Maaßen in wachsender Erklärungsnot

Norbert Wallet

Von Norbert Wallet

Mi, 12. September 2018

Deutschland

Anhörung in zwei Ausschüssen.

BERLIN (nowa). In Berlin wächst der Druck auf den Präsidenten der Bundesamtes für Verfassungsschutz, Hans-Georg Maaßen. Am Mittwoch muss er den Parlamentariern Rede und Antwort stehen, zunächst dem für die Geheimdienste zuständigen Parlamentarischen Kontrollgremium, dann dem Innenausschuss.

Maaßen hat inzwischen Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) einen wenige Seiten starken Bericht übergeben, den Seehofer zuvor angefordert hatte. In diesem rudert Maaßen offenbar stark zurück. Die Echtheit des Videos, das in Chemnitz aufgenommen wurde, stelle er nicht mehr in Frage. Dafür attackiere er die Medien dafür, dass sie es zu früh veröffentlicht hätten. Vorige Woche hatte Maaßen noch gesagt, es lägen "keine belastbaren Informationen darüber vor, dass solche Hetzjagden stattgefunden haben" und bei dem Video sprächen nach seiner "vorsichtigen Bewertung gute Gründe dafür, dass es sich um eine gezielte Falschinformation handelt". Schon zuvor stand er wegen mehrerer Treffen mit Politikern der AfD in der Kritik. Nun erklärte AfD-Chef Alexander Gauland, es habe nicht nur ein, sondern drei Treffen mit Maaßen gegeben. "Ich erwarte, dass Herr Maaßen Fakten auf den Tisch legt", sagte Burkhard Lischka, innenpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion, der Badischen Zeitung.