Angebunden

Zehntausende Menschen werden jährlich in Psychiatrien fixiert – ist das rechtens?

Für manche ist es Folter. Manche meinen, in Notsituationen sei es alternativlos: Jedes Jahr werden in Deutschland Zehntausende Menschen fixiert. Ob das legal ist, prüft derzeit das Bundesverfassungsgericht. Mehr

CDU/CSU

Asylstreit: Angela Merkel muss weiter zittern

Für die Kanzlerin beginnt eine entscheidende Woche: Mit der CSU im Nacken will sie in Windeseile eine europäische Lösung in der Flüchtlingspolitik erreichen. Doch ist das so schnell überhaupt möglich? Mehr

Streit in der Union eskaliert – SPD droht CSU

Söder-Wahlkampf ohne Merkel. Mehr

Kurz gemeldet

Russische Angriffe — Einigung erzielt — 32 Menschen getötet — Anschlag auf Premier Mehr

HINTERGRUND

In Deutschland bleibt Cannabis verboten In Deutschland ist Cannabis (und das auch erst seit März 2017) nur dann legal, wenn es als Rezept von einem Arzt verschrieben wird. Als Rauschmittel ist es weiter verboten. Wegen seines Wirkstoffes THC ... Mehr

Türkei-Deal als Blaupause

Der Vordenker Gerald Knaus diskutiert in Freiburg über eine neue Asylpolitik. Mehr

Lösung dringend gesucht

Vor demSondergipfel warnen führende EU-Politiker vor Auseinanderbrechen der EU. Mehr

Die Stunde der Heißsporne

Flüchtlingskonflikt: Freiburger Politikwissenschaftler glauben nicht an den großen Knall. Mehr

Kampf um Anerkennung

Freiburger unterstützt Klage gegen NS-Kinderraub. Mehr

Seehofer lässt nicht locker

Offene Kampfansage vor dem EU-Asyl-Treffen. Mehr

BZ-Gastbeitrag

Europa – Jetzt oder nie!

Mit Nationalismus sind die Herausforderungen, vor denen wir stehen, nicht zu meistern – es braucht eine starke, erneuerte Union. Mehr

Spahn prescht vor

Soll die Gebührenordnung von Privaten und Gesetzlichen Krankenkassen vereinheitlicht werden?. Mehr

"Viele Tiere überleben nicht"

BZ-INTERVIEW:Der Vorsitzende des Deutschen Tierschutzbundes, Thomas Schröder, fordert ein Verbot der Transporte. Mehr

Bamf wird weiter ausgebaut

Bremer Amtschefin neu belastet. Mehr

Interview

Was ist muslimischer Antisemitismus – und wo liegen seine Ursachen?

David Ranan hat bei einer BZ-Veranstaltung über den muslimischen Antisemitismus und seine Ursachen gesprochen. Der israelische Politikwissenschaftler sagt: "Es gibt eine große Unkenntnis des Nahostkonflikts." Mehr

Diskussion im Bundestag

Gibt es bald neue Regeln für Tiertransporte?

Seit Jahren stehen die Bedingungen, unter denen Tiere auf Europas Straßen transportiert werden, in der Kritik – geändert hat sich wenig. Im Bundestag spricht man jetzt über neue Regeln für die Transporte, Tierschützer wollen sie ganz verbieten. Mehr

Der Bamf-Skandal, ein Scheinriese?

Das Ausmaß der Bremer Asyl-Affäre ist inzwischen deutlich geschrumpft / Es könnte sein, dass alles nicht so dramatisch war. Mehr

Von der Leyen weist US-Kritik zurück

Im Streit um den deutschen Wehr-Etat lobt US-Verteidigungsminister James Mattis die Fortschritte der Deutschen. Mehr

"Die Deutschen wollen Minenräumer ausbilden"

BZ-INTERVIEWmit dem FDP-Abgeordneten Christoph Hoffmann, wie dem Irak nach Ende der IS-Terrorherrschaft geholfen werden kann. Mehr

Zu wenig Organe für die Transplantationsmedizin

Gesundheitsminister der Länder fordern eine neue Debatte, um die Entscheidung zur Organspende für alle verpflichtend zu machen / Reform des Heilpraktikerberufs. Mehr

Schlechtes Zeugnis für 100 Tage Groko

AfD erwartet baldiges Ende. Mehr

Seehofer warnt Merkel vor seiner Entlassung

BERLIN (dpa). Innenminister Horst Seehofer (CSU) hat Kanzlerin Angela Merkel (CDU) davor gewarnt, ihn wegen eines Alleingangs im Asylstreit zu entlassen. "Wenn man mit dieser Begründung einen Minister entließe, der sich um die Sicherheit und ... Mehr

Glücksspiel

Spielhallen-Betreiber fürchten Schließungen – und klagen gegen Glücksspielgesetz

Allein in Baden-Württemberg sind deshalb mehrere hundert Verfahren anhängig. Die Betreiber argumentieren, dass von den geplanten Schließungen legaler Läden vor allem der Schwarzmarkt profitiere. Mehr

Umweltschutz

Europäischer Gerichtshof verurteilt Deutschland wegen Nitraten

Der Europäische Gerichtshof hat Deutschland wegen Verletzung von EU-Recht verurteilt, weil die Regierung zu wenig gegen Nitrate im Grundwasser unternommen hat. Mehr

Zehn entscheidende Tage für Merkel

Wegen des Asylstreits in der Union läuft das Krisenmanagement in Brüssel und Berlin auf Hochtouren – der Ausgang ist offen. Mehr