, seine Retter getroffen: zwei junge Männer aus Eritrea. Mehr


Weltmeisterschaft statt Abiball

Weltmeisterschaft statt Abiball

Der Kanute Paul Bretzinger holte bei den Junioren-Welt- und Europameisterschaften mit seinem Team Medaillen. Mehr


Rechtsextremist wird Ortsvorsteher

In Hessen votieren CDU, SPD und FDP einstimmig für NPD-Politiker. Mehr

Samstag, 07.09.2019

Özdemir will Fraktionschef der Grünen im Bundestag werden

Parteien

Özdemir will Fraktionschef der Grünen im Bundestag werden

Machtkampf bei den Grünen: Cem Özdemir will zurück in die erste Reihe. Zusammen mit einer Mitstreiterin will er an die Stelle der Fraktionschefs Katrin Göring-Eckardt und Anton Hofreiter treten. Mehr