Keine Anklage wegen Spionage

dpa

Von dpa

Do, 07. Dezember 2017

Deutschland

Imame haben Land verlassen.

KARLSRUHE (dpa). Knapp zehn Monate nach Durchsuchungen wegen Spitzelvorwürfen gegen den türkisch-islamischen Moscheeverband Ditib sind die Ermittlungen gegen mehrere Geistliche eingestellt worden. Wie die Bundesanwaltschaft am Mittwoch in Karlsruhe mitteilte, sieht sie bei sieben Männern zwar einen hinreichenden Tatverdacht. Weil diese aber Deutschland mit unbekanntem Ziel verlassen haben, kann keine Anklage gegen sie erhoben werden. Die Spionage-Ermittlungen gegen Mitarbeiter des türkischen Geheimdienstes (MIT) wegen Ausspähung angeblicher Gülen-Anhängern in Deutschland dauern aber an.

Die Geistlichen wurden verdächtigt, Informationen über Anhänger der Gülen-Bewegung gesammelt und an das türkische Generalkonsulat in Köln berichtet zu haben. Die türkische Regierung macht den in den USA lebenden Prediger Fethullah Gülen für den Putschversuch vom Juli 2016 verantwortlich.

In sieben weiteren Fällen gab es nach Auswertung der bei den Razzien sichergestellten Unterlagen, Datenträger und Kommunikationsmittel keinen Nachweis, dass die Verdächtigen Informationen an die Türkei geliefert haben. Fünf andere Ermittlungsverfahren wurden wegen Geringfügigkeit eingestellt.