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Heute

Merkel verteidigt Schröders Agenda 2010

Arbeitsmarktpolitik

Merkel verteidigt Schröders Agenda 2010

Angela Merkel und führende Unionspolitiker gehen auf Konfrontation zum SPD-Kanzlerkandidaten Martin Schulz. Die Kanzlerin plädierte für ein Festhalten an der Agenda 2010. Mehr


SPD und CDU gleichauf

Beide in Umfrage bei 32 Prozent. Mehr


Mehr als 3500 Angriffe auf Flüchtlinge

Zahlen für das Jahr 2016. Mehr

Foto-Galerien



HINTERGRUND

Unzählige Verfahren Allein in Baden-Württemberg gibt es 108 Amtsgerichte, 17 Landgerichte und zwei Oberlandesgerichte, dazu kommen 8 Arbeits-, 4 Verwaltungs- und 8 Sozialgerichte sowie ein Finanzgericht. Bundesweit wird an 639 Amtsgerichten ... Mehr


Kurz gemeldet

Merkel hat Verständnis — Gabriel kritisiert Türkei — Berlin will Verbot Mehr

Sonntag, 26.02.2017

Diese Fälle sind Alltag an deutschen Gerichten

Justiz

Diese Fälle sind Alltag an deutschen Gerichten

Vor deutschen Gerichten wird nicht nur über Mord und Totschlag geurteilen, es wird bisweilen auch um den letzten Grashalm prozessiert. Das zeigt nicht nur die Zahl von 1,4 Millionen Zivilverfahren, das zeigt auch ein Auszug aus der täglichen Praxis. Mehr

Samstag, 25.02.2017

Politiker wollen keine Erdogan-Auftritte in Deutschland

Berlin

Politiker wollen keine Erdogan-Auftritte in Deutschland

Noch gibt es keine konkreten Pläne des türkischen Präsidenten Erdogan für eine Reise nach Deutschland, aber parteiübergreifend schalten hierzulande Politiker die Ampel schon einmal auf Rot. Mehr


Arzneimittel

Abhängigkeit von chinesischen Fabriken sorgt für Medikament-Engpässe

Am Beispiel des Breitbandantibiotikum "Pieracillin/Tazibactam" kann man sehen, wohin eine Liferanten-Abhängigkeit führen kann. In China hatte es Ende 2016 ub euber Medikamentenfabrik gebrannt. Mehr


Lobbyismus

SPD fordert Lobbyregister

Die Partei von Kanzlerkandidat Schulz legt einen entsprechenden Gesetzentwurf vor. Dieser soll neben dem Lobbyregister auch eine Regelung für das umstrittene Parteisponsoring beeinhalten. Mehr



Kurz gemeldet

Petition gegen Führung — Gabriel skeptisch — Journalisten bespitzelt Mehr

Freitag, 24.02.2017

Wo steht Jörg Meuthen, Fraktionschef der AfD im Landtag?

AfD-Richtungsstreit

Wo steht Jörg Meuthen, Fraktionschef der AfD im Landtag?

In der AfD tobt ein Richtungsstreit um den Rechtsaußen-Flügel. Wo dabei der Vorsitzende der Stuttgarter Landtagsfraktion steht, ist nicht ganz klar. Ist er zum Freund des rechtsnationalistischen Flügels um Björn Höcke geworden? Mehr


23,7 Milliarden Euro: Staat erzielt Rekordüberschuss

Berlin

23,7 Milliarden Euro: Staat erzielt Rekordüberschuss

Höchster Überschuss seit der Wiedervereinigung: Bund, Länder, Gemeinden und Sozialkassen haben vergangenes Jahr 23,7 Milliarden Euro mehr eingenommen, als sie ausgegeben haben. Mehr


Gesetz gegen "Kinderehen"

Justizminister Heiko Maas (SPD) will Heiraten von Minderjährigen bekämpfen – aber es soll in Härtefällen auch Ausnahmen geben. Mehr


Schäubles Kriegskasse

Besorgt blickt Berlin auf angekündigte Steuersenkungen in Großbritannien und den USA / Damit keine Jobs abwandern, könnten auch hierzulande Firmen entlastet werden. Mehr


Was bringt die Maut dem Staat?

Was bringt die Maut dem Staat?

Unabhängige Regierungsberater erwarten deutlich geringere Einnahmen als der Verkehrsminister . Mehr


Salafist plante Attentat

Festnahme in Niedersachsen. Mehr


PSA zeigt sich gerüstet für die Übernahme von Opel

PARIS /MULHOUSE (AFP/bnü). Der französische Autobauer PSA Peugeot Citroën geht mit glänzenden Geschäftszahlen in die Schlussphase der Übernahmegespräche um den Konkurrenten Opel. 2016 verdoppelte PSA seinen Nettogewinn fast auf 1,7 Milliarden ... Mehr


Der neue Reisepass kommt im März

Der neue Reisepass kommt im März

FÄLSCHUNGEN SOLLEN mit dem neuen Reisepass schwieriger werden. Das sagte Bundesinnenminister Thomas de Maizière bei der Vorstellung des neuen Ausweisdokuments am Donnerstag in Berlin. Der Pass soll 60 Euro kosten - einen Euro mehr als bisher. ... Mehr

Donnerstag, 23.02.2017

Katrin Göring-Eckardt: "Die ökologische Frage bleibt zentral"

BZ-Interview

Katrin Göring-Eckardt: "Die ökologische Frage bleibt zentral"

Der Bundestagswahlkampf naht, derzeit stehen die Grünen in Umfragen nur bei acht Prozent. Wie will sich die Öko-Partei positionieren? Spitzenkandidatin Katrin Göring-Eckardt dazu im Interview. Mehr


Am Dienstag hat Gernot Erler erstmals vor dem UN-Sicherheitsrat gesprochen

New York

Am Dienstag hat Gernot Erler erstmals vor dem UN-Sicherheitsrat gesprochen

Gernot Erler, Freiburger SPD-Abgeordneter und Russland-Beauftragter der Bundesregierung, erlebte am Dienstag eine Premiere: Er hatte erstmals einen Auftritt vor dem UN-Sicherheitsrat in New York. Mehr


Was sind die Positionen der Grünen, Frau Göring-Eckardt?

BZ-Video-Interview

Was sind die Positionen der Grünen, Frau Göring-Eckardt?

Martin Schulz möchte die SPD wieder als soziale Kümmerer-Partei inszenieren, die CDU platziert sich als Partei der inneren Sicherheit – wo bleibt da noch Platz für die Grünen? Mehr


Bundeskabinett verschärft Abschiebepraxis

Berlin

Bundeskabinett verschärft Abschiebepraxis

Innenminister de Maizière (CDU) hat die vom Kabinett beschlossene Verschärfung der Abschiebepraxis verteidigt. Wegen der Sammelabschiebung war eine heftige Debatte entbrannt. Mehr


Verschwörungstheorien – ein Hamburger Ehepaar versucht dagegenzuhalten

Parallelwelten

Verschwörungstheorien – ein Hamburger Ehepaar versucht dagegenzuhalten

So sieht also ein Reptiloid aus: schwarze Haare, dunkle Augen, ein zierliches Gesicht, ein freundliches Lächeln. Nicht besonders furchterregend. Alexa Waschkau sitzt an ihrem Küchentisch in ihrer Hamburger Wohnung. Mehr


Der Gesetzgeber sollte sich nicht überall einmischen

Die SPD will exzessive Managergehälter per Gesetz beschränken – das ist eine Scheinlösung. Mehr