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03. Februar 2012 08:22 Uhr

Verteidigungspolitik

Nato richtet Raketenschild-Kommando in Ramstein ein

Das Kommando für den geplanten Nato-Raketenabwehrschild wird auf dem Nato-Stützpunkt in Ramstein eingerichtet. Deutschland erwägt die Bereitstellung von Patriot-Raketen.

Bundesverteidigungsminister Thomas de Maizière kündigte an: "Deutschland kann sich vorstellen, die Patriot-Raketen, die in Deutschland sind, auch als Teil dieses Systems zur Verfügung zu stellen." Insgesamt sind in Deutschland 24 Patriot-Raketen der deutschen Luftwaffe stationiert.

Der Raketenschild soll Europa Schutz bieten vor einer möglichen Bedrohung durch Mittelstreckenraketen mit einer Reichweite bis zu 3000 Kilometern. Bei dem Raketenschild gehe es um eine in Europa stationierte Raketenabwehr gegen Bedrohungen aus dem Nahen Osten, insbesondere aus dem Iran, sagte de Maizière am Rande eines Treffens der Nato-Verteidigungsminister am Donnerstag in Brüssel.

Ein Sprecher des Hauptquartiers der Nato-Luftstreitkräfte im rheinland-pfälzischen Ramstein bestätigte, dass der Raketenschild von dem Stützpunkt aus kommandiert werden soll. Ramstein werde künftig im Zuge der Umstrukturierung der Nato für den gesamten Luftbereich der Allianz zuständig sein. "Dazu gehört dann auch die Abwehr ballistischer Flugkörper", sagte der Sprecher. Genaue Angaben zur Zeitplanung machte er nicht, das Projekt befinde sich noch in der Vorbereitungsphase. Das Kommando wird von Nato-Vertretern übernommen, nicht von der Bundeswehr.

Das Projekt eines Raketenschilds geht auf ein Vorhaben der USA zurück. Ursprüngliche Pläne der US-Regierung unter dem damaligen Präsidenten George W. Bush wurden zwar aufgegeben, doch Washington blieb treibende Kraft hinter dem Projekt. Bei ihrem Gipfeltreffen in Lissabon im November 2010 beschlossen die Nato-Staaten schließlich, dass ein neuer gemeinsamer Nato-Raketenschirm weite Teile Europas schützen soll. "Wir entwickeln unsere Fähigkeit, unsere Bevölkerung und unser Territorium gegen einen Angriff mit ballistischen Raketen zu schützen", hieß es im Gipfelbeschluss.

Der Schild soll in mehreren Etappen bis zum Jahr 2020 aufgebaut werden. Mehrere Staaten haben bereits ihre Beteiligung an dem Schild zugesagt, unter ihnen Polen, Spanien, Rumänien und die Türkei. So sollen in Spanien bis zum Jahr 2013 mit einem Raketenabfangsystem ausgestattete US-Militärschiffe auf einer US-Marinebasis im südlichen Rota stationiert werden.

Auf massive Vorbehalte trifft der Raketenschild in Russland, das sich von den Nato-Plänen bedroht fühlt. Eine ebenfalls beim Lissabon-Gipfel vereinbarte Kooperation des Militärbündnisses mit der Regierung in Moskau geriet ins Stocken. De Maizière sagte dazu, die Nato wolle das System gemeinsam mit Russland machen – in einer noch zu besprechenden Weise. Russland sei derzeit etwas zögerlich dabei. Aber um deutlich zu machen, dass das Projekt nicht gegen Russland gerichtet sei, sei es am besten, dass Russland mitmache.

Autor: afp