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Finanzplanung bis 2021

Schäuble dämpft Erwartungen

Roland Pichler

Von

Sa, 24. Juni 2017

Deutschland

Im Haushalt beziffert der Minister erstmals den finanziellen Spielraum bis 2021.

Wolfgang Schäuble denkt an Steuersenkungen – aber erst nach 2019.   | Foto: dpa
Wolfgang Schäuble denkt an Steuersenkungen – aber erst nach 2019. Foto: dpa

BERLIN. Finanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) dämpft Erwartungen an eine große Steuersenkung. Erstmals weist Schäuble in der Finanzplanung bis 2021 einen finanziellen Spielraum aus, den die künftige Regierung ausschöpfen könne. Danach sei zwischen 2019 und 2021 mit Überschüssen von insgesamt 15 Milliarden Euro zu rechnen. Erst diese Mittel sollen dann für Steuersenkungen verwendet werden.

Ungewöhnlich ist, dass das Finanzministerium vor einer Wahl den finanziellen Spielraum für die Zukunft berechnet. Dies ist Teil des Haushaltsentwurfs, der in der kommenden Woche vom Kabinett verabschiedet wird. Damit ...

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