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16. März 2010 22:11 Uhr

Berlin

Horst Köhler – Bundespräsident ohne Worte

Horst Köhler wollte ein unbequemes Staatsoberhaupt sein. Doch in seiner zweiten Amtszeit bleibt der Bundespräsident bei wichtigen Themen stumm . Beobachtungen von Armin Käfer.

Im Paradehof des Schlosses Bellevue sind sechs Soldaten angetreten. Zwei salutieren, zwei hissen die Standarte des Bundespräsidenten, zwei schauen dabei zu. Ein Gast wird erwartet. Doch die Truppe holt die Flagge wieder ein und faltet das Tuch zusammen. Sie übt nur. Dabei ist der Gast die Mutter der Fernsehnation: Marie-Luise Marjan, besser bekannt als Helga Beimer, spielt seit gefühlten 50 Jahren in der Vorabendserie Lindenstraße mit. Horst Köhler, der Hausherr auf Schloss Bellevue, verleiht ihr das Große Verdienstkreuz.

Das sind die angenehmen Termine im Alltag eines Staatsoberhaupts. An ihnen herrscht kein Mangel. Am Montagabend besichtigt Köhler David Chipperfields Rekonstruktion des Neuen Museums im Zentrum Berlins. Tags darauf eröffnet er eine Ausstellung, die die Schätze des Aga-Khan-Museums zeigt.


Zwischendurch muss er auch mal arbeiten. Er verabschiedet den Präsidenten des Verfassungsgerichts in den Ruhestand und überreicht dessen Nachfolger die Ernennungsurkunde. Bei diesem Anlass ist zu erfahren, was ein Schwerpunkt der zweiten Amtszeit Köhlers werden soll: "die Erhaltung und Verbesserung der Vitalität unserer Demokratie". Mehr hat er nicht verraten.

Es ist still geworden um den ersten Mann im Staate. Köhler war einst angetreten mit dem Anspruch, ein unbequemer Präsident zu sein. Und das war er oft genug, was bisweilen auch die eigenen Parteifreunde vergrätzte. Er wollte Mahner sein, verweigerte etlichen Gesetzen seine Unterschrift, verteilte Rüffel wie ein Oberlehrer.

Inzwischen lässt das Staatsoberhaupt kritische Zwischenrufe vermissen. Die Republik erregt sich über den Krieg in Afghanistan, über Kindesmissbrauch im Schutz der Kirche, über die Finanzierbarkeit unseres Sozialstaats, existenzielle Schwächen des Euros und vermeintliche Günstlingswirtschaft – doch Bundespräsident Köhler schweigt.

Die Opposition verdächtigt ihn, er wolle jene schonen, die ihn auf den höchsten Staatsposten gehievt und ihm zu einer zweiten Amtszeit verholfen haben: Christ- und Freidemokraten. Schließlich galt Köhler einst als Vorbote einer schwarz-gelben Koalition. Seine Kür 2004 markierte den Anfang vom Ende der rot-grünen Ära. Um eine vorzeitige Neuwahl zu ermöglichen, von der er sich einen Triumph von Union und FDP erhoffen durfte, malte er den Staatsnotstand an die Wand. Nun, da dieses Bündnis regiert, herrscht Funkstille in Schloss Bellevue.


"Das laute Schweigen des Bundespräsidenten seit der Amtsübernahme der schwarz-gelben Regierung ist schon auffallend", kritisiert Grünen-Chefin Claudia Roth. Thomas Oppermann, Geschäftsführer der SPD-Bundestagsfraktion, hält den aktuellen Streit über die Gepflogenheiten der Herren Westerwelle und Rüttgers im Umgang mit ihren Gönnern für eine gute Gelegenheit, den Bundespräsidenten um ein klärendes Wort zu bitten.

Schließlich hatte Köhler zu Zeiten der Großen Koalition keine Scheu, dem Regierungslager die Leviten zu lesen. Kaum stand das Bündnis der Volksparteien, krittelte der Präsident, es mangele der schwarz-roten Politik an einem durchdachten Überbau. Später monierte er, das Personal der großen Koalition sei zu sehr in Parteipolitik verhaftet und zuwenig konzentriert auf Sachprobleme. Köhler verglich die alltäglichen Querelen angesichts der tatsächlichen Herausforderungen mit Sandkastenspielen.


Die Erfahrungen der vergangenen Monate ließen sich ähnlich zusammenfassen. Aber aus Schloss Bellevue ist dazu kein Ton zu hören. Da mag auch Internes eine Rolle spielen. Über die 150 Mitarbeiter des Präsidialamtes herrscht mittlerweile Staatssekretär Hans-Jürgen Wolff, ein Mann, der als betont konservativ sowie ausgesprochen selbst- und machtbewusst gilt. Er hat schon etliche Führungskräfte vergrault. Köhlers Sprecher Martin Kothé wird im Mai in die Wirtschaft wechseln. Auch der Protokollchef des Hauses sucht das Weite, zudem gehen mehrere Referatsleiter und Redenschreiber.

Dabei geht es nicht nur um persönliche Unverträglichkeiten, sondern auch um die Frage, welche Rolle der neue Amtschef seinem Vorgesetzten zugedacht hat. Kothé, vor Beginn des Wolff’schen Regiments Köhlers engster Berater, war bemüht, diesen als volksnahen Bürgerpräsidenten zu präsentieren. Der neue Mann an der Spitze des präsidialen Apparats pflegt dagegen ein sehr traditionelles Amtsverständnis. Immerhin muss der Präsident aus seinem Herzen keine Mördergrube machen, wenn es darum geht, was er von der aktuellen Regierung hält. Er hat das Kabinett zu einem Abendessen eingeladen. Am Dienstag wäre zumindest intern Gelegenheit für klare Worte.

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Autor: Armin Käfer