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16. März 2010 00:09 Uhr

Gesundheitspolitik

Rösler attackiert Ärztefunktionäre

Gesundheitsminister Philipp Rösler erhebt schwere Vorwürfe an die Kassenärztliche Bundesvereinigung: Diese habe bis heute keine Daten über die genauen Auswirkungen der Reform der Ärzte-Honorare geliefert.

BERLIN. Darum sei es für ihn derzeit unmöglich, dem Bundestag Auskunft zu geben, sagte der FDP-Politiker im Gespräch mit der Badischen Zeitung.

Ein Bericht über die Folgen der Reform für das erste Quartal 2009 war aufgrund einer Festlegung der Großen Koalition eigentlich bis zum 15. November 2009 fällig. Rösler fordert die Kassenärztliche Bundesvereinigung (KBV) auf, umgehend mitzuteilen, wie sich die Vergütung der etwa 130 000 niedergelassenen Kassenärzte entwickelt hat: "Das muss jetzt schnellstens geschehen", so Rösler. Auf die Frage, was er unter schnellstens verstehe, sagte er: "Am besten gestern. Es ist jetzt dringend Eile geboten."

Nach seinen Worten herrscht bei vielen Ärzten Unmut über die Vergütungssituation. Zwar gebe es in den neuen Ländern Honorarzuwächse. Diese seien von der Großen Koalition gewollt gewesen und würden auch von ihm unterstützt. Zugleich zeichne sich aber ab, dass es etwa in Baden-Württemberg zu Verwerfungen komme: "Viele Ärzte dort sind völlig verunsichert, weil sie überhaupt nicht mehr planen können, was ihnen für ihre Arbeit zusteht". Es gebe Hinweise, dass die Honorarreform bei einzelnen Facharztgruppen gravierende und von niemanden beabsichtigte Schwierigkeiten auslöse. Einige Praxen könnten in Existenzgefahr geraten. "Die Auswirkungen der Honorarreform sind bisher eine Black Box, bei der niemand weiß, was wann aufgrund welcher Leistung bei welchem Arzt ankommt", sagte Rösler.

Der Minister betonte, dass er ein faires Vergütungssystem anstrebe. Ob die heutige Systematik fair sei, lasse sich aber nicht beurteilen, weil nach wie vor bundesweite und exakte Angaben zur Honorarlage im Jahr 2009 fehlten. Ihm gehe es nicht darum, das Honorarvolumen zu erhöhen.

Als Folge der Umsetzung der Vergütungsreform wuchs das Gesamtvolumen nach vorläufigen Zahlen der Krankenkassen im vergangenen Jahr um zwei Milliarden Euro auf 30,6 Milliarden Euro.

Autor: Bernhard Walker