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Samstag, 09.02.2019

Keine Weimarer Verhältnisse

Bundestagspräsident Schäuble ermahnt in Freiburg die Demokraten dennoch zur Wachsamkeit. Mehr


Keine Erhöhung der Gehälter für SPD-Angestellte

Schlechte Finanzlage der Partei. Mehr


Mehr Bürger mit der Regierung zufrieden

Leichter Zuwachs für die SPD. Mehr


Uni prüft Giffeys Dissertation

Uni prüft Giffeys Dissertation

Reaktion auf Plagiatsverdacht. Mehr


Bundeswehr enttarnt 2018 sieben Extremisten

BERLIN (dpa). In der Bundeswehr sind vergangenes Jahr sieben Extremisten enttarnt worden. Das Bundesverteidigungsministerium bestätigte am Freitag einen Bericht der Funke-Mediengruppe. Die Zeitungen hatten unter Berufung auf eine Statistik des ... Mehr


Merkel sieht Gefahr von Cyberangriffen

BERLIN (dpa). Kanzlerin Angela Merkel (CDU) hat dem Bundesnachrichtendienst (BND) angesichts weltweiter Krisen und zunehmender Bedrohungen eine zentrale Rolle im Kampf für die Sicherheit Deutschlands bescheinigt. Sie sei überzeugt, dass ... Mehr


Pater Mertes fordert Kirche zu Reformen auf

FREIBURG (kai). Pater Klaus Mertes weist die Kritik an Reformforderungen im Zusammenhang mit dem Missbrauchsskandal in der katholischen Kirche zurück. "Wer Betroffenen zuhört, muss doch erkennen, dass hinter diesen Schilderungen kirchlichen ... Mehr


Im Namen des Volkes

Im Namen des Volkes

Im Januar hat die neue Amtsperiode der Schöffen begonnen / Ihre Arbeit ist anspruchsvoll, lehrreich und manchmal auch langatmig. Mehr

Freitag, 08.02.2019

Plagiatsverdacht: FU Berlin prüft Dissertation von Ministerin Giffey

Doktortitel

Plagiatsverdacht: FU Berlin prüft Dissertation von Ministerin Giffey

Wegen eines Plagiatsverdachts prüft die Freie Universität Berlin die Doktorarbeit von Familienministerin Franziska Giffey. Mehr


Kompromiss im Streit über Pipeline Nord Stream 2

Energieprojekt

Kompromiss im Streit über Pipeline Nord Stream 2

Der Bau der russisch-deutschen Erdgaspipeline Nord Stream 2 ist eines der umstrittenesten Energieprojekte in Europa. Jetzt haben Gegner und Befürworter einen Kompromiss vereinbart. Mehr


Krishma regelt das

Krishma regelt das

Eine junge Afghanin flieht mit ihrer Familie vor den Taliban nach Deutschland / Ihre Eltern sind überfordert, sie wird zum Familienoberhaupt – und trägt eine schwere Last. Mehr


Der BND hat eine neue Heimat

Der BND hat eine neue Heimat

Die neue Zentrale des Bundesnachrichtendienstes hat mehr als eine Milliarde Euro gekostet / Kanzlerin Angela Merkel weiht sie ein. Mehr


SPD will den Sozialstaat reformieren

SPD will den Sozialstaat reformieren

Die Partei schlägt einen höheren Mindestlohn und ein Recht auf Homeoffice vor. Mehr


Eilantrag gegen Volkszählung scheitert

Urteil des Verfassungsgerichts. Mehr


Steinmeier trifft Basay-Yildiz

Drohbriefe gegen Anwältin. Mehr


Kurz gemeldet

Proteste angekündigt — Berlin nimmt Migranten Mehr

Donnerstag, 07.02.2019

Frankreich will bei Nord Stream 2 gegen Deutschland stimmen

Gaspipeline

Frankreich will bei Nord Stream 2 gegen Deutschland stimmen

Ab Ende des Jahres sollte die Pipeline russisches Gas nach Deutschland transportieren. Frankreich will nun aber für eine Verschärfung der EU-Gasrichtlinie stimmen. Mehr


"Niemand verkennt die Lage"

"Niemand verkennt die Lage"

BZ-INTERVIEW mit Finanzminister und SPD-Vize-Chef Olaf Scholz über Löcher im Bundesetat, die geplante Grundrente und die schlechten Umfragewerte seiner Partei. Mehr


Kontroverse Debatte über Feinstaub und Stickoxide

Kontroverse Debatte über Feinstaub und Stickoxide

In Brüssel legt Pneumologe Dieter Köhler dar, warum er geltende Grenzwerte für problematisch hält / Er erntet dafür Widerspruch. Mehr


SPD-Chefin Nahles: Hartz IV überwinden

Für längeres Arbeitslosengeld. Mehr


EU-Gutachter: Deutsche Pkw-Maut ist rechtens

LUXEMBURG (dpa). Die deutsche Pkw-Maut hat in Europa eine Hürde genommen. Ein wichtiger Gutachter am Europäischen Gerichtshof (EuGH) erklärte sie am Mittwoch für rechtens (Rechtssache C-591/17). Fahrzeughalter würden nicht aufgrund ihrer ... Mehr


Kurz gemeldet

Appelle für Demokratie — Werbeverbot gelockert — Erhöhung zugesagt — Rechtsstreit entschieden — Klage wegen Prüffall — Kein Spitzenkandidat — Hausverbot für Besucher Mehr

Mittwoch, 06.02.2019

AfD verklagt Verfassungsschutz wegen Nennung als "Prüffall"

Partei

AfD verklagt Verfassungsschutz wegen Nennung als "Prüffall"

Der Inlandsnachrichtendienst schaut inzwischen genau hin, wenn es um die AfD geht. Der Verfassungsschutz hat die Partei zum "Prüffall" erklärt. Darüber sollte er aber nicht reden, meint die AfD – und klagt. Mehr


Auch ein Hitlergruß mit links bleibt ein Hitlergruß

München

Auch ein Hitlergruß mit links bleibt ein Hitlergruß

Ein Münchner Student will sich gegen Pegida stellen und wird von einem Gericht verurteilt – weil er mit der Nazi-Geste gegen das Strafgesetz verstößt. Mehr


Schulverweigerer: "Ich komme wunderbar klar"

Bremen

Schulverweigerer: "Ich komme wunderbar klar"

Deutschlands prominenteste Schulverweigerer sind zwei Brüder aus Bremen. Inzwischen haben sie ihr Abitur gemacht – und bereuen nichts.   Mehr