Wenn Sie sich diesen Artikel vorlesen lassen wollen benutzen Sie den Accesskey + v, zum beenden können Sie den Accesskey + z benutzen.

11. Dezember 2009

Defizit 2010: 144 500 000 000 Euro

Gesamtschulden steigen stark

BERLIN. Knapp eine Woche, bevor der Bundeshaushalt 2010 im Kabinett beraten wird, gibt Finanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) die Eckpunkte des Etats bekannt. Mit einer Vorlage für den Finanzplanungsrat, in dem Bund, Länder und Gemeinden vertreten sind, liefert Schäuble einen düsteren Ausblick: Die Neuverschuldung des Bundes steigt im kommenden Jahr auf 100 Milliarden Euro. Im Jahr 1996 lag die bisher höchste Verschuldung bei 40 Milliarden.

Die neuen Schulden setzen sich wie folgt zusammen: Der Bund rechnet mit einer Nettokreditaufnahme von 86 Milliarden Euro. Hinzu kommen neue Schulden in den Schattenhaushalten des Bundes von 14,5 Milliarden Euro. Denn Teile der Konjunkturpakete wurden über den sogenannten Investitions- und Tilgungsfonds finanziert. Auf diese Weise kommen über 100 Milliarden Euro zusammen. Die Defizite der übrigen Gebietskörperschaften und der Sozialversicherungen sind darin noch nicht enthalten. Das Bundesfinanzministerium schätzt das Defizit der Länder für 2010 auf 34 Milliarden, das der Kommunen auf voraussichtlich zwölf Milliarden Euro. Insgesamt ergibt das ein Defizit von 144,5 Milliarden Euro.

Die Schieflage der öffentlichen Haushalte spiegelt sich in der sprunghaften Verschlechterung der Maastricht-Quote wider: Während Deutschland für 2009 eine Defizitquote von drei Prozent des Bruttoinlandsprodukts nach Brüssel meldet, sind es im kommenden Jahr zwischen fünf und sechs Prozent. Günstiger als erwartet fällt die Neuverschuldung im laufenden Jahr aus: Schäuble rechnet für 2009 mit neuen Schulden in Höhe von 37,5 Milliarden Euro. Geplant waren ursprünglich 49 Milliarden.

Autor: Roland Pichler