Immunität von Höcke aufgehoben

dpa

Von dpa

Sa, 15. Dezember 2018

Deutschland

ERFURT/CHEMNITZ (dpa). Der Justizausschuss des Thüringer Landtages hat nach Angaben von Ausschussmitgliedern die Immunität des AfD-Fraktionsvorsitzenden Björn Höcke aufgehoben. Grund ist ein Antrag der Staatsanwaltschaft Chemnitz, die Ermittlungen gegen den AfD-Politiker einleiten will. Dabei geht es um eine mögliche widerrechtliche Nutzung des Fotos eines Mordopfers, wie die Behörde am Freitag mitteilte. Es handelt sich um einen möglichen Verstoß gegen das Kunst-Urheberrechtsgesetz. Das Foto war bei einer Demonstration in Chemnitz verwendet worden, an der Höcke im September teilnahm. Auch auf der Facebook-Seite des Politikers wurde ein Foto dieses Aufzuges veröffentlicht, auf dem das Bild zu sehen war.