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Ein selten dämliches Gesetz?

Thomas Steiner
  • Mi, 10. Januar 2018
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BZ-Plus Twitter, Storch und Titanic – das Netzwerkdurchsetzungsgesetz hat etwas Besseres verdient als eine Kritik aufgrund von Einzelfällen.

Die Kritik an dem gerade in Kraft getretenen Gesetz kommt von allen Seiten. Es sofort wieder abzuschaffen fordert die Opposition im Bundestag – und zwar geschlossen von der Linken über die Grünen und die FDP bis zur AfD. Der Bundesvorsitzende des Deutschen Journalisten-Verbands, Frank Überall, spricht von "verheerenden Erfahrungen" und einer "Gaga-Vorschrift". ...

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