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Freitag, 06.09.2019

Observatorium verschwunden

Unterwassersuche erfolglos. Mehr


SPD will Gewinn privater Pflegeheime begrenzen

BERLIN (epd). Die SPD-Bundestagsfraktion will die Renditen von Pflegekonzernen begrenzen. In einem Positionspapier, das die Spitze der Fraktion an diesem Freitag zur Abstimmung vorlegen will, heißt es dazu, "spekulative Gewinne" zugunsten ... Mehr


Kampf gegen IS wird von SPD unterstützt

BERLIN (AFP/dpa). Die SPD gibt ihren Widerstand gegen eine weitere Beteiligung deutscher Soldaten am Kampf gegen den Islamischen Staat (IS) auf. "Innerhalb der wenigen noch verbliebenen Wochen ist ein kompletter Abzug der Flugkomponenten nicht ... Mehr

Donnerstag, 05.09.2019

Die Union will den Sprit verteuern

Klimapolitik

Die Union will den Sprit verteuern

"Nichts ist in der Wirtschaft so wirksam wie ein Preis": Klimapaket der Union steht. Es sieht unter anderem Anreize vor, Energie einzusparen. Mehr


Die Union will CO<sub>2</sub> verteuern

Die Union will CO2 verteuern

Fraktion erarbeitet ein Eckpunktepapier / Grüne werfen Regierung Symbolpolitik vor. Mehr


Ist die Linke zur grün-liberalen Lifestyle-Partei mutiert?

Ist die Linke zur grün-liberalen Lifestyle-Partei mutiert?

Nach den Wahlniederlagen im Osten ist ein Richtungsstreit entbrannt / Die Fraktionschefs im Bundestag greifen die Parteispitze an. Mehr


Beim Schutz vor Missbrauch bleiben Lücken

Giffey plant nationalen Rat. Mehr


FDP fordert flexibleren Renteneintritt

Theurer legt Papier vor. Mehr


Bundesregierung will die Insekten besser schützen

BERLIN (AFP). Eine Abkehr von Glyphosat, mehr Insektenschutz und mehr Tierwohl in den Ställen: Die Bundesregierung hat ein Agrarpaket für eine umweltverträglichere Landwirtschaft auf den Weg gebracht. Erbost über das "toxische" Bündel zeigte ... Mehr


Kurz gemeldet

Öffentliches Gelöbnis — 500 deutsche IS-Kämpfer Mehr

Mittwoch, 04.09.2019

Die SPD lebt noch

Erste Regionalkonferenz

Die SPD lebt noch

Die erste SPD-Regionalkonferenz zeigt: Die Partei hat noch Lust auf Diskussionen über die Zukunft. Für die Große Koalition brechen unsichere Zeiten an. Mehr


333 Millionen in nur sechs Monaten

333 Millionen in nur sechs Monaten

Ausgaben der Bundesregierung für externe Berater / Antwort auf Anfrage eines Linken-Abgeordneten. Mehr


Schäfer-Gümbel verlässt die Politik

Schäfer-Gümbel verlässt die Politik

SPD-Politiker gibt alle Ämter auf. Mehr


AfD-Abtrünnigen drohen Strafen

Querelen in Bremer Fraktion. Mehr


Mehr Menschen besitzen Schreckschusswaffen

BERLIN (dpa). Die Zahl legaler Besitzer von Schreckschusswaffen ist nach einem Medienbericht weiter gestiegen. Aktuell dürfen rund 640 000 Bürger - knapp 30 000 mehr als Anfang des Jahres - eine solche Waffe tragen, so die Rheinische Post. Sie ... Mehr


Erneut Waffenexporte in Krisenregionen

BERLIN (AFP). Die Bundesregierung hat einem Bericht zufolge abermals Rüstungsexporte in Krisenregionen genehmigt. Am Montag habe das Wirtschaftsministerium ausgewählte Bundestagsabgeordnete unterrichtet, dass der geheim tagende ... Mehr

Dienstag, 03.09.2019

Bei der Wahl der SPD-Spitze wird ein langer Atem benötigt

Vorstellungstour

Bei der Wahl der SPD-Spitze wird ein langer Atem benötigt

Nicht weniger als 17 Kandidatinnen und Kandidaten, großteils als Duo, wollen an die SPD-Spitze gewählt werden. Doch nun stehen erst einmal 23 Regionalkonferenzen an. Mehr


Deutsche Umwelthilfe beantragt Beugehaft für Ministerpräsidenten &#8211; EuGH verhandelt

Beugehaft-Debatte

Deutsche Umwelthilfe beantragt Beugehaft für Ministerpräsidenten – EuGH verhandelt

Die Diskussion um wirksame Beugemittel gegen Regierungsmitglieder ist kein Klamauk, sondern eine ernsthafte juristische Debatte. Am heutigen Dienstag verhandelt der EuGH darüber. Mehr


Dreierbündnisse im Osten?

Union und SPD schließen Kooperation mit AfD aus / Meuthen: "Wir etablieren uns als Volkspartei". Mehr


Parteivorsitzende auf Bewährung

Parteivorsitzende auf Bewährung

Annegret Kramp-Karrenbauer versucht erst gar nicht, den Sieg der CDU in Sachsen für sich zu beanspruchen / Sie muss viele Kritiker beschwichtigen. Mehr


SPLITTER

AFD BREMEN Fraktion zerbrochen Drei Monate nach der Bürgerschaftswahl ist die AfD-Landtagsfraktion in Bremen durch einen parteiinternen Streit zerbrochen. Landes-Parteichef Frank Magnitz sowie die Abgeordneten Uwe Felgenträger und Mark ... Mehr

Montag, 02.09.2019

In vier von fünf Ost-Ländern ist die AfD nun zweitstärkste Kraft

Partei im Dauerumbruch

In vier von fünf Ost-Ländern ist die AfD nun zweitstärkste Kraft

Für viele Wähler ist die AfD keine reine Protestpartei mehr. Die nächsten Monate werden über den Kurs der Partei entscheiden. Ein Überblick. Mehr


Gregor Gysi: "Wer aus Wut wählt, wählt eher nicht mehr uns"

Wahlen im Osten

Gregor Gysi: "Wer aus Wut wählt, wählt eher nicht mehr uns"

Die AfD hat im Osten die Linke als führende Protestpartei abgelöst – sagt Gregor Gysi. Im Interview erklärt er, warum es seiner Partei kaum noch gelingt, den Unmut vieler seiner Landsleute aufzufangen. Mehr


Kramp-Karrenbauer nach Ost-Wahlen weiter gegen Zusammenarbeit mit AfD

Sachsen und Brandenburg

Kramp-Karrenbauer nach Ost-Wahlen weiter gegen Zusammenarbeit mit AfD

In Sachsen hat die AfD ihr Ergebnis fast verdreifacht, in Brandenburg verdoppelt. Doch CDU und SPD wollen mit den Rechtspopulisten nichts zu tun haben. Die AfD glaubt aber, dass diese Abgrenzungsfront bald bröckelt. Mehr


Sachsen und Brandenburg steuern auf Dreier-Koalitionen zu

Regierungsfindung

Sachsen und Brandenburg steuern auf Dreier-Koalitionen zu

Die AfD ist sowohl in Brandenburg als auch in Sachsen der große Wahlgewinner. Doch in beiden Ländern reicht es nicht für den Spitzenplatz. Die Frage ist jetzt, welche Koalitionen sich dort für SPD und CDU finden. Mehr