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Heute

Abgeordnete suchen den Alltag im Ausnahmefall

Bundestag

Abgeordnete suchen den Alltag im Ausnahmefall

Jamaika ist geplatzt. Dieser Schock ist noch nicht verdaut. Die Politik geht im Bundestag dennoch weiter. Für die Abgeordnete geht es zunächst um Auslandseinsätze der Bundeswehr. Mehr


Nachbau des Holocaust-Mahnmals neben Höckes Haus

Nachbau des Holocaust-Mahnmals neben Höckes Haus

Aktionskünstler vom "Zentrum für politische Schönheit" fordern Entschuldigung des AfD-Politikers für umstrittene Rede. Mehr


AfD: Syrische Flüchtlinge sollen zurück

Erster Antrag im Bundestag. Mehr

Foto-Galerien



Syrer kommen wieder frei

Kein Nachweis für Terrorpläne. Mehr


CDU-Zentralen durchsucht

Verdacht der Untreue. Mehr

Mittwoch, 22.11.2017

SPD-Politiker rücken von Neuwahl ab – und tendieren zur Groko

Druck auf Schulz

SPD-Politiker rücken von Neuwahl ab – und tendieren zur Groko

In der SPD mehren sich laut BZ-Informationen einflussreiche Stimmen, die nun doch ein Bündnis mit der Union fordern – aus staatspolitischer Verantwortung. Mehr


An Neuwahlen führt laut Kerstin Andreae kein Weg vorbei

Freiburger Grünen-Politikerin

An Neuwahlen führt laut Kerstin Andreae kein Weg vorbei

"Wir haben sehr an der Sache entlang sondiert": Die Freiburger Grünen-Politikerin Kerstin Andreae spricht im Interview über das Scheitern von Jamaika und das Programm ihrer Partei bei Neuwahlen. Mehr


Im falschen Film – die SPD und die Groko

Regierungsbildung

Im falschen Film – die SPD und die Groko

Nach dem Jamaika-Aus schaut das ganze Land plötzlich wieder auf die SPD in ihrem 20-Prozent-Loch: Der Druck, sich erneut für eine Groko herzugeben, ist gewaltig. Die Anzeichen mehren sich, dass Schulz & Co. zum Nachgeben bereit sind. Mehr


Wahlkampf würde Landesparteien Geld und viel Mühe kosten

Bei Neuwahlen

Wahlkampf würde Landesparteien Geld und viel Mühe kosten

Alles zurück auf Los? Im Bund könnte es Neuwahlen geben, wenn sich nicht doch noch eine Regierungsbildung abzeichnet. Für die Landesparteien wäre das ein finanzieller und personeller Kraftakt. Mehr


Bundespräsident Steinmeier knöpft sich die Parteien vor

Berlin

Bundespräsident Steinmeier knöpft sich die Parteien vor

Nach dem Scheitern der Sondierungen für eine Jamaika-Koalition hat Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier die Initiative übernommen. Was kann er ausrichten? Mehr


Der finanzielle Spielraum ist klein - bis eine neue Regierung gebildet ist

Bundeshaushalt

Der finanzielle Spielraum ist klein - bis eine neue Regierung gebildet ist

Die geschäftsführende Regierung hat wenig Spielraum. Mehr


Nach Sondierungs-Aus

Bundestagspräsident Schäuble fordert Kompromissbereitschaft

Bundestagspräsident appelliert nach Sondierungs-Aus an Parteien / Kritik in der SPD an Schulz. Mehr


Flüchtlinge gaben den entscheidenden Tipp

Flüchtlinge gaben den entscheidenden Tipp

Sechs Syrer sollen als Mitglieder der Terrormiliz IS einen Anschlag geplant haben / Verhaftungen in Kassel, Hannover, Essen und Leipzig. Mehr


Drei Jahre für G-20-Randalierer

Steine geworfen und geplündert. Mehr


Schüler arbeiten gut im Team

Deutsche in Pisa-Test mit vorn. Mehr


Minderheitsregierung

Eine Minderheitsregierung wird von einer oder mehreren Parteien getragen, die im Parlament keine eigene Mehrheit haben. Die Regierung sucht sich für jede anstehende Abstimmung jeweils wechselnde Partner, die mit ihr den jeweiligen Beschluss ... Mehr

Dienstag, 21.11.2017

Der Politologe Gero Neugebauer über die Möglichkeit und den Reiz einer Minderheitsregierung

BZ-Interview

Der Politologe Gero Neugebauer über die Möglichkeit und den Reiz einer Minderheitsregierung

BZ-INTERVIEW: Der Politologe Gero Neugebauer über die Möglichkeit und den Reiz einer Minderheitsregierung. Mehr


G20-Randale: Bisher höchste Strafe für Angeklagten

Hamburg

G20-Randale: Bisher höchste Strafe für Angeklagten

Ein 28-Jähriger ist wegen Randale beim G20-Gipfel in Hamburg zu drei Jahren Haft verurteilt worden. Er plünderte eine Drogerie und zwei Supermärkte, warf Steine und Flaschen auf Polizisten. Mehr


Mehrheit der Deutschen will Neuwahlen – Das würde Millionen kosten

Jamaika-Aus

Mehrheit der Deutschen will Neuwahlen – Das würde Millionen kosten

Große Koalition, Minderheitsregierung oder doch Neuwahlen? Die Mehrheit der Deutschen tendiert zu einem erneuten Urnengang. Doch der wäre teuer – für die Parteien und den Steuerzahler. Mehr


Nach dem Aus für Jamaika – Wer regiert Deutschland?

Regierungsbildung

Nach dem Aus für Jamaika – Wer regiert Deutschland?

Bundespräsident Steinmeier fordert einen neuen Anlauf zur Regierungsbildung. Kanzlerin Merkel verkündet derweil, dass sie bei Neuwahlen wieder kandidieren will. Mehr


Bundeswehr

Sieben Auslandseinsätze sollen verlängert werden

In dieser Woche muss der Bundestag über die Fortsetzung von Bundeswehr-Mandaten entscheiden. Mehr


Südbadische CDU- und Grünen-Parlamentarier kritisieren FDP

Jamaika-Aus

Südbadische CDU- und Grünen-Parlamentarier kritisieren FDP

CDU- und Grünen-Parlamentarier aus Südbaden kritisieren FDP wegen des Ausstiegs aus Jamaika. Mehr


Erlösung von den eckigen Klammern

Erlösung von den eckigen Klammern

Nicht nur Christian Lindner kämpft gegen den Vorwurf, aus Parteitaktik dem Land zu schaden. Mehr


"Es ist ein Tag mindestens des tiefen Nachdenkens"

"Es ist ein Tag mindestens des tiefen Nachdenkens"

Die Kanzlerin, die sich eine Stunde nach dem Scheitern der Verhandlungen äußerte, schien sich nicht wirklich einen Reim auf das Verhalten der FDP machen zu können. Mehr


Der Weg zu Neuwahlen ist ein schwieriger

Bundespräsident Steinmeier kommt eine wichtige Rolle zu. Mehr