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Donnerstag, 06.06.2019

"Enorm viele Emotionen"

"Enorm viele Emotionen"

BZ-INTERVIEW:Der Freiburger Mediator Christoph Besemer über den Streit in der SPD und mögliche Lösungswege. Mehr


Ärger im Fuhrpark der Bundeswehr

Leitende Mitarbeiter sollen unerlaubterweise Dienstautos für private Fahrten genutzt haben. Mehr


Innenminister hoffen auf Hilfe von Alexa

Polizei will Daten aus smarten Geräten für Ermittlung nutzen. Mehr


Kurz gemeldet

Wechsel nach Brüssel — Ostdeutsche unzufrieden — Angreifer in Psychiatrie Mehr

Mittwoch, 05.06.2019

Gewalt gegen Retter: Sie wollen helfen, doch sie werden angegriffen

Einsatzkräfte

Gewalt gegen Retter: Sie wollen helfen, doch sie werden angegriffen

Immer öfter werden Sanitäter, Feuerwehrmänner oder Polizisten im Einsatz beschimpft oder angegriffen. Auch auf den Ämtern in Südbaden wird der Umgangston schärfer. Mehr


Bremer Grünen-Spitze schlägt Rot-Rot-Grün vor

Regierungsbildung

Bremer Grünen-Spitze schlägt Rot-Rot-Grün vor

Richtungsentscheid in Bremen: Die Grünen fassen eine Regierung mit SPD und Linken ins Auge. Damit wird das kleinste Bundesland Schauplatz eines politischen Experiments. Mehr


Nach Tod von Lübcke: Hasskommentare werden auf strafrechtliche Relevanz geprüft

Rechtsextremistische Reaktionen

Nach Tod von Lübcke: Hasskommentare werden auf strafrechtliche Relevanz geprüft

Nach der Tötung des Kasseler Regierungspräsidenten empören Beiträge im Netz auch den Bundespräsidenten. Lübcke hatte sich 2015 für die Aufnahme von Geflüchteten eingesetzt. Mehr


Grünen-Politiker schließen Jamaika-Koalition ohne Neuwahlen aus

Berlin

Grünen-Politiker schließen Jamaika-Koalition ohne Neuwahlen aus

Die Grünen haben es nicht eilig mit einem Eintritt in die Bundesregierung. Parteichef Robert Habeck wünscht einen Fortbestand der großen Koalition bis zum Wahltermin 2021. Und er ist nicht der einzige. Mehr


Unionsfraktionschefs prüfen Klimaschutzmaßnahmen für den Flugverkehr

Kerosinsteuer

Unionsfraktionschefs prüfen Klimaschutzmaßnahmen für den Flugverkehr

Die Debatte über mehr Klimaschutz wird lauter. Deshalb wollen Unionsfraktionschefs von Bund und Ländern nun die Einführung einer Kerosinsteuer prüfen. Wirtschaftsminister Altmaier ist skeptisch. Mehr


Giffey fordert größere Anstrengungen für Frauen in Spitzenjobs

Bundesbehörden

Giffey fordert größere Anstrengungen für Frauen in Spitzenjobs

Die Spitzenposten in Bundesministerien und anderen obersten Bundesbehörden bleiben eine Männerdomäne. Nun fordert Familienministerin Giffey (SPD) mehr Geschlechtergerechtigkeit. Mehr


Vorwurf der Schleichwerbung: Shitstorm gegen Ministerin Klöckner

Berlin

Vorwurf der Schleichwerbung: Shitstorm gegen Ministerin Klöckner

Bundesagrarministerin Julia Klöckner (CDU) erscheint mit einem führenden Nestlé-Manager in einem Video. Aber der Konzern ist vielfach umstritten und im Internet hagelt es nun Kritik. Mehr


Höhere Löhne für Pfleger?

Minister Giffey, Spahn und Heil stellen Ergebnisse ihrer "Konzertierten Aktion Pflege" vor. Mehr


Bekenntnis zur Großen Koalition

SPD ordnet sich und debattiert. Mehr


Fraktionen einigen sich auf Migrationspaket

BERLIN (KNA). Die Regierungsfraktionen von Union und SPD wollen mehr Einwanderung in den Arbeitsmarkt und zugleich schnellere Abschiebungen möglich machen. Sie einigten sich dazu am Dienstag auf ein umfangreiches Migrationspaket, das insgesamt ... Mehr

Dienstag, 04.06.2019

Das Einwanderungsgesetz kommt

Migranten

Das Einwanderungsgesetz kommt

Seit Jahren wird darüber diskutiert, nun soll ein Einwanderungsgesetz beschlossen werden. Die Große Koalition hat sich auf acht neue Gesetze im Migrationsbereich geeinigt. Mehr


Das Ende der Hinterzimmer-Entscheidungen bei der SPD?

Berlin

Das Ende der Hinterzimmer-Entscheidungen bei der SPD?

Nach dem Rücktritt von SPD-Chefin Andrea Nahles will das Trio Malu Dreyer, Manuela Schwesig und Thorsten Schäfer-Gümbel den Neubeginn organisieren. Die Partei dürfte vor Veränderungen stehen. Mehr


Die Chefin bekommt ihre nächste Chance

Die Chefin bekommt ihre nächste Chance

Die Krise der Sozialdemokraten schließt die Reihen der Union und stärkt deren jüngst in die Kritik geratene Vorsitzende Annegret Kramp-Karrenbauer. Mehr


Trio führt SPD im Übergang

Für den Vorsitz stehen alle drei Politiker aber nicht zur Verfügung / Union: "Wir sind vorbereitet". Mehr


Kassler Landesbeamter erschossen

Motiv und Hintergründe unklar. Mehr


Briefporto steigt im Juli auf 80 Cent

BONN (AFP). Für das Versenden von Briefen und Postkarten müssen Verbraucher in Deutschland ab Juli tiefer ins Portemonnaie greifen: Wie die Deutsche Post am Montag mitteilte, steigt das Porto für einen Standardbrief ab 1. Juli von 70 auf 80 ... Mehr


HINTERGRUND

Weiter mit der Groko, Jamaika oder Neuwahl? Die Stunde der Wahrheit schlägt für die Große Koalition wohl nach der Sommerpause. SPD und Union haben eine "Revisionsklausel" in den Koalitionsvertrag aufgenommen - auf Drängen der Groko-Gegner in ... Mehr

Montag, 03.06.2019

Folgt die SPD-Doppelspitze auf die Troika?

Fragen & Antworten

Folgt die SPD-Doppelspitze auf die Troika?

Nach dem Rücktritt von SPD-Chefin Andrea Nahles wird die Partei erst einmal von einem Trio geführt. Andere wichtige Fragen sind noch offen, entscheidend wird eine weitere Krisensitzung der Parteispitze in drei Wochen sein. Mehr


Kasseler Regierungspräsident wurde erschossen

Ermittlungen in Hessen

Kasseler Regierungspräsident wurde erschossen

Der nordhessische Regierungspräsident wird erschossen an seinem Haus entdeckt. Die Ermittler gehen nicht von einem Suizid aus, die Suche nach Täter und Motiv läuft. Mehr


Kramp-Karrenbauer besucht erstmals Präsident Macron

Paris

Kramp-Karrenbauer besucht erstmals Präsident Macron

Bisher hat sich CDU-Chefin Annegret Kramp-Karrenbauer meist um ihre Partei gekümmert. Nun besucht sie den französischen Präsidenten. Themen sollen Europa und Zukunftsstrategien sein. Mehr


CDU-Chefin warnt SPD vor leichtfertigem Bruch der Koalition

Nahles und die Folgen

CDU-Chefin warnt SPD vor leichtfertigem Bruch der Koalition

Turbulente Tage in Berlin: Nach dem Nahles-Rücktritt sortiert sich die SPD neu – und will Zeit gewinnen. Wohl auch, weil unklar ist, wie lange die Sozialdemokraten noch in der großen Koalition bleibt. Mehr