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26. Juni 2012

Angekommen in der Realität

Sechs Jahre nach ihrer Gründung kämpft die Partei gegen die Überarbeitung ihrer Mitglieder / Innerparteiliche Machtkämpfe.

Lars Pallasch kann derzeit ein wenig durchschnaufen. Abends stehen nur wenige Piratentermine für den baden-württembergischen Landesvorsitzenden an, nur das eine oder andere Wochenende geht für die Parteiarbeit drauf. Das ist ungewöhnlich und nur der nahenden Sommerpause geschuldet. Normal ist für Pallasch ein anderes Arbeitspensum. Wie die meisten Piraten macht er die Parteiarbeit ehrenamtlich – nebenbei arbeitet der 36-Jährige als Informatiker.

Die meisten Piraten arbeiten also zunächst 40 Stunden pro Woche im Beruf, um weitere 40 Stunden oder noch mehr mit der Partei zu verbringen. Auch die meist jungen Piraten halten dieses Arbeitspensum auf Dauer nicht durch. Acht führende Parteimitglieder haben in diesem Jahr bereits ihren Job hingeschmissen oder sich zumindest von einigen Aufgaben entledigt (siehe Hintergrund); Martin Delius, der Parlamentarische Geschäftsführer im Berliner Abgeordnetenhaus, zog sich erst in dieser Woche zurück. Erschöpfung, Antriebslosigkeit, gesundheitliche Probleme lauteten die häufigsten Begründungen. "Auch das tausendste Dankeswort macht einen nicht wacher, wenn man die dritte Nacht hintereinander durchgemacht hat, um etwas hinzubekommen", sagt Aleks Lessmann, politischer Geschäftsführer der Piraten in Bayern. Er war stellvertretender Pressesprecher der Bundespartei und schmiss den Job, wie sein Partner Christopher Lang, vor wenigen Wochen hin.

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Willkommen in der Realität, rufen die Kritiker. Tatsächlich ist die durch das Ehrenamt verursachte Überarbeitung ein Beispiel dafür, dass noch nicht alle Strukturen der Partei den Anforderungen des professionellen Politikbetriebes gewachsen sind. Viele der Dinge, die die Piraten anders als andere Parteien angehen wollten, funktionieren weniger reibungslos als von vielen Piraten erhofft. So schlagen sich beispielsweise die IT-Verwalter, die die Systeme am Laufen halten, reihenweise die Nächte um die Ohren. Doch gerade sie werden für die transparente Kommunikation im Netz dringend benötigt.

Unterschätzt habe man den Politikbetrieb aber nicht, meint Lessmann. Es sei alles nur schneller gegangen, als man es erwartet habe. Die Wahlen in die Landesparlamente kamen Schlag auf Schlag, die Umfragewerte lagen plötzlich bei acht bis zwölf Prozent und die Partei hat mittlerweile mehr als 30 000 Mitglieder.

Die Konsequenz scheint auf der Hand zu liegen: Die Partei muss schleunigst das Segel in Richtung Professionalisierung setzen, will sie im nächsten Jahr in weitere Landtage und in den Bundestag einlaufen. Darüber sind sich fast alle Piraten einig. Doch was das genau bedeutet, darüber wird kräftig gestritten.

Die Piraten brauchen Spenden, um die IT-Systeme aufzurüsten

"Wir brauchen mehr bezahltes und im selben Zuge fachlich qualifiziertes Personal, um die stetig steigenden Anforderungen abzudecken", schrieb Lang nach seinem Rücktritt. Nicht jeder Pirat stimmt ihm da zu. "Ich glaube, es würde nicht helfen, die Vorstände zu bezahlen. Dann hat man da nachher genau die, die man nicht haben möchte und die den Job nur wegen des Geldes machen", sagt André Martens, bis März Vorsitzender im Landesverband Baden-Württemberg. Doch diese Diskussion könnten sich die Piraten zumindest vorerst schenken. Denn: Geld ist keines da. Bezahlt werden bisher nur Wenige – und diese erhalten nur wenige Hundert Euro im Monat. "Wir haben die Wirtschaftskraft einer Zwei-Prozent-Partei", sagt Lessmann. Erst kürzlich musste die Partei einen Spendenaufruf starten, weil für die Aufrüstung der IT-Systeme 100 000 Euro fehlen. Die Partei will sich deswegen zunächst darauf konzentrieren, die Arbeit auf mehrere Schultern zu verteilen und weitere Kreisverbände zu etablieren.

Das Klima in der Partei ist allerdings unruhig. Die Piraten sind nämlich nicht nur organisatorisch in der Realität angekommen. Auch die Machtkämpfe haben Einzug in die junge Partei gehalten. So ist der Rücktritt des Presse-Duos wohl nicht nur auf die Überarbeitung zurückzuführen. Lang und Lessmann wurde mit Anita Möllering unlängst eine Frau an die Seite gestellt. Das Problem: Sie ist eine der wenigen bezahlten Kräfte und bekommt 800 Euro im Monat – und das, obwohl Lang und Lessmann den Job bereits seit mehreren Jahren ausgeübt haben. Im Presseteam soll es deshalb kräftig gekracht haben.

Autor: Ines Fuchs