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06. September 2010

Deutsche AKWs: Im Schnitt 12 Jahre länger am Netz

Die schwarz-gelbe Koalition macht ernst mit der heftig umstrittenen Laufzeitverlängerung von Atomkraftwerken. Im Gegenzug werden die Stromkonzerne mit Milliardenzahlungen zur Kasse gebeten. Details wurden am Sonntag ausgehandelt. Damit wollte Kanzlerin Angela Merkel den monatelangen Streit beenden.

Laut Informationen aus Berlin einigten sich die Partei- und Koalitionsspitzen am späten Abend auf ein Modell mit unterschiedlichen Laufzeiten und Sicherheitsauflagen je nach Alter der 17 deutschen Atomkraftwerke. Wie aus Regierungskreisen verlautete, wurde zuletzt ein Modell beraten, wonach sieben ältere Meiler noch acht Jahre am Netz bleiben könnten. Zehn neuere Reaktoren könnten dann noch 14 Jahre länger Strom liefern. Im Durchschnitt würde das eine Laufzeitverlängerung von zwölf Jahren ergeben. Nach dem Ausstiegsbeschluss von Rot-Grün würden die letzten Meiler etwa im Jahr 2025 abgeschaltet.

Es soll zudem dabei bleiben, dass die Atomkonzerne Eon, RWE, EnBW und Vattenfall ab 2011 eine Steuer von jährlich 2,3 Milliarden Euro an den Bund zahlen. Allerdings wird diese Abgabe wohl befristet werden – die Rede war zuletzt von vier bis sechs Jahren. Zeitgleich werden die Unternehmen "vertragliche Sonderzahlungen" in einen Fonds für Ökoenergien leisten. Diese sollen zunächst pro Jahr zwischen 200 und 300 Millionen Euro betragen. Nach Auslaufen der Atomsteuer sollen diese Zahlungen in den Fonds später etwa auf das Volumen der Steuer von 2,3 Milliarden Euro anwachsen.

In der Spitzenrunde wurde auch eine gemeinsame Position von Justiz- und Innenministerium zu der Frage vorgetragen, inwieweit der Bundesrat umgangen werden kann. Eine Laufzeitverlängerung um etwa ein Drittel – gemessen an einer Betriebszeit von 32 Jahren aus dem rot-grünen Atomgesetz – wurde dabei als verfassungsrechtlich vertretbar bewertet. Die Koalition will unbedingt verhindern, dass der Bundesrat ein Vetorecht bekommt. Je länger die Meiler zusätzlich am Netz sind, desto wahrscheinlicher wird es, dass die Länder zustimmen müssen. SPD und Grüne haben Verfassungsklagen angekündigt, sollte der Bundesrat umgangen werden. In der Länderkammer hat Schwarz-Gelb keine Mehrheit.

Mehrere hundert Atomkraftgegner begleiteten den Gipfel vor dem Kanzleramt mit Vuvuzelas, Tröten und Trillerpfeifen. Der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel und Grünen-Chefin Claudia Roth kündigten einen heißen Herbst an. "Ohne Not bricht die Bundesregierung einen der größten gesellschaftlichen Konflikte der Bundesrepublik wieder auf", sagte Gabriel. Sollte Rot-Grün wieder an die Macht kommen, werde eine Laufzeitverlängerung rückgängig gemacht.

Autor: dpa