Grüne wechseln Spitze aus

Bernhard Walker

Von Bernhard Walker

Di, 09. Januar 2018

Deutschland

Wie Cem Özdemir tritt auch Simone Peter nicht mehr an / Drei Bewerbungen für die Nachfolge.

BERLIN. Die Grünen stehen vor einem Neuanfang an der Parteispitze. Nach Cem Özdemir zieht sich auch Simone Peter zurück. Auf dem Parteitag Ende Januar treten die Bundestagsabgeordnete Annalena Baerbock, Schleswig-Holsteins Umweltminister Robert Habeck und Niedersachsens Fraktionschefin Anja Piel für die Nachfolge an.

Grund für ihren Rückzug sei die Bewerbung von Piel, schrieb Peter am Montag in einem Brief an ihre Partei. Damit sei in das Rennen um die Doppelspitze weiter Bewegung gekommen, "die mich wiederum bewogen hat, den Platz frei zu machen." Piel wird ebenso wie Peter dem linken Flügel ihrer Partei zugerechnet.

Peter (52) steht seit 2013 an der Doppelspitze der Grünen. Im Oktober hatte die Saarländerin noch angekündigt, beim Parteitag am 26. und 27. Januar in Hannover wieder zu kandidieren. Peter, deren Kandidatur als relativ aussichtslos galt, nannte bei einer Klausur der Partei auch familiäre Gründe für ihren Verzicht. "Jetzt ist auch mal gut", sagte sie.

Der ebenfalls scheidende Parteichef Özdemir sagte: "Es brechen neue Zeiten an mit neuen Gesichtern." Wie Peter betonte er, er gehe ohne Groll. Özdemir verzichtet nach mehr als neun Jahren an der Grünen-Spitze auf eine neue Kandidatur.

In der Bundestagfraktion bleibt es voraussichtlich beim Führungsduo aus Katrin Göring-Eckardt und Anton Hofreiter. Özdemir gab zu verstehen, dass ihm eine Runderneuerung lieb gewesen wäre. Hatte er schon am Wochenende erklärt, dass er auch auf eine Kandidatur als Fraktionschef verzichtet, zog er am Montag die Grünen-Tradition der doppelt quotierten Spitzen in Zweifel. Dass dort immer eine Frau vertreten sein müsse, habe seine Berechtigung. Die zusätzliche Vorgabe, beide Flügel – Realos und Parteilinke – abzubilden, sei manchmal aber "vielleicht ein bisschen zu viel des Guten." Es sei besser, "wenn man die Leute danach aussucht, von denen man glaubt, dass sie die Aufgabe am besten können". Diese Einschätzung teilen viele in der Partei. Seit Jahren fordern die Realos das Ende der Doppelquote – vergeblich. Deshalb gelten die Quoten auf der Bundesebene unverändert fort und sorgen dafür, dass Özdemir nun kein Spitzenamt mehr ausübt – auch wenn er im Beliebtheitsranking aller Politiker unter den ersten fünf landet.

Die Quoten- und Flügelfrage wird die Grünen auch umtreiben, wenn sie am 27. Januar das Parteivorsitzenden-Duo neu wählen. Mit Baerbock und Habeck treten zwei Realos an, wobei beide betonen, dass sie ein Angebot an die ganze Partei machen wollten. Dem misstrauen viele auf der Parteilinken. Die dritte Bewerberin Piel ist eine Weggefährtin des linksgrünen Jürgen Trittin.