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15. November 2017

Bundespräsident

Steinmeier lobt den Mut der Sachsen

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier lobt bei seinem Besuch im Osten den Mut der Sachsen / Auf Wutbürger trifft er nicht, anders als sein Vorgänger.

  1. Ein Bundespräsidentenbesuch ist von der Logistik her wie eine Landung auf dem Mars: Frank-Walter Steinmeier (Dritter von rechts) und Ehefrau Elke Büdenbender im Altarraum der Dresdner Frauenkirche. Foto: dpa

An Erich Kästner führt kein Weg vorbei in Dresden. Immerhin wurde der berühmte Schriftsteller dort geboren, hat dort gelebt und geschrieben und sich manche Gedanken gemacht über den Sachsen als solchen. Der Mann, der am Dienstag an Kästners Gedankenreichtum nicht vorbeikommt, ist Werner Patzelt, Politikwissenschaftler der TU Dresden, der sich gut eingearbeitet hat in die Wut und den Zorn, in Pegida und AfD und das Loch rechts neben der CDU. Auf die Frage, was mit Sachsen los ist, antwortet er mit einem Kästner-Satz: Die Sachsen, sagt er, seien eben "nicht so gemütlich, wie sie sprechen" würden. Und aktuell, so der Patzelt-Befund, seien die Sachsen stolz und sauer zugleich.

Frank-Walter Steinmeier hört interessiert zu. Der Bundespräsident hat zwei Tage lang mit seiner Frau Elke Büdenbender Feldforschung betrieben in der Gegend, zu der seinem Vorgänger Joachim Gauck einmal der Kraftausdruck "Dunkeldeutschland" eingefallen ist. Am Dienstag sitzt der Präsident neben dem Politikwissenschaftler und dem noch amtierenden CDU-Ministerpräsidenten Stanislaw Tillich in einer Runde von 150 Menschen in der Dresdner Dreikönigskirche. Der Titel der Veranstaltung heißt: "Unterschiede aushalten. Streit wagen. Demokratie leben."

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Um es kurz zu machen: Niemand muss in dieser Runde etwas aushalten oder wagt einen Streit. Es geht, zumindest für politische Diskussionsveranstaltungen in Sachsen, fad zu. Es ist ein merkwürdiger Besuch.

Der Erkenntnisanspruch des Präsidenten und die Wirklichkeit, die ihm dank einer so fleißigen wie vorsichtigen Mitarbeiterschaft vorgeführt wird, klaffen erheblich auseinander. Es ist ein bisschen zu schön, um sächsisch und wahr zu sein.

Gauck könnte das bestätigen: Immer, wenn er in Sachsen auftauchte, ob in Sebnitz, Bautzen oder Görlitz, immer stand ein Häuflein Wutbürger parat, um ihn anzuschreien, 30 bis 50 Leute kamen immer. Noch heftiger ging es zu, wenn sich Bundesjustizminister Heiko Maas ins Land wagte: Maas hat echte Hass-Groupies aus der Neonazi-, Pegida- und AfD-Szene, die ihm sogar hinterherreisten, wenn es die Wut erfordert. Angela Merkel wiederum ging in Trillerpfeifenlärm unter, als sie Sommer Wahlkampf in Sachsen machte.

Nun ist Frank-Walter Steinmeier da, vom sprichwörtlichen Furor des wütenden Teils der Sachsen ist nichts da. In Penig war er am Montag, einer hübschen Kleinstadt in Mittelsachsen, wo er selbstgemachten Kräuterlikör trank und wo in der Nähe des Rathauses ein Mann stand mit einem Pappschild, ein mittelalter Pegidist, der sehr gegen Steinmeier eingestellt war, aber auf Nachfragen, warum denn eigentlich, nicht erklären konnte, was los sei. Das teure Amt des Bundespräsidenten abschaffen wolle er auch nicht, denn so etwas brauche ein Staat nun mal. Dann stieg er ins Auto zu seinen frierenden Freunden. Und weil dann noch ein Polizist dazu kam und der wutbürgerlichen Fahrgemeinschaft ein Platzverbot aussprach, brach der Kleinprotest endgültig in sich zusammen.

Schön für den Herrn Bundespräsidenten, aber so etwas trägt nicht besonders bei zur Erforschung der in Sachsen herrschenden Unzufriedenheit, die am 24. September darin gipfelte, dass die CDU bei der Wahl hinter der AfD auf Platz zwei landete. Aber wie soll man es auch machen? Ein kleiner Bundespräsidentenbesuch kommt vom logistischen Aufwand her angeblich der Besiedlung des Mars gleich: Er besucht Firmen und Landräte, den Landtag, die Bundeswehr. Er schreibt in Goldene Bücher, fährt in ein Bergwerk, nimmt trink- und essbare Geschenke aus der Region entgegen oder ein Räuchermännchen. Dabei wird er scharf bewacht und von unzähligen Mitarbeitern begleitet. Er kommt auch manchmal mit richtigen Menschen zusammen. Wenn er Pech hat, bleibt es bei den von der fleißigen und besorgten Mitarbeiterschaft Ausgesuchten und Vorgeprüften. Den üblichen Verdächtigen. Den Netten.

In der Dresdner Dreikönigskirche muss man ehrlicherweise genau diesen Eindruck gewinnen. Draußen scheint die Sonne, drinnen sowieso. Ein Mitarbeiter aus der Landesregierung erzählt nebenbei im Treppenhaus und im Flüsterton, wie es gelungen sei, die Zornigen und Pöbelnden, die Rüpel und Enthemmten auszusieben, damit es nicht schlimm wird. Die Hardliner, wie das in Dresden heißt. Diejenigen, mit denen man aus Erfahrung tatsächlich kein Gespräch mehr führen kann, weil Hardliner nur brüllen und auf Durchzug eingestellt sind.

Man muss wissen: Seit dem 3. Oktober 2016, als Pegidisten den Einheitsfeiertag in Dresden in den Dreck zogen und die Spitze aus Staat und Politik anpöbelten, hat man gelernt. Man passt besser auf und versucht, Abstand herzustellen. In der Dreikönigskirche, die eine Zeit lang nach der Wiedervereinigung Sachsens provisorischer Landtag war, hat man es wohl etwas übertrieben, was sich an den Fragen zeigt, die dem Herrn Bundespräsidenten gestellt werden, nachdem er seine kurze Rede gehalten hat. Eine Rede, die ein bisschen seinen Unmut zusammenfasst und in sehr ausgewogenen Fragen und Gedanken über das Sächsische als solches und ein paar Ratschläge am Schluss einmündet: "Zu Recht ist der Mut der Sachsen in die Geschichte eingegangen und sollte, wie ich finde, in der deutschen Erinnerung einen viel größeren Raum einnehmen", sagt der Präsident. Andererseits sei auch zu spüren, dass viele Menschen müde seien von den vielen Veränderungen und Anpassungsleistungen, die ihnen seit der Deutschen Einheit abverlangt wurden.

Die Sachsen, sagt der Präsident, scheinen an den Erfolgen ihrer Heimat, zumindest in der eigenen öffentlichen Wahrnehmung, oft nicht angemessen teilzuhaben – nicht die ganze Erklärung, aber vielleicht ein Element davon, warum die Wut auf das sogenannte Establishment in Politik und Medien so groß geworden ist. Das Sachsen-Bashing seit Pegida tut sein Übriges. Natürlich will Steinmeier nicht zu denjenigen gehören, die zur "Stigmatisierung des Freistaats" beitragen und ein ganzes Land als rechts und rassistisch diffamieren. "Aber ich möchte auch die Befunde der Wissenschaft nicht verschweigen, die viele Ursachen, viele Faktoren für die jüngsten Entwicklungen zusammengetragen haben und sagen: Jeder einzelne Faktor findet sich auch in anderen Regionen Deutschlands, doch die Summe hier in Dresden, in Freital, Meißen, Clausnitz und Bautzen – die Summe ist das Problem."

Was tun? Steinmeier: "Es gibt allerdings eine weitere Herausforderung – das ist die Wiedergewinnung der Gesprächsfähigkeit, wo Misstrauen, Unzufriedenheit und mancher Groll über kleinere und größere Ungerechtigkeiten umschlagen in die Ablehnung des Ganzen, in absolute Konfrontationshaltung." Natürlich: Sprechen. "Unsere Gesellschaft braucht die offene Debatte über Herausforderungen und Probleme, braucht Streit als Katalysator für Entscheidungsprozesse", sagt der Präsident. "Der Gestus der Empörung, enthemmte Wut und Drohung, seien sie gegen Flüchtlinge oder gegen Bürgermeister gerichtet, helfen uns in keinem dieser Fälle weiter."

Nun ja, soweit ist man schon lange in Sachsen. Man weiß, wo es hapert. Es braucht Leute mit Rückgrat, es braucht mehr politische Bildung an Schulen. Die hat man in Sachsen nach 1990 fast eingestellt. Man wollte keine Indoktrination wie zu DDR-Zeiten, da hat man die Erziehung zu mündigen Bürgern gleich mit ausgekippt. "Ein Fehler", sagt Ministerpräsident Tillich, dessen Amtszeit gerade ausläuft.

Der Mann auf dem Podium der Dreikönigskirche wirkt in diesen Tagen so tiefenentspannt wie in neun Regierungsjahren nicht. Im Dezember ist Schluss, am Mittwoch reist er noch einmal nach China. Der Präsident hat gesprochen, das Volk im Saal fragt. Niemand ist wütend. Es treten ans Mikrophon: Ex-Pfarrer, Gesprächskreisleiter, Lehrer, Sozialarbeiter, Personalräte, die evangelische Jugend.

Der Ex-Pfarrer, ein freundlicher älterer Herr, will wissen, ob Frank-Walter Steinmeier einmal eine Ruck-Rede halten wird. Und wenn ja, wo sich der Ruck thematisch befindet. Aber Steinmeier ist nicht nach Ruck-Rede. An diesem Dienstag nicht und womöglich auch sonst nicht. Ob so etwas wirklich helfe, das wisse er nicht, sagt er. Wer weiß das schon.

Vor der Kirche scheint immer noch die Sonne. Unter den Platanen schlendern Polizisten auf und ab. Eine junge Frau im Hintergrund vor einem Café überlegt laut, ob sie losbuhen oder schimpfen soll, wenn Steinmeier die Kirche verlässt. Aber dann doch nicht. Sie hat keine Zeit, steigt auf ihr Klapprad und ist weg.

Autor: Bernhard Honnigfort