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21. März 2017

Merkel droht indirekt mit einem Einreiseverbot

HANNOVER (dpa). Kanzlerin Angela Merkel (CDU) hat angesichts der auch gegen sie persönlich gerichteten Nazi-Vorwürfe aus Ankara indirekt mit einem Einreiseverbot für türkische Politiker gedroht. "Wir werden nicht zulassen, dass der Zweck die Mittel immer wieder heiligt und jedes Tabu fällt", sagte sie am Montag. Merkel verwies auf eine wenige Tage alte Verbalnote des Auswärtigen Amtes. Darin habe die Bundesregierung unmissverständlich mitgeteilt, dass Auftritte türkischer Politiker nur stattfinden könnten, wenn sie auf der Grundlage der Prinzipien des Grundgesetzes erfolgen. "Mein Satz, dass die Nazi-Vergleiche von Seiten der Türkei aufhören müssen, gilt. Und zwar ohne Wenn und Aber."

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Autor: dpa