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Freitag, 07.06.2019

Ministerin Klöckner und der Nestlé-Konzern

Unterm Strich

Ministerin Klöckner und der Nestlé-Konzern

Ein Video von Julia Klöckner mit einem Nestlé-Manager löst Kritik aus. Sogar in der Unionsfraktion herrscht peinlich berührtes Schweigen über das Video. Mehr


Kommt die Annäherung auch im Bund?

BREMEN II: Nach der geplanten rot-grün-roten Koalition in der Hansestadt hoffen SPD und Linke auf ein ähnliches Modell in Berlin. Mehr


Bundesweite Aktion gegen Verfasser von Hasskommentaren

Bundesweite Aktion gegen Verfasser von Hasskommentaren

Die Polizeibehörden durchsuchen Wohnungen, beschlagnahmen Computer und vernehmen Verdächtige / In Südbaden wird in drei Fällen ermittelt. Mehr


Noch keine heiße Spur im Fall Walter Lübcke

KASSEL/WOLFHAGEN (dpa). Im Fall des erschossenen Kasseler Regierungspräsidenten hat ein Zeugenaufruf im TV zunächst keinen Durchbruch bei den Ermittlungen gebracht. Nachdem die ZDF-Sendung "Aktenzeichen XY... ungelöst" über den Tod von Walter ... Mehr


Einigung bei Kosten für Flüchtlinge

BERLIN (dpa/epd). Nach monatelangem Streit haben sich Bund und Länder über die Aufteilung der Flüchtlingskosten geeinigt. Das sagte Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) am Donnerstag in Berlin nach einem Treffen mit den Ministerpräsidenten der ... Mehr

Donnerstag, 06.06.2019

In Bremen stehen die Zeichen auf Rot-Grün-Rot

Nach der Wahl

In Bremen stehen die Zeichen auf Rot-Grün-Rot

CDU und FDP kritisieren die Entscheidung der Bremer Grünen, ein Mitte-Links-Bündnis statt Jamaika anzustreben. Mehr


Kriegsopferrente für ehemaliges Mitglied der Waffen-SS?

Deutschland / Frankreich

Kriegsopferrente für ehemaliges Mitglied der Waffen-SS?

Deutschland steht im Verdacht, Kriegsopferrenten an mutmaßliche NS-Täter ins europäische Ausland zu zahlen. Unter den Nutznießern soll auch ein Elsässer sein, der in der Waffen-SS gedient hat.  Mehr


Rolf Mützenich soll die SPD stabilisieren

Porträt

Rolf Mützenich soll die SPD stabilisieren

Er gilt als bescheiden, er hat klare Prinzipien – und er hat einen Job, um den ihn die wenigsten beneiden. Der Kölner Rolf Mützenich ist Fraktionschef der SPD im Bundestag – als Übergangslösung. Mehr


Durchsuchungen wegen rechter Hasspostings auch in Freiburg, Lörrach und Bad Krozingen

Baden-Württemberg

Durchsuchungen wegen rechter Hasspostings auch in Freiburg, Lörrach und Bad Krozingen

Hausdurchsuchungen und Vernehmungen in 38 Fällen: Die Polizei ist gegen Hasskommentatoren vorgegangen. Auch in Südbaden waren die Ermittler aktiv – wegen Volksverhetzung. Mehr


Armin Schuster: "Ich hätte Rezo einen handgeschriebenen Brief geschickt"

Reaktion auf Youtube-Video

Armin Schuster: "Ich hätte Rezo einen handgeschriebenen Brief geschickt"

Im Interview erklärt der Lörracher CDU-Abgeordnete, warum die Große Koalition nicht scheitern wird – und wie man mit Rezos CDU-Kritik auch umgehen könnte. Mehr


Nach TV-Fahndung gibt es neue Hinweise zum Fall Lübcke

Aktenzeichen XY... ungelöst

Nach TV-Fahndung gibt es neue Hinweise zum Fall Lübcke

Nach dem tödlichen Schuss auf den Kasseler Regierungspräsidenten Walter Lübcke und der Fernsehfahndung bei "Aktenzeichen XY... ungelöst" sind neue Hinweise bei den Ermittlern eingegangen. Mehr


Klöckner handelt sich Kritik für Video mit Nestlé ein

Shitstorm

Klöckner handelt sich Kritik für Video mit Nestlé ein

Wegen eines gemeinsamen Videos mit einem führenden Nestlé-Manager ergießt sich über Bundesagrarministerin Julia Klöckner im Internet eine Welle der Kritik. Mehr


"Enorm viele Emotionen"

"Enorm viele Emotionen"

BZ-INTERVIEW:Der Freiburger Mediator Christoph Besemer über den Streit in der SPD und mögliche Lösungswege. Mehr


Ärger im Fuhrpark der Bundeswehr

Leitende Mitarbeiter sollen unerlaubterweise Dienstautos für private Fahrten genutzt haben. Mehr


Innenminister hoffen auf Hilfe von Alexa

Polizei will Daten aus smarten Geräten für Ermittlung nutzen. Mehr


Kurz gemeldet

Wechsel nach Brüssel — Ostdeutsche unzufrieden — Angreifer in Psychiatrie Mehr

Mittwoch, 05.06.2019

Gewalt gegen Retter: Sie wollen helfen, doch sie werden angegriffen

Einsatzkräfte

Gewalt gegen Retter: Sie wollen helfen, doch sie werden angegriffen

Immer öfter werden Sanitäter, Feuerwehrmänner oder Polizisten im Einsatz beschimpft oder angegriffen. Auch auf den Ämtern in Südbaden wird der Umgangston schärfer. Mehr


Bremer Grünen-Spitze schlägt Rot-Rot-Grün vor

Regierungsbildung

Bremer Grünen-Spitze schlägt Rot-Rot-Grün vor

Richtungsentscheid in Bremen: Die Grünen fassen eine Regierung mit SPD und Linken ins Auge. Damit wird das kleinste Bundesland Schauplatz eines politischen Experiments. Mehr


Nach Tod von Lübcke: Hasskommentare werden auf strafrechtliche Relevanz geprüft

Rechtsextremistische Reaktionen

Nach Tod von Lübcke: Hasskommentare werden auf strafrechtliche Relevanz geprüft

Nach der Tötung des Kasseler Regierungspräsidenten empören Beiträge im Netz auch den Bundespräsidenten. Lübcke hatte sich 2015 für die Aufnahme von Geflüchteten eingesetzt. Mehr


Grünen-Politiker schließen Jamaika-Koalition ohne Neuwahlen aus

Berlin

Grünen-Politiker schließen Jamaika-Koalition ohne Neuwahlen aus

Die Grünen haben es nicht eilig mit einem Eintritt in die Bundesregierung. Parteichef Robert Habeck wünscht einen Fortbestand der großen Koalition bis zum Wahltermin 2021. Und er ist nicht der einzige. Mehr


Unionsfraktionschefs prüfen Klimaschutzmaßnahmen für den Flugverkehr

Kerosinsteuer

Unionsfraktionschefs prüfen Klimaschutzmaßnahmen für den Flugverkehr

Die Debatte über mehr Klimaschutz wird lauter. Deshalb wollen Unionsfraktionschefs von Bund und Ländern nun die Einführung einer Kerosinsteuer prüfen. Wirtschaftsminister Altmaier ist skeptisch. Mehr


Giffey fordert größere Anstrengungen für Frauen in Spitzenjobs

Bundesbehörden

Giffey fordert größere Anstrengungen für Frauen in Spitzenjobs

Die Spitzenposten in Bundesministerien und anderen obersten Bundesbehörden bleiben eine Männerdomäne. Nun fordert Familienministerin Giffey (SPD) mehr Geschlechtergerechtigkeit. Mehr


Vorwurf der Schleichwerbung: Shitstorm gegen Ministerin Klöckner

Berlin

Vorwurf der Schleichwerbung: Shitstorm gegen Ministerin Klöckner

Bundesagrarministerin Julia Klöckner (CDU) erscheint mit einem führenden Nestlé-Manager in einem Video. Aber der Konzern ist vielfach umstritten und im Internet hagelt es nun Kritik. Mehr


Höhere Löhne für Pfleger?

Minister Giffey, Spahn und Heil stellen Ergebnisse ihrer "Konzertierten Aktion Pflege" vor. Mehr


Bekenntnis zur Großen Koalition

SPD ordnet sich und debattiert. Mehr