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Heute

AfD-Politiker Höcke nennt Holocaust-Gedenken eine Schande

Dresden

AfD-Politiker Höcke nennt Holocaust-Gedenken eine Schande

Der Thüringer AfD-Vorsitzende Björn Höcke hat mit massiver Kritik am Holocaust-Gedenken der Deutschen Empörung ausgelöst. Er bezeichnete das Denkmal in Berlin als Schande. Mehr


Gutachter sieht in Zschäpe mehr als nur eine Mitläuferin

NSU-Prozess

Gutachter sieht in Zschäpe mehr als nur eine Mitläuferin

Gerichtsgutachter Henning Saß beschreibt Beate Zschäpe als "durchsetzungsstark" und als Frau, "die ihre Männer im Griff hat". Psychiatrische Störungen seien nicht zu erkennen. Mehr


Darum bleibt die NPD erlaubt

Hintergrund

Darum bleibt die NPD erlaubt

Karlsruhe sieht zwar die verfassungsfeindlichen Ziele der Partei – diese habe aber keine Perspektive, politische Mehrheiten zu erlangen /. Mehr

Foto-Galerien



Parteiverbot

NPD – zu schwach für ein Verbot

Das Bundesverfassungsgericht lehnt es ab, die Partei aufzulösen. Mehr


"Du hast keine Chance, also nutze sie!"

BZ-INTERVIEW mit Christoph Butterwegge, dem Kandidaten der Linkspartei für die Bundespräsidentenwahl, über seine Aussichten und die soziale Lage in Deutschland. Mehr


AfD weist erneut Journalisten vor die Tür

Beobachter sind unerwünscht. Mehr


Kommt es zum Friedensgipfel?

Positive Signale für Treffen zwischen Seehofer und Merkel. Mehr


Zu eilig mit der Eilmeldung

Im Bestreben, mit der Nachricht vom Urteil des Bundesverfassungsgericht besonders schnell auf dem Markt zu sein, haben sich am Dienstag einige Online-Portale vergaloppiert. Denn was Gerichtspräsident Andreas Voßkuhle wie üblich eingangs der ... Mehr


STIMMEN

"Tragischer Tag für die wehrhafte Demokratie" Zum NPD-Urteil in Karlsruhe gab es viele politische Stellungnahmen: "Das ist nicht das von den Ländern erhoffte Ergebnis. Der Antrag auf ein Parteiverbot war mit der ganz ausdrücklichen Hoffnung ... Mehr

Dienstag, 17.01.2017

NPD wird vom Verfassungsgericht nicht verboten

Karlsruhe

NPD wird vom Verfassungsgericht nicht verboten

Wegen der hohen Risiken war das neue Verfahren gegen die NPD von Anfang an umstritten. Jetzt ist passiert, was viele erwartet haben: Für ein Verbot haben die Länder in Karlsruhe nicht genug in der Hand. Mehr


Trumps Drohungen schlagen Wellen bis nach Südbaden

Wirtschaftliche Folgen

Trumps Drohungen schlagen Wellen bis nach Südbaden

Der künftige US-Präsidenten attackiert die EU und droht mit Strafzöllen für die Autoindustrie. In Südbaden sorgt man sich deshalb. Der Ortenauer Autozulieferer PWO hat nun entschieden, ein geplantes neues Werk in Mexiko nicht zu bauen. Mehr


Bericht zum Fall Amri wirft Fragen auf

Berlin

Bericht zum Fall Amri wirft Fragen auf

Die Bundesregierung hat eine Chronologie zum "Behördenhandeln um die Person des Attentäters vom Breitscheidplatz Anis Amri" veröffentlicht. Sie enthält neue Details und wirft Fragen auf. Mehr


Die NPD in Sachsen ist heute eine Zwergpartei

Braune Reste

Die NPD in Sachsen ist heute eine Zwergpartei

Die NPD in Sachsen? „Die sind zurück in den Zeiten, als sie sich in verrauchten Hinterzimmern trafen“, sagt Michael Nattke. „Wenn die heute eine Versammlung planen, haben die Probleme, Räume zu bekommen.“ Nattke ist ... Mehr


Welche Gefahr geht von der NPD noch aus?

Hintergrund

Welche Gefahr geht von der NPD noch aus?

Beobachter rätseln, ob das Verfassungsgericht ein Verbot ausspricht oder nicht / Die mündliche Verhandlung lieferte Indizien für beides. Mehr


Staatssekretär tritt zurück

Grund: Holms Zeit bei der Stasi. Mehr


Task Force soll Fall Amri aufklären

Neue Details zum Attentäter. Mehr


Verbietet Karlsruhe die NPD?

KARLSRUHE (epd). Das Bundesverfassungsgericht will an diesem Dienstag sein Urteil im NPD-Verbotsverfahren verkünden. Rund drei Jahre nachdem der Bundesrat einen entsprechenden Antrag eingereicht hat, kommt das Verfahren zum Ende. Wie die Richter ... Mehr


HINTERGRUND

Die meisten Mandate in Ostdeutschland Die rechtsextreme NPD ist vor allem in Ostdeutschland und dort insbesondere in Sachsen in kommunalen Räten vertreten. Nach Angaben des Bundesamtes für Verfassungsschutz verfügt die NPD in Sachsen über 80 ... Mehr

Montag, 16.01.2017

Bundesverfassungsgericht entscheidet über NPD-Verbot

Karlsruhe

Bundesverfassungsgericht entscheidet über NPD-Verbot

Erneut muss das Bundesverfassungsgericht darüber befinden, ob die NPD verboten wird. Hinter den Richtern liegen monatelange Beratungen. Am Dienstag wollen sie ihr Urteil verkünden. Mehr


Interview

Nato ist besorgt über Trumps Äußerungen zur Allianz

Der künftige US-Präsident hatte das Bündnis als "obsolet" bezeichnet. Diese Äußerungen haben bei der Nato für Irritationen gesorgt. Mehr


Trump warnt: EU und Nato müssen sich warm anziehen

"Bild"-Interview

Trump warnt: EU und Nato müssen sich warm anziehen

In einem Interview mit der "Bild"-Zeitung und der Londoner "Times" kritisiert Trump Merkels Einwanderungspolitik, sagt der EU weitere Austritte voraus und kündigt harte Zeiten für Muslime an. Mehr


Revolution im Schulsystem: Gymnasium führt Gleitzeit ein

Bildung & Schlaf

Revolution im Schulsystem: Gymnasium führt Gleitzeit ein

In einem nordrhein-westfälischen Gymnasium dürfen Oberstufenschüler selbst entscheiden, ob sie eine Stunde länger schlafen – das Experiment ist politisch umstritten. Mehr


Steinbachs Austritt: "Das ist nicht mehr meine Partei"

CDU

Steinbachs Austritt: "Das ist nicht mehr meine Partei"

Mehr als 40 Jahre war Erika Steinbach Mitglied der CDU – nun kehrt die Politikerin der Partei im Groll den Rücken. Von einem "traurigen Tag" sprach sie gegenüber der Badischen Zeitung. Mehr


Rechter CDU-Flügel

Steinbach attackiert Merkel

Konservative Politikerin verlässt die CDU im Streit, will aber nicht zur AfD wechseln. Mehr


Eine Koalition, die keine Gegner von außen braucht

Fall Andrej Holm

Eine Koalition, die keine Gegner von außen braucht

Die Stasi-Vergangenheit des Baustaatssekretärs Andrej Holm ist eine Zerreißprobe für das rot-rot-grüne Bündnis in Berlin – die Krise ist selbstgemacht. Mehr