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16. Mai 2011

FDP

Eine Partei geht zum Arzt

Begeistert empfängt die FDP den Mediziner Philipp Rösler an ihrer Spitze. Dessen erstes Rezept: mehr Nähe zum Bürger.

Von Ruth und Clärchen erzählt Philipp Rösler gerne. Ruth ist seine Schwiegermutter, die in Goslar als Krankenschwester auf einer Intensivstation arbeitet und oft auch auf Grietje und Gesche, die kleinen Zwillingstöchter des Vizekanzlers und Wirtschaftsministers, aufpasst. Nebenher kümmert sich Ruth auch um Clärchen, ihre 93 Jahre alte Mutter, die bei Ruth und ihrem Mann im Haus lebt.

Von Ruth erzählt der FDP-Chef deshalb so gerne, weil er damit deutlich machen will, was sein Programm ist: Die Liberalen sollen nicht abgehoben in irgendwelchen Sphären schweben und schon gar nicht leere Versprechen machen, sondern mitten im Lebensalltag der Bürger präsent sein. Will sagen: Es werde höchste Zeit, dass die Partei nicht mehr neoliberal-yuppiehaft daherkomme, sondern sich zum Beispiel auch um Menschen kümmere, die wie Ruth Angehörige pflegten und für ihre Enkel da seien.

Und als er am Samstag auch den Delegierten des FDP-Parteitags in seiner ersten Rede als frisch gekürter Bundesvorsitzender von Ruth und Clärchen erzählt und verlangt, dass sich die Liberalen ganz im Sinne einer Politik der Lebenswelt von Millionen Menschen für pflegende Angehörige einsetzen müssen, jubelt die Basis in der Rostocker Messehalle.

Jetzt schweift sein Blick in die erste Stuhlreihe der Halle – dorthin, wo sie alle sitzen: Ruth und Clärchen, seine Frau Wiebke, sein Vater und sein Schwiegervater. Kurz vor 10.30 Uhr war der weibliche Teil der Familie in einer Peugeot-Familienkutsche vor der Halle eingetroffen, die sich zwischen den vielen dunklen Minister- und Staatssekretärslimousinen, die dort parken, richtig putzig ausnimmt.

Doch jetzt trifft Röslers Blick nur eine Front aus Fernsehkameras, die sich vor dem Rednerpult aufgebaut hat. Also spricht der gelernte Augenarzt weiter, mehr als eine Stunde lang, frei ohne Manuskript. Über die SPD verliert er kein Wort, dem Koalitionspartner CDU/CSU teilt er ohne jede Schärfe, aber eindringlich mit, dass die FDP nicht gedenke, die Bürgerrechte zu schleifen. Auch werde sie nicht ihren Wunsch aufgeben, dass vom Wirtschaftsaufschwung endlich auch etwas bei denen ankommen müsse, die ihn möglich machten – den Bürgern.

Rösler legt das klassische Parteiprogramm also keineswegs ad acta. Nur beschränkt er es nicht auf Steuersenkungen. Und die beschreibt er durchaus anschaulich. Es ist eben ein Unterschied, ob jemand von "kalter Progression" und "Spitzensatz" redet oder davon, dass den Arbeitnehmern mehr von den Früchten ihres Fleißes bleiben müsse.

Viel Zeit widmet der Parteichef den Grünen, die der FDP schon länger den Titel einer liberalen politischen Kraft streitig machen. Wer wie die Grünen in Berlin-Kreuzberg den Zustrom von Touristen regulieren wolle oder wie in Bremen einen "VegiDay", einen vegetarischen Tag, ausrufe, sei nicht liberal. "Auch als Arzt käme ich nie auf die Idee, den Leuten vorschreiben zu wollen, ob und wann sie Fleisch essen sollen." Die Grünen seien eben keineswegs liberal: "Und wir wollen keine grüne Partei sein."

Warum die grüne Partei derzeit so viel erfolgreicher ist: Darauf geht Rösler kritisch ein. Die FDP habe viele Wähler enttäuscht, weil die bürgerliche Koalition nicht bürgerlich handle. Es gebe zu wenig greifbare Ergebnisse und zu viel Streit. Man müsse als Politiker – und nun spricht er so leise, dass man in der Halle die sprichwörtliche Stecknadel fallen hören könnte – eben auch einmal an einem Mikrophon vorbeigehen können, das heißt: darauf verzichten, sich auf Kosten der Partei oder der Regierung zu profilieren.

Diese Mahnung, die unausgesprochen natürlich auch eifrigen FDP-Talkshow-Besuchern wie Wolfgang Kubicki oder Martin Lindner gilt, dankt der Parteitag mit Jubel. Und als er am Schluss sagt, dass Millionen Deutsche die Freiheit liebten und – so schwer dies angesichts des aktuellen Umfragetiefs auch sein möge – viele Bürger für die FDP zu gewinnen seien, brandet in Rostock minutenlanger Beifall auf. Seine Basis jedenfalls hat der neue Parteichef begeistert.

Dass er seinen Standpunkt klar machen kann, ohne andere platt zu attackieren, dass er im Gegensatz zum Vorgänger Redekunst nicht mit Gebell verwechselt, nehmen die Delegierten fast wie eine Erlösung auf. "Man kann die Herzen entflammen, ohne das Hirn abzufackeln", kommentiert der Berliner Delegierte Alexander Pokorny den rhetorischen Unterschied zwischen Rösler und Westerwelle.

Seine erste Bewährungsprobe im neuen Amt hat Rösler also zweifellos bestanden. Und als nach dem Jubel der Halle, den er sichtlich erleichtert genießt, Wiebke Rösler auf der Bühne ihren Mann umarmt, strahlt er regelrecht. Jetzt muss er nur in der konkreten Arbeit der schwarz-gelben Regierung den ehrgeizigen Satz mit Leben erfüllen, den er in Rostock auch in den Saal rief: "Ab heute wird die FDP liefern."

Dass Angela Merkel ihren jungen Vizekanzler sehr schätzt, wird ihm die Aufgabe nicht leichter machen. Sympathie ist im harten Politikgeschäft nun einmal keine Währung, für die man sich etwas kaufen kann. Philipp Rösler wird der Union und der Kanzlerin zäh Zugeständnisse abringen müssen. Und so manchem Parteifreund auch.

Schon in Rostock hat zum Beispiel Fraktionschef Rainer Brüderle eher wirre Bekundungen zur Finanzierung der Pflegereform von sich gegeben. Mit dieser Reform, die Rösler als Gesundheitsminister vorbereitet hat, will er, dass pflegende Angehörige und hochbetagte Menschen mehr Unterstützung erfahren – also die hunderttausenden Ruth und Clärchens, die in Deutschland leben.

Autor: Bernhard Walker