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16. April 2009 08:24 Uhr
Harter Kurs gegen Piraten
Während die Bundesregierung an ihrer Strategie gegen die Piraterie am Horn von Afrika festhält, mehren sich in den Koalitionsfraktionen die Forderungen nach einem Kurswechsel.
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Ein Marineschiff der Nato beschützt ein Frachtschiff vor somalischen Piraten Foto: dpa
Angesichts der immer aggressiver operierenden Piraten vor Somalias Küste warnen Verteidigungspolitiker der Koalition eindringlich davor, die internationale Flottenpräsenz am Horn von Afrika zu verringern. Der Abzug der Nato Ende April sei nicht vertretbar, sagte der SPD-Verteidigungsexperte Rainer Arnold der Badischen Zeitung. "In den vergangenen drei Monaten ist eine Eskalationsstufe erreicht worden, die es der Nato nicht erlaubt, ihre Präsenz zu verringern", so der CDU-Politiker Ernst-Reinhard Beck.
Dagegen hält die Bundesregierung an der bisherigen Einsatzstrategie fest. "Wir haben keine Veranlassung, in Brüssel vorstellig zu werden", erklärte das Verteidigungsministerium gestern mit Verweis auf die EU, die die Anti-Piraterie-Mission Atalanta leitet. Die Einsätze seien "hundert Prozent erfolgreich". Auch die EU-Mission habe ihren Auftrag erfüllt, die Hilfsschiffe des Welternährungsprogramms zu sichern. "Alle bisher begleiteten Konvoi-Operationen – das waren bisher 19 Transits mit insgesamt 112 Schiffen – sind sicher und ohne Zwischenfälle durchgeführt worden." Dagegen vermissen Vertreter der Koalitionsfraktionen ein offensiveres Vorgehen der deutschen Fregatten im Kampf gegen die Piraten. Beck schlug zudem die Einrichtung von Kontrollpunkten vor, an denen sich alle Handelsschiffe melden müssen.
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Derweil wurde vor Somalia erneut ein US-Schiff angegriffen. Obwohl die Piraten Raketen abgeschossen hätten, entkam der Frachter "Liberty Sun" dank der Hilfe der US-Marine.
Autor: Bärbel Krauß
