Abgeschobener Uigure sitzt in Haft

Patrick Guyton

Von Patrick Guyton

Sa, 15. Dezember 2018

Deutschland

In Peking festgenommen.

MÜNCHEN. Im April war der Uigure D. Adilie unrechtmäßig von München nach China abgeschoben worden, im August wurde sein Fall publik. Nach dem Flug in die Hauptstadt Peking war er verschwunden. Nun ist der Verbleib des 23-Jährigen geklärt: Nach Informationen von Bärbel Kofler (SPD), der Menschenrechtsbeauftragten der Bundesregierung, sitzt er in China in Haft.

Die muslimische Volksgruppe der Uiguren wird in ihrer Heimat Xinjiang, einem autonomen Gebiet im Nordwesten Chinas, unterdrückt und unter Terrorverdacht gestellt. Kürzlich hat China zugegeben, dass Umerziehungslager für Uiguren existieren. In diesen sollen eine Million Menschen eingesperrt sein mit dem Ziel, sie "zu erziehen und zu transformieren". Menschenrechtler, die UNO und das EU-Parlament kritisieren diese Behandlung scharf.

D. Adilie war wegen einer Behördenpanne abgeschoben worden: Das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (Bamf) hatte dem Kreisverwaltungsreferat als Vollzugsbehörde per Fax mitgeteilt, dass Adilie nicht abgeschoben werden darf, da er nach abgelehntem Bescheid einen Asylfolgeantrag gestellt hatte und vom Bamf angehört werden sollte. Doch das Fax des Bamf will das Kreisverwaltungsreferat nicht erhalten haben. Deshalb wurde er am 3. April in ein Flugzeug nach Peking gesetzt. Nach Informationen der Badischen Zeitung wurde D. nach seiner Ankunft in China festgenommen. Ihm droht dort eine hohe Gefängnis- oder die Todesstrafe.